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Zur Kritik der nominalistischen Gewinnermittlung

  • Ekkehard Wenger
Chapter
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Part of the Die Betriebswirtschaft in Forschung und Praxis book series (BFP)

Zusammenfassung

Nach der Entwicklung eines geschlossenen Ansatzes zur Systematisierung erhaltungsbezogener Gewinnbegriffe ist es nunmehr möglich, die Zweckdienlichkeit der einzelnen Definitionsalternativen einer kritischen Beurteilung zu unterziehen. Angesichts des gewählten Bezugsrahmens ist es ein Gebot der Folgerichtigkeit, die beiden herausgearbeiteten Strukturmerkmale getrennt zu behandeln. Im Hinblick auf den Gegenstand der vorliegenden Untersuchung können die weiteren Erörterungen auf die Differenzbildungsmethoden beschränkt bleiben. Dabei ist eine vertiefte Diskussion der nominalen Differenzbildungsmethode und ihrer spezifischen Problematik unabdingbar. Ihr wird daher im folgenden ein gesondertes Kapitel eingeräumt.

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Referenzen

  1. 1).
    Vgl. insbesondere Schmidt (1964), S. 433 und 440; ähnlich Schweitzer (1972), S. 173 ff.; Kosiol (1964), S. 104 ff.Google Scholar
  2. 2).
    Mit Keynes läßt sich die Notwendigkeit einer Abkehr von der “exakten” Nominalrechnung wie folgt kennzeichnen: “It is better to be vaguely right, than precisely wrong”; zitiert nach Feuerbaum (1971), S. 1272.Google Scholar
  3. 3).
    Vgl. Seicht (1970), S. 407 ff.Google Scholar
  4. 1).
    Vgl. Seicht (1970), S. 407 ff.Google Scholar
  5. 1).
    Dies darf nicht so verstanden werden, als sei die Verknüpfung von Tatbestandsmerkmalen und Rechtsfolge abdingbar. Dispositive Natur kommt dem handelsrechtlichen Nominalismus nur insofern zu, als er die Höhe der Ausschüttung nicht zwingend festlegt.Google Scholar
  6. 2).
    Vgl. Fußnote 2 auf S. 75 dieser Arbeit.Google Scholar
  7. 1).
    Als Wortführer sind zu nennen Schildbach (1975), S. 80; Feuerbaum (1974), S. 439 ff.Google Scholar
  8. 2).
    Vgl. S. 23 dieser Arbeit.Google Scholar
  9. 1).
    Vgl. Abschnitt 2.1.3 sowie S.60 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  10. 2).
    Vgl. Wagner (1976), S. 489 und 492; Wagner hat dabei nicht nur die Unterbewertungswahlrechte im Auge, sondern auch die strenge Begrenzung der Wertansätze durch das Anschaffungswertprinzip.Google Scholar
  11. 1).
    Vgl. in diesem Zusammenhang eine Überlegung Wagners: “Sieht man Maßstab und Bewertungsregel im Zusammenhang, so zeigt sich, daß die geltende Bewertungsregel kombiniert mit dem Maßstab Geld durchaus zum gleichen Ergebnis hinsichtlich der Ausschüttungsbegrenzung führen kann wie eine ‘richtige’ Bewertung im Zusammenhang mit einem strengeren Kapitalerhaltungsmaßstab”. Wagner bringt zwar nicht zum Ausdruck, daß er sachwidrige Rechtsfolgen der Bewertungsvorschriften gegen unerwünschte Auswirkungen einer nominalistischen Ausschüttungsregel aufrechnen will; in der gegenläufigen Wirkung von Unterbewertung und Nominalwertprinzip sieht er jedoch einen möglichen Rechtfertigungsgrund für die Beibehaltung des bisherigen Erhaltungsmaßstabes. Vgl. Wagner (1976), S. 489 f.Google Scholar
  12. 2).
    Vgl. Forster (1973), S. 531 ff.Google Scholar
  13. 1).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1975), S. 825.Google Scholar
  14. 2).
    In diese Richtung argumentiert Wagner (1976), S. 494.Google Scholar
  15. 3).
    Markantestes Beispiel hierfür dürfte wohl die DaimlerBenz AG sein. Bei ihr stieg das Verhältnis zwischen Ertragsteuern und ausgewiesenem Jahresüberschuß von 1,53 im Jahre 1967 auf 3,55 im Jahre 1976. Die Steigerung dieses Verhältnisses läßt sich nur zum geringsten Teil auf Steuererhöhungen zurückführen. Dies gilt zumal dann, wenn v. Seite 209: man bedenkt, daß der Anteil der Dividendensumme am Jahresüberschuß im genannten Zeitraum von 0,51 auf 0,60 anstieg, unter Berücksichtigung des gespaltenen Körperschaftsteuersatzes also eine Senkung des Verhältnisses zwischen Ertragsteuern und Jahresüberschuß hätte eintreten müssen. Zwar ist einzuräumen, daß die Bildung stiller Reserven gerade bei dieser Gesellschaft zu einem erheblichen Teil der Finanzierung von Wachstum dient; auffällig ist jedoch, daß die Bildung stiller Reserven in einer Zeit relativ hoher Geldentwertungsraten verstärkt wurde. Zur Herkunft des Zahlenmaterials vgl. Geschäftsbericht der Daimler-Benz AG für das Jahr 1976, Anhang I.Google Scholar
  16. 1).
