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Die Frage der Sicherungsübereignung während des Ersten Weltkrieges

  • Klaus Melsheimer
Part of the Staat und Politik book series (STOPP, volume 11)

Zusammenfassung

Der Erste Weltkrieg modifizierte durch die gravierende Einwirkung exogener Faktoren völlig die allgemeine Konjunkturentwicklung 1 und veränderte durch die Impulse, die die Kriegswirtschaft auf das Geschäftsleben ausübte 2, in einer gegenüber der Vorkriegszeit nicht voraussehbaren Weise die Einstellung der Wirtschaftsbeteiligung zu den Fragen des Kredits und seiner Sicherung.

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Literatur

  1. 1.
    Schumpeter, Konjunkturzyklen, Bd. II, S. 711.Google Scholar
  2. 2.
    Wagemann, Konjunkturlehre, S. 82.Google Scholar
  3. 3.
    Vgl. Schwendemann, Kreditverkehr und Kriegskreditbanken, S. 7–11, 21, 22; Zwing-mann, Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Sicherungsübereignung, S. 30.Google Scholar
  4. 4.
    Hier sind insbesondere folgende Gesetze und Verordnungen zu erwähnen: a) Bekanntmachung über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen vom 7. B. 1914 (RGBI. I, S. 359). b) Bekanntmachung, betreffend die Anordnung einer Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkursverfahrens vom B. B. 1914 (RGBI. I, S. 363). c) Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der Fristen des Wechsel-und Scheckrechts vom 6. B. 1914 (RGBI. I, S. 357). d) Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Fristen für wechsel-und scheckrechtliche Handlungen vom 7. B. 1914 (RGBI. I, S. 361). e) Bekanntmachung über die Fälligkeit im Ausland ausgestellter Wechsel vom 10. B. und Im allgemeinen kann festgestellt werden, daß es auch dem Kleingewerbe, soweit vom 22. 10. 1914 (RGB1. I, S. 368, 448) sowie betreffend Auslandswechsel vom 12. B. 1914 (a.a.O., S. 369), und die Verordnung des Bundesrates über Verjährungsfristen sowie das Gesetz betr. die Abwicklung von börsenmäßigen Zeitgeschäften in Waren. Für den Kreditverkehr wurde von Wichtigkeit die Einrichtung von Darlehnskassen gemäß dem Gesetz vom 4. B. 1914, die dem Realkredit der größeren gewerblichen Wirtschaft dienen sollten. Zeitlich nach ihnen wurden auf kommunaler Ebene Kriegskreditanstalten gegründet, die vor allem Personalkredite gewährten und dem Kreditbedürfnis des kleingewerblichen Mittelstandes abhelfen sollten; vgl. Schwendemann, Kreditverkehr und Kriegskreditbanken, S. 12–14, 25; Zwingmann, Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Sicherungsübereignung, S. 31.Google Scholar
  5. 5.
    Kracht, Gläubigernot im Kriege, S. 58 f; Ackermann, Die Sicherungsübereignung an Warenlagern, S. 169.Google Scholar
  6. 6.
    Das gilt insbesondere auch für die Kriegskreditanstalten, die von den Kommunen geschaffen worden waren. Sie sollten insbesondere die durch den Krieg hervorgerufene Kreditnot mittelständischer Schichten beseitigen. Es zeigte sich jedoch, daß schon das Vorhandensein solcher Kreditquellen meistens genügte, um das tatsächliche Kreditbedürfnis in Mittelstandskreisen geringer werden zu lassen, da allein die Möglichkeit der Kreditnahme das Gefühl der Sicherheit verschaffte; vgl. Nürnberg, Der kommunale Kredit für den Mittelstand, S. 35, 36; Schwendemann, Kreditverkehr und Kriegskreditbanken, S. 22–49, insbesondere S. 22, 24, 28, 30, 42, 49.Google Scholar
  7. 7.
    Ackermann, Die Sicherungsübereignung an Warenlagern, S. 168; Zwingmann, Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Sicherungsübereignung, S. 31.Google Scholar
  8. 8.
    Goetz Briefs, Kriegswirtschaftslehre und Kriegswirtschaftspolitik, S. 999.Google Scholar
  9. 9.
    Goetz Briefs, a.a.O., S. 1000.Google Scholar
  10. 10.
    Schwendemann, Kreditverkehr und Kriegskreditbanken, S. 22, 37; Ackermann, Die Sicherungsübereignung an Warenlagern, S. 170.Google Scholar
  11. 11.
    Abgedr. in: Grotefend-Cretschmer, Gesetzgebungs-Material, Jahrg. 1914, S. 749 f.Google Scholar
  12. 12.
    Verhandlungen des Reichstages, 13. Legislaturperiode, II. Session, Bd. 315, Anlage Nr. 74.Google Scholar
  13. 13.
    Ackermann, Die Sicherungsübereignung an Warenlagern, S. 171.Google Scholar
  14. 14.
    Zwingmann, Die volkswirtschaftliche Bedeutung der Sicherungsübereignung, S. 32.Google Scholar
  15. 15.
    Zwingmann, a.a.O., S. 32.Google Scholar
  16. 16.
    Zweifelnd Hesse, Die deutsche Wechsellage von 1914–1923, S. 406, 410, der zwar zugibt, daß die kriegsbedingte Geldblähe zu Erzeugungsvermehrungen führt, aber meint, daß diese — wie jeder inflationistische Geldüberhang — immer wieder zu Lähmungen der Wirtschaft führt.Google Scholar
  17. 17.
    Verwiesen sei auf Nord, Gebundene Berechtigung, S. 189 f., der den Gedanken Hellwigs aufnahm und neben der Nichtigerklärung fraudulöser Sicherungsübereignungen zum Zwecke der Exekutionsvereitelung dem Sicherungsnehmer bei Zwangsvollstreckung lediglich vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO geben wollte. Im übrigen wurde die Frage in Dissertationen in den ausgetretenen dogmatischen Bahnen einer Vereinbarung der Sicherungsübereignung mit dem Faustpfandprinzip und dem Publizitätsgrundsatz erörtert. Statt vieler seien folgende Dissertationen als Beispiel angegeben: J. Seidel, Zur Lehre von der Sicherungsübereignung, Leipzig 1916. R. Walther, Sicherungsübereignung, insbesondere an Warenlagern unter besonderer Berüdtsichtigung der Rechtspechung, Leipzig 1917. H. Hermes, Regreß bei einfacher und mehrfacher Sicherung einer Forderung unter Berücksichtigung der Sicherungsübereignung, Greifswald 1918.Google Scholar
  18. 18.
    Marck, Die Sicherungsübereignung unter Einschluß der Sicherungsabtretung, S. 84 u. 85.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1967

Authors and Affiliations

  • Klaus Melsheimer

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