    Man beachte in diesem Zusammenhang, daß die Siemens AG in ihren Geschäftsbericht alljährlich den Hinweis aufnimmt, wegen der Ausnutzung von Unterbewertungswahlrechten sei es möglich gewesen, den Ausweis inflationsbedingter Scheingewinne zu vermeiden.Google Scholar
  17. 1).
    Hieraus erklärt sich möglicherweise die Tatsache, daß die Mehrzahl der Unternehmensleitungen in den letzten Jahren auf eine Ausschöpfung ihrer Gewinnverwendungskompetenz nicht angewiesen war, obwohl auf die Bildung stiller Reserven verzichtet wurde. Daß stille Reserven nur bei wenigen Unternehmen gebildet wurden, im Durchschnitt aber keine Rolle spielten, läßt sich mit einiger Sicherheit v. Seite 211: aus der Tatsache ableiten, daß im Jahre 1973 das Verhältnis zwischen Ertragsteueraufwand und ausgewiesenem Jahresüberschuß im Durchschnitt einer repräsentativen Gruppe von Aktiengesellschaften nur 1,28 betrug. Im Rahmen einer überschlagsmäßigen Berechnung läßt sich aus diesem Zahlenverhältnis folgern, daß — jedenfalls über das steuerlich zu- lässige Maß hinaus — stille Reserven nicht in nennenswertem Umfang gebildet wurden. Zur Herkunft des Zahlenmaterials vgl. Wirtschaft und Statistik (1975), S. 31.Google Scholar
  18. 1).
    Wagner (1976), S. 492.Google Scholar
  19. 1).
    Anzeichen für einen solchen Standpunkt finden sich bei Wagner (1978), S. 64.Google Scholar
  20. 2).
    Naturgemäß dürfte eine solche Regelung nur solange angewendet werden, wie die Erfüllbarkeit der Gläubigeransprüche gesichert ist.Google Scholar
  21. 1).
    Vgl. S. 135 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  22. 1).
    Moxter (1976a), S. 704; ähnlich Engels/Müller (1970), S. 353. Auch Stützel sieht einen Zusammenhang zwischen Gläubigerschutz und Nominalismus, sofern Verpflichtungen aus Schuldverhältnissen geldziffernmäßig festgelegt sind; vgl. Stützel (1967), S. 328.Google Scholar
  23. 2).
    Vgl. S.137ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  24. 3).
    Vgl. Moxter (1966), S. 148 ff.Google Scholar
  25. 1).
    Dementsprechend läuft auch keiner der Vorschläge zur Abkehr von der Nominalrechnung darauf hinaus, die Tauschmittelfunktion des Geldes abzuschaffen.Google Scholar
  26. 2).
    Eine ausführliche Behandlung der Frage, bei welchen Geldschulden eine geldziffernmäßige Festlegung der Schuldsumme (nicht) in Betracht kommt, findet sich bei v. Maydell (1974).Google Scholar
  27. 1).
    BAG v.30.3.1973, 3 AZR 26/72, NJW 1973, S. 959; vgl. auch § 16 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung.Google Scholar
  28. 1).
    Vgl. S. 174 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  29. 1).
    Vgl. S. 137 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  30. 2).
    Bei Aktiengesellschaften ergibt sich die Höhe der ausschüttungsbegrenzenden Haftungssumme aus dem satzungsmäßig festgelegten Grundkapital und der gesetzlichen Rücklage gemäß § 150 AktG.Google Scholar
  31. 1).
    § 150 AktGGoogle Scholar
  32. 2).
    § 58 AktGGoogle Scholar
  33. 1).
    Engels (1975), S. 58Google Scholar
  34. 2).
    Vgl. S.190f.dieser Arbeit.Google Scholar
  35. 3).
    Moxter (1976), S. 348.Google Scholar
  36. 1).
    In ähnlicher Richtung argumentiert Siegel (1976), S.204 f. Siegel verlangt eine Ausschüttungsbegrenzung, die ohne Rücksicht auf die Erhaltung des geldziffernmäßigen Anfangsvermögens lediglich eine Uberschuldung verhindern soll.Google Scholar
  37. 1).
    Inflation und Geldentwertung werden stets synonym verwendet; sprachlich korrekter wäre es zwar, die Geldentwertungsrate durch im-Hundert-Rechnung zu bestimmen, so daß sie 1‒1/(1+r) = r/(1+r) betrüge; auf diese Differenzierung wird jedoch verzichtet.Google Scholar
  38. 1).
    Hierher gehören die mittlerweile ausgelaufene Ergänzungsabgabe, bei Personenunternehmen die Kirchensteuer sowie im Bedarfsfall erhobene Konjunkturzuschläge bzw. Stabilitätsabgaben.Google Scholar
  39. 2).
    Bei der Umsatzsteuer gilt dies allerdings nur, solange sie tatsächlich als “Mehrwertsteuer” wirkt, die Vorsteuer also Kapital bindet. Bei einer monatlichen Erstattung gezahlter Vorsteuer kommt der hier interessierende Effekt der Umsatzsteuer lediglich dann voll zur Geltung, wenn die Kapitalumschlagsdauer unterhalb der Monatsgrenze liegt. Im übrigen ist es erstaunlich, daß sich die betriebswirtschaftliche Diskussion steuerrechtlich bedingter Inflationswirkungen im wesentlichen auf die Gewinnbesteuerung beschränkt. Bei anderen Steuerarten wird zwar noch auf das Freibetragsproblem hingewiesen;es ist dem Verfasser jedoch nicht gelungen, in der unübersehbaren Flut von Veröffentlichungen auch nur einen einzigen Autor auszumachen, der auf die Gleichartigkeit umsatz(mehrwert)steuerbedingter und gewinnsteuerbedingter Inflationswirkungen hingewiesen hätte; unvollständig sind daher die quantitativen Modelle von Heigl (1973), S. 388; Kolbe (1974), S. 2066; ebenso scheinen u.a. folgende Autoren die Problematik der Mehrwertsteuer nicht zu erkennen: Schneider (1974), S. 1073; Schumacher (1973), S.565; Sieben (1974), S. 162; Wohlgemuth (1975), S. 298; Börner (1975), S. 234.Google Scholar
  40. 1).
    Zugrunde gelegt wird der allgemeine Körperschaftsteuerbzw. Einkommensteuerspitzensatz von 56 %, ein für die Verhältnisse in größeren Städten realistischer Gewerbesteuerhebesatz von 400 % sowie der allgemeine Umsatzsteuersatz von 13 %; außer Ansatz bleibt die Kirchensteuer, da sie nicht als betriebsbedingte Steuer anzusehen ist und jedenfalls für juristische Personen entfällt.Google Scholar
  41. 1).
    Daneben profitiert der Staat auch von der Entwertung von Freibeträgen und dem Hineinwachsen von Lohn- und Gehaltsempfängern in eine höhere Einkommensteuerprogression; diese Art der Inflationswirkung unterscheidet sich jedoch prinzipiell von einer Situation, in der Vermögen zur Gewinnerzielung eingesetzt wird. Im einen Fall wird reales Einkommen mit höheren Steuersätzen besteuert, während im anderen Fall eine Vermögensdifferenz, die bei realer Betrachtung kein Einkommen darstellt, der Besteuerung unterliegt. Solange der marginale Steuersatz unter 100 % liegt, kann die Steuer im ersten Fall aus dem Realeinkommen bestritten werden, während dies im zweiten Fall keineswegs gewährleistet ist. Hier muß bei entsprechender Höhe der Inflationsrate schon bei einem wesentlich geringeren Steuersatz eine reale Vermögensminderung hingenommen werden. Die spezifische Schärfe eines nominalistischen Steuereingriffs kommt also nicht durch die Progression zustande, sondern durch die Tatsache, daß geldziffernmäßige Vermögensdifferenzen besteuert werden. Aus diesem Grunde bleibt die Progressionsund Freibetragsproblematik aus den weiteren Untersuchungen ausgeschlossen. Dies erscheint auch deshalb gerechtfertigt, weil die maßgeblichen Steuersätze in den für diese Untersuchung relevanten Einkommensbereichen ohnehin konstant sind. Eine eingehende Abhandlung der freibetrags- und progressionsbedingten Inflationswirkungen findet sich u.a. bei Hartz (1972), S. 470 f.; vgl. auch S. 315 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  42. 1).
    Man beachte, daß hier ausschließlich im Rahmen einer beschaffungsmarktbestimmten Wertkonvention argumentiert wird. Stille Reserven im hier verstandenen Sinne ergeben sich also aus der Differenz zwischen Wiederbeschaffungs- und Anschaffungswerten. Entsprechendes gilt für den Begriff der Wertsteigerung.Google Scholar
  43. 1).
    Im Rahmen der beiden folgenden Teil-Abschnitte wird unterstellt, daß die Preissteigerungen der einzelnen Wirtschaftsgüter der Geldentwertungsrate entsprechen; das begriffliche Instrumentarium von Substanzerhaltung und realer Kapitalerhaltung kann daher synonym verwendet werden.Google Scholar
  44. 1).
    Vgl. z.B. Schumacher (1973), S. 565. Unter Zugrundelegung eines Ertragsteuersatzes von 60 % führt Schumacher aus: “Die korrekte Ermittlung des der kalkulatorischen Abschreibung zugrunde liegenden Ausgangswertes müßte ... lauten: Anschaffungskosten zuzüglich 250 % der Differenz zwischen Anschaffungskosten und Wiederbeschaffungskosten ...”. In der Formulierung zum Teil abweichend, im Ergebnis aber übereinstimmend: Sieben (1974), S. 162; Schildbach/Schweigert (1974), S. 541 ff.; Wohlgemuth (1975); Klein (1972), S. 2169; Klein (1973), S. 193.Google Scholar
  45. 2).
    Vgl. HFA des IdW (1974), S. 666.Google Scholar
  46. 3).
    In diesem Zusammenhang darf zwar nicht übersehen werden, daß § 6b EStG in bestimmten Fällen die Möglichkeit zur Ubertragung stiller Reserven auf Ersatzwirtschaftsgüter einräumt; dies ändert jedoch nichts daran, daß Effekte der beschriebenen Art auftreten, wenn § 6b EStG nicht anwendbar ist. Hinzu kommt, daß selbst bei Anwendbarkeit dieser Vorschrift der Substanzschwund oft nur hinausgeschoben wird. Verhindern läßt er sich nur dann, wenn das Ersatzobjekt keiner Abnutzung unterliegt oder so ertragsfähig ist, daß die versäumten Vorsorgemaßnahmen nachgeholt werden können. Letzteres ist insbesondere dann fraglich, wenn während der Nutzung des Ersatzobjekts weitere Preissteigerungen aufgefangen werden müssen.Google Scholar
  47. 1).
    Aus den übrigen Belastungen ergeben sich keine Einwendungen gegen die beschriebene Art der Verrechnung. Nach der Logik des Verrechnungsverfahrens müssen sie aus dem Resterlös und der Zwischenanlage der angesammelten Abschreibungsrückflüsse gedeckt werden. Der Resterlös entspricht bei “richtiger” Wahl des Abschreibungsverfahrens dem nicht abgeschriebenen Anteil des Wiederbeschaffungswerts. Zum Problem der Zwischenanlage vgl. Abschnitt 4.2.2.2.2.Google Scholar
  48. 1).
    Unter “herkömmlich” aeien hier Substanzerhaltungsrücklagen im Sinne der bisher qemachten Vorschläge verstanden; vgl. Fußnote 1) auf S.231 dieser Arbeit.Google Scholar
  49. 2).
    Vgl. FußnoteGoogle Scholar
  50. 1).
    auf S.231 dieser Arbeit.Google Scholar
  51. 1).
    Vgl. S. 231 dieser Arbeit.Google Scholar
  52. 1).
    Vgl. S.231 dieser Arbeit.Google Scholar
  53. 2).
    Diese Unvollständigkeit hat nichts damit zu tung, daß der HFA-Entwurf seiner Zielrichtung nach nur die Preissteigerungen eigenkapitalfinanzierter Wirtschaftsgüter berücksichtigt. Diese Einschränkung der Extension des Scheingewinnbegriffs kann man mit einiger Berechtigung vertreten; die hiermit verbundene “Unvollständigkeit” ist beabsichtigt. Der Vorwurf der Unvollständigkeit richtet sich vielmehr dagegen, daß diejenigen Preissteigerungen, deren erfolgsrechnerische Neutralisierung angestrebt wird, in bestimmten Fällen nicht erfaßt werden.Google Scholar
  54. 1).
    Strenggenommen wird regelmäßig nur eine Abschreibung vom Wiederbeschaffungswert des Abgangszeitpunktes gefordert; daß dieser mit dem Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung zusammenfällt, wird stillschweigend unterstellt. Es ist äußerst zweifelhaft, ob diese Annahme gerechtfertigt ist.Google Scholar
  55. 1).
    Vgl. u.a. Selchert (1975) , S. 559; Klein (1973) , S. 195 f.; Platzer (1976) , S. 925 ff.Google Scholar
  56. 1).
    Vgl. Selchert(1975), S. 561.Google Scholar
  57. 2).
    Diese Erkenntnis findet sich bereits bei Hax (1957), S. 216.Google Scholar
  58. 1).
    Feuerbaum (1974), S. 438 ff.Google Scholar
  59. 1).
    Diese Zahl ist bereits um den “normalen” Kapazitätserweiterungseffekt, der im Falle konstanter Preise eintritt, bereinigt. Bezogen auf die Anfangskapazität läßt sich eine Kapazitätssteigerung von 427 % realisieren. Vgl. Selchert (1975), S. 559.Google Scholar
  60. 2).
    Siegel (1976), S. 201.Google Scholar
  61. 1).
    Vgl. hierzu und zum folgenden Siegel (1976), S. 201.Google Scholar
  62. 1).
    Feuerbaum, der die Abschreibung mit Nachholwirkung vertritt, ist ebenfalls der Ansicht, die Vollverrechnung dürfe deshalb nicht um die Zwischenverzinsung der Abschreibungsgegenwerte gekürzt werden, weil eine solche Aufrechnung auch bei der Anschaffungswertabschreibung nicht vorgenommen werde. Mit diesem Argument lehnt auch er die Abschreibung vom Stichtagswiederbeschaffungswert ab; vgl. Feuerbaum (1974), S. 450.Google Scholar
  63. 2).
    Dies gilt unter der Voraussetzung, daß eine lineare Abschreibung tatsächlich beabsichtigt ist. Soweit bei Preisstabilität eine degressive oder progressive Abschreibungsmethode angewendet würde, ist gegen einen nichtlinearen Abschreibungsverlauf ohnehin nichts einzuwenden.Google Scholar
  64. 1).
    Zur hier zugrundeliegenden Begriffsinterpretation vgl. S. 229 dieser Arbeit.Google Scholar
  65. 1).
    Vgl. auch S.240 dieser Arbeit.Google Scholar
  66. 1).
    Vgl. hierzu Abschnitt 5.1.1.Google Scholar
  67. 1).
    Für alle Einwendungen gegen das Verfahren alssolches gelten die Ausführungen auf S.236 f. dieser Arbeit entsprechend.Google Scholar
  68. 1).
    Vgl. hierzu S. 227 dieser Arbeit.Google Scholar
  69. 2).
    Vgl. S.225 dieser Arbeit.Google Scholar
  70. 1).
    Vgl. S. 236dieser Arbeit.Google Scholar
  71. 2).
    Die Gewichte der einzelnen Jahre betragen der Reihe nach n, n-1, ...1.Google Scholar
  72. 3).
    Die Summation wird unter Verwendung der Formel für die geometrische Reihe und deren Ableitung ausgeführt.Google Scholar
  73. 1).
    Vgl. z.B. Mertens et al. (1977), S. 66.Google Scholar
  74. 2).
    Dieses Ergebnis findet sich bereits bei Poensgen/Straub (1974), S. 785 ff. Die formelmäßig wesentlich umfangreicheren Berechnungen von Poensgen/Straub standen einer Verbreitung dieser Erkenntnis offenbar im Wege; trotz der eindeutigen Richtigkeit der Schlußfolgerungen von Poensgen/Straub stellten sich nachfolgende Autoren noch in einen - bewußten Gegensatz hierzu. Mertens et al. vertreten die Ansicht, “der Einfluß der Geldentwertung auf das abnutzbare Sachanlagevermögen sei erheblich stärker als auf das Vorratsvermögen” und weisen dabei ausdrücklich auf den Gegensatz zu Poensgen/Straub hin; vgl. Mertens et al. (1977), S. 66.Google Scholar
  75. 1).
    Vgl. auch Poensgen/Straub (1974), S. 806.Google Scholar
  76. 2).
    Da eineVeräußerung jedoch nicht generell ausgeschlossen werden kann, ist es nicht gerechtfertigt, den Einfluß der Geldentwertung auf die Ertragsfähigkeit nicht abnutzbarer Wirtschaftsgüter zur Gänze zu ignorieren, wie dies Poensgen/Straub tun; vgl. Poensgen/Straub (1974), S. 794.Google Scholar
  77. 1).
    Vgl. S. 225 dieser Arbeit.Google Scholar
  78. 1).
    Vgl. hierzu auch Strobel (1975), S. 2045 ff. und Strobel (1976), S. 2217 ff.Google Scholar
  79. 2).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1975), S. 30 ff. Auf die erfaßten Gesellschaften entfallen 93 % des Grundkapitals aller Aktiengesellschaften der Industrie.Google Scholar
  80. 3).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1974), S. 286; als Inflationsmaßstab wurde die Steigerung des Preisindex für die allgemeine Lebenshaltung in der Zeit zwischen Dezember 1972 und Dezember 1973 gewählt.Google Scholar
  81. 1).
    Dabei wurde ein 8 %iger Zuschlag auf den Standardsatz von 25 % berücksichtigt, weil im Jahre der unterstellten Ausschüttung 3 % Ergänzungsabgabe und 5 % Stabilitätszuschlag erhoben wurden.Google Scholar
  82. 2).
    Vgl. Fußnote 1) auf S. 116 dieser Arbeit.Google Scholar
  83. 3).
    Vgl. S. 117 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  84. 1).
    Die Ergebnisse der Körperschaftsteuerstatistik 1971 sprechen eher füir das Gegenteil; vgl. Statistisches Bundesamt (1975).Google Scholar
  85. 2).
    Vgl. S. 105 und S. 108 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  86. 3).
    Vgl. S. 271 dieser Arbeit.Google Scholar
  87. 1).
    Zu den Schwierigkeiten ihrer Bezifferung vgl. Abschnitt 2.3.3.Google Scholar
  88. 1).
    Vgl. S. 220 dieser Arbeit.Google Scholar
  89. 2).
    Regelmäßige Veröffentlichungen finden sich unter anderem in der vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Zeitschrift “Wirtschaft und Statistik”.Google Scholar
  90. 1).
    Dies gilt auch für die Vorjahre; vgl. hierzu die vom Statistischen Bundesamt jährlich herausgegebene Statistik über “die Jahresabschlüsse der Aktiengesellschaften”, Jahrgänge 1968–72.Google Scholar
  91. 1).
    Da das Lifo-Verfahren nur bei Nachweis der tatsächlichen Verbrauchsfolge zulässig ist, läßt sich eine stichtagsnahe Bewertung nur dann verhindern, wenn der Anschaffungszeitpunkt der vorhandenen Wirtschaftsgüter längere Zeit zurück liegt. Beim Vorratsvermögen wird dies nur ausnahmsweise der Fall sein.Google Scholar
  92. 2).
    Sowohl festverzinsliche Wertpapiere als auch börsennotierte Aktien gingen im Jahre 1973 erheblich im Kurs zurück; vgl. Wirtschaft und Statistik 1975, S. 35.Google Scholar
  93. 1).
    Diese Annahme entspricht den Gegebenheiten bei einem linear abgeschriebenen Anlagenbestand mit gleichmäßiger Altersschichtung und einer Nutzungsdauer von 12 Jahren, wenn jeweils zur Periodenmitte beschafft wird. Das Verhältnis zwischen Buchwert und Abschreibung liegt in diesem Fall bei 6, das Durchschnittsalter der vorhandenen Maschinen beträgt 6 Jahre, das “Durchschnittsalter des Buchwerts” liegt bei 4,01 Jahren. Wendet man die degressive Abschreibung im steuerlich zulässigen Ausmaß an, verschieben sich die Zahlenverhältnisse nur unwesentlich.Google Scholar
  94. 2).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1973), S. 674 und (1974), S. 286. Auf diese Quellen beziehen sich alle benutzten Daten über die Preisentwicklung. Soweit möglich, wurden Stichtagswerte verwendet; im übrigen wurden aufeinanderfolgende Jahresdurchschnitte gemittelt.Google Scholar
  95. 3).
    Ihre teilweise Auflösung infolge der Abschreibung zum Jahresende wird bei der Abschreibungsberechnung erfaßt.Google Scholar
  96. 4).
    Im Rahmen der Annahmen von Fußnote 1) ergeben sich genau genommen 6,5 Jahre. Da aber das Anlagevermögen einen nicht abnutzbaren Grundstücksbestand von ungefähr 10 Mrd. DM enthält, würde das Durchschnittsalter der Abschreibungen hierdurch geringfügig überschätzt. Daher erscheint ein Heruntergehen auf 6 Jahre vernünftig. Beim Buchwert braucht eine ähnliche Korrektur nicht vorgenommen zu werden, weil sich das Alter der Grundstücke vermutlich in entgegengesetzter Richtung auswirkt.Google Scholar
  97. 1).
    Naturgemäß treffen die Überlegungen aus den Fußnoten 1) und 4) der Vorseite nur dann zu, wenn in konstanten Preisen gerechnet wird. Bei den Ausgangsdaten war dies offensichtlich nicht der Fall. Nachträglich zeigt sich, daß der hierdurch begangene Fehler zu Recht vernachlässigt wurde, da sich das Verhältnis zwischen Buchwert und Abschreibung praktisch nicht verschoben hat.Google Scholar
  98. 1).
    Als durchschnittliche Preisänderungsrate wird hier die Geldentwertungsrate, d.h. die durchschnittliche Steigerung der Konsumgüterpreise gewählt. Zur Begründung vgl. S.261 dieser Arbeit.Google Scholar
  99. 2).
    Das in die Rechnung eingehende Eigenkapital entspricht der Summe aus ausgewiesenem Eigenkapital (77 Mrd. DM), Rücklagenanteilen der Sonderposten (2 Mrd. DM) und latentem Eigenkapital (Nettoanteil der zum Jahresbeginn vorhandenen stillen Reserven — 10 Mrd. DM).Google Scholar
  100. 3).
    Geht man wieder von einem Anlagenbestand mit gleichmäßiger Altersschichtung und einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 12 Jahren aus, so ist die Rendite der aktivischen Rücklagegegenwerte in deren jeweiliger Verwendungsart in den 12 Folgeperioden zu berücksichtigen. Insofern wäre also eine Prognose bis 1985 erforderlich. Der Einfachheit halber sei hier die durchschnittliche handelsbilanzielle Nominalrendite des Bezugsjahres von 6,1 : 79,3 7,7 % (vgl. S.261) angesetzt. Der hieraus resultierende Diskontierungsfaktor ergibt sich aus der auf S.255 abgeleiteten Gleichung und beträgt 0,78.Google Scholar
  101. 4).
    Dabei ist zu beachten, daß ein darin enthaltener Anteil von 2/3 des im laufenden Jahr “verursachten” Abschreibungsfehlbetrags strenggenommen im Rahmen der Geldentwertungsrücklage hätte berücksichtigt werden müssen. Insoweit kommt es nicht zu einer vorübergehenenden Bildung stiller Reserven, sondern zu einem sofort in voller Höhe wirksamen Verrechnungsdefizit. Da für die hier verfolgten Zwecke jedoch nur die insgesamt erforderliche Rücklageneinstellung von Bedeutung ist, spielt es keine Rolle, ob ein Teil des Abschreibungsfehlbetrags im Rahmen der ersten oder der zweiten RücklageneinstellungsKomponente erfaßt wird.Google Scholar
  102. 1).
    Zur Höhe der Investitionsgüterpreissteigerung (0,28) vgl. Fußnote 2 auf S. 267 dieser Arbeit.Google Scholar
  103. 2).
    Vgl. FußnoteGoogle Scholar
  104. 2).
    auf S. 267 dieser Arbeit.Google Scholar
  105. 3).
    Dies entspricht der Hälfte des Diskontierungsabschlags von 22%, der für den Zeitpunkt der Rücklagenbildung angesetzt wurde.Google Scholar
  106. 1).
    Vgl. die Fußnoten 1 und 2 auf S. 231 dieser Arbeit.Google Scholar
  107. 2).
    Vgl. S. 261 dieser Arbeit.Google Scholar
  108. 3).
    Dieser Steuersatz entspricht dem gesamtwirtschaftlichen Durchschnitt der Steuerbelastung von Einkünften aus Kapitalvermögen. im Jahre 1974; vgl. hierzu Ziff. 2.1.2. der vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Einkommensteuerstatistik 1974. Dort sind die Einkünfte aus Kapitalvermögen nach Größenklassen des Gesamteinkommens aufgeschlüsselt. Da sie in allen Einkommensklassen nur einen Bruchteil des Gesamteinkommens ausmachen, kann ihre Steuerbelastung mit vertretbarer Genauigkeit nach demGoogle Scholar
  109. 1).
    Man kann davon ausgehen, daß die Anteilseigner die Vermögensteuerzahlungen aus den laufenden Ausschüttungen finanzieren. Da die Gewinne eines Geschäftsjahres erst in der Folgeperiode ausgeschüttet werden, erscheint es somit zweckmäßig, die Vermögensteuer des nachfolgenden Jahres gegen die Gewinne aufzurechnen. Der Berechnung wird daher die im Jahre 1974 geltende Form der Vermögensbesteuerung zugrunde gelegt. Die abzurechnende Vermögensteuer beträgt demnach 0,7 % des Börsenkurses und ist von der Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer nicht abzugsfähig.Google Scholar
  110. 2).
    Vgl. S. 261 dieser Arbeit.Google Scholar
  111. 3).
    Vgl. § 74 EStDV. Fortsetzung der FußnoteGoogle Scholar
  112. 3).
    von S. 271 Grenzsteuersatz der jeweiligen Klassenmitte bestimmt werden. Unter Berücksichtigung von Einkommensteuer, Ergänzungsabgabe, Stabilitätszuschlag und einer 8%igen (abzugsfähigen) Kirchensteuer erhält man im Durchschnitt aller Einkommensklassen eine Steuerbelastung von 44,8 %, wenn man den klassenspezifischen Grenzsteuersatz nach der Splitting-Tabelle bestimmt.Google Scholar
  113. 1).
    Zum Problem der Überwälzbarkeit von Inflationsfolgen vgl. u.a. Schneider (1975), S. 321 ff.Google Scholar
  114. 2).
    Man beachte allerdings, daß die reale Ertragsfähigkeit fremdfinanzierten Vermögens auch dann noch wachsen kann, wenn die Fremdkapitalzinsen stärker ansteigen als es der Geldentwertungsrate entspricht; vgl. hierzu Abschnitt 4.2.2.3.1.2.Google Scholar
  115. 1).
    Vgl. Strobel (1975), S. 2049. Strobel scheint diesen Standpunkt inzwischen allerdings revidiert zu haben. An anderer Stelle spricht er im Zusammenhang mit der “Finanzierungsnotwendigkeit von Eigenkapital” von einer “berechtigten Forderung nach erfolgsteuerfreien Inflationsrücklagen”; vgl. Strobel (1976), S. 2268 f.Google Scholar
  116. 2).
    Dies gilt zumindest in Übergangsphasen mit steigenden Geldentwertungsraten;vgl. hierzu die Jahresgutachten 1973/74 und 1974/75 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Ziffer 328 (1973/74) bzw. Ziffer 144 (1974/75).Google Scholar
  117. 1).
    Die stets in einem gewissen Umfang gegebene Möglichkeit, die Abschreibungsdauer niedriger anzusetzen als die tat- sächliche Nutzungsdauer, ist ebenfalls in diesen Zusammenhang einzuordnen.Google Scholar
  118. 1).
    Dieser Einteilung liegt kein sachlich begründetes Abgrenzungskriterium zugrunde; sie ist allein dadurch bedingt, daß die Auswirkungen der “Sondervorschriften” in der Körperschaftsteuerstatistik gesondert ausgewiesen werden; vgl. Statistisches Bundesamt (1979),S. 32 ff.Google Scholar
  119. 2).
    Vgl. hierzu Bierle (1974), S. 153 ff.Google Scholar
  120. 3).
    Ebenso zu beurteilen ist eine hinter der Nutzungsdauer zurückbleibende Abschreibungsdauer.Google Scholar
  121. 1).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1975), S. 31.Google Scholar
  122. 2).
    Vgl. Woltmann/Riesterer (1976), S. 541.Google Scholar
  123. 3).
    Die im Jahre 1973 steuerlich zulässige degressive Abschreibung erlaubte im Anschaffungsjahr eines Abschreibungsobjektes eine Verdoppelung des Verrechnungsbetrages im Vergleich zur linearen Abschreibung. Bei der Berechnung des Mehrbetrages wurde vernachlässigt, daß bei (den in die Errechnung des Durchschnittsalters eingehenden) Wirtschaftsgütern mit einer Nutzungsdauer von bis zu 5 Jahren ein Mehrbetrag nicht verrechnet werden kann. Andererseits wurde angenommen, daß ein Methodenwechsel nur bei Neuanschaffungen durchgeführt wurde. Die zahlenmäßigen Auswirkungen dieser beiden Vereinfachungen heben sich der Tendenz nach auf.Google Scholar
  124. 4).
    Strenggenommen müßte die latente Steuerlast diskontiert werdeb, so daß der Nettoeffekt etwas mehr ausmacht als ein Drittel des Brutto-Betrages der Reservenbildung. Im Rahmen einer überschlagsmäßigen Berechnung kann hierauf verzichtet werden.Google Scholar
  125. 1).
    Aufgrund empirischer Ergebnisse beziffert Eckardt ihren Anteil an den insgesamt verrechneten Abschreibungen auf 3 – 5 %; vgl. Eckardt (1963), S. 119.Google Scholar
  126. 2).
    Vgl. hierzu Wirtschaft und Statistik (1975), S. 148. Zugrunde gelegt wurde die Entwicklung des Verbrauchsgüterpreisindex.Google Scholar
  127. 1).
    Mengenänderungen seien hier vernachlässigt.Google Scholar
  128. 2).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1975), S. 31.Google Scholar
  129. 3).
    Zu diesem Ergebnis führte eine Umfrage unter 37 Großunternehmen, die im Jahre 1975 von Mertens et al. durchgeführt wurde. Vgl. Mertens et al. (1977), S. 115.Google Scholar
  130. 4).
    Vgl. Woltmann/Riesterer (1976), S. 541.Google Scholar
  131. 5).
    Vgl. Mertens et al. (1977), S. 115.Google Scholar
  132. 1).
    Dieser Zahlenwert entspricht der Steigerung des Verbrauchsgüterpreisindex im Jahre 1973; vgl. hierzu Fußnote 2 auf S. 278 dieser Arbeit.Google Scholar
  133. 2).
    einschließlich der aus der Bilanz ersichtlichen Bildung von Sonderposten mit Rücklagenanteil.Google Scholar
  134. 3).
    Vgl. Statistisches Bundesamt (1979), S. 35.Google Scholar
  135. 4).
    Vgl. S.272 dieser Arbeit.Google Scholar
  136. 1).
    Ein teilweiser Ausgleich wird allerdings dadurch bewirkt, daß die latente Steuerlast auf stille Reserven dieses Ursprungs nicht dikontiert wurde.Google Scholar
  137. 2).
    Zur Begriffsabgrenzung vgl. May (1970), S. 63 ff.; zu den Bewertungsvorschriften vgl. Herrmann-Heuer (1973), Anm. 96a — 98 zu § 6 EStG.Google Scholar
  138. 3).
    Zu den Ausnahmen vgl. Schneider (1971a), S. 608 ff.Google Scholar
  139. 1).
    Zu diesen drei Erscheinungsformen immaterieller Wirtschaftsgüter vgl. Witte (1962), S. 210 ff.Google Scholar
  140. 2).
    Vgl. Jahresgutachten 1974/75 des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Ziffer 144.Google Scholar
  141. 1).
    Der Extremfall besteht in einer beliebigen Teilbarkeit des Anlagenbestandes und einem unendlich kurzen Reinvestitionsintervall.Google Scholar
  142. 2).
    Vgl. Ruchti (1956), Sp. 41 ff.; Langen (1962), S. 307ff.; Buchner/Weinreich (1971), S. 454 ff.Google Scholar
  143. 1).
    Vgl. in diesem Zusammenhang auch Hax (1957), S. 225 ff.Google Scholar
  144. 2).
    Vgl. Kappler/Rehkugler (1978), S. 717.Google Scholar
  145. 3).
    Die Wirkungen der degressiven Abschreibung können hier ausgeklammert werden, da diese bereits an anderer Stelle erörtert wurden; vgl. hierzu S. 276 dieser Arbeit.Google Scholar
  146. 4).
    Vgl. Kappler/Rehkugler (1978), S. 717 f.Google Scholar
  147. 1).
    In diese Richtung tendieren beispielsweise Herbst (1973), S. 295 ff.; Schnettler (1956), S. 265. Schnettler ist sogar der Ansicht, der Gesetzgeber lasse “höhere Abschreibungen zu als nach den Prinzipien nominaler Kapitalerhaltung erforderlich sind”.Google Scholar
  148. 2).
    Vgl. Hax (1957), S. 225 ff.Google Scholar
  149. 1).
    Vgl. u.a. Eisner (1952), S. 533 ff.; Domar (1953), S. 1 ff.Google Scholar
  150. 1).
    Vgl. Mellwig (1977), S. 212 ff.Google Scholar
  151. 2).
    Vgl. Mellwig (1977), S. 215 ff. Der hier verwendete Formelansatz stimmt mit der Darstellung von Mellwig allerdings nur im Ergebnis überein; der Gedankenführung von Mellwig soll hier nicht gefolgt werden. Mellwigs Rechenansatz erfordert erstens eine kompliziertere und umfangreichere Symbolik, als es von der Sache her geboten ist; zweitens dürfte auf diesen Umstand eine Reihe unentdeckt gebliebener Druckfehler zurückzuführen sein (vgl. S. 216); drittens läßt sich der hier vertretene Ansatz von vornherein auf den allgemeinen Fall eines variablen Preisniveaus anwenden.Google Scholar
  152. 3).
    Die Periode t beginnt im Zeitpunkt t-1 und endet im Zeitpunkt t.Google Scholar
  153. 1).
    Vgl. Mellwig (1977), S. 216Google Scholar
  154. 2).
    Mellwig (1977), S. 232Google Scholar
  155. 1).
    Vgl. S. 227 und 254 dieser Arbeit.Google Scholar
  156. 1).
    Vgl. S. 295 dieser Arbeit.Google Scholar
  157. 1).
    Vgl. u.a. BFH vom 27.7.1967, IV 300/64,BStB1 III 1967, S. 696;BFH vom 1.3.1955, I 140/52 U, BStB1 III 1955,S.149.Google Scholar
  158. 2).
    Zu den wenigen Ausnahmen gehören: Vangerow (1968), S. 352; Rasch (1971), S. 753; Koch (1973),S. 6; Mann (1974),S.1301; Reichert-Facilides (1974),S. 487; Beisse (1975),S. 476 f.; Grube (1975), S. 15; Ritter (1976), S. 341. Die überwiegende Mehrzahl der Autoren fordert jedoch eine Abkehr vom Normalismus oder jedenfalls eine steuerliche Berücksichtigung seiner Folgen; vgl. u.a. Müller (1965), S. 381; Flämig (1969), S. 453; Kreile (1971), S. 185 ff.;Friauf (1972), S. 425 ff.; Gemper (1972), S. 763 ;v. Arnim (1973), S. 621 ff.; v. Bockelberg (1973), S. 669 ff.; Eckardt (1973), S. 492 ff.; Hartz (1973) S. 1526; Kröger (1973), S. 1017 ff.; Loos(1973), S. 302; v. Wallis (1973), S. 842 ff.; Kröger (1974), S. 2305; Merkert (1974),S. 498; Möllhoff (1974), S. 2224; Philipp (1975), S. 337 ff.; Spanner (1975), S. 475 ff.; v. Wallis (1975), S. 271 ff.; Hartz (1977). S. 745 ff.Google Scholar
  159. 3).
    Vgl. insbesondere BFH vom 27.7.1967, IV 300/64, BStB1 III 1967, S. 695 f., sowie BFH vom 14.5.1974 VIII R 95/72, BStB1 II 1974,S. 576 ff.Google Scholar
  160. 1).
    Vgl. BFH v. 27.7.1967, IV 300/64, BStB1 III 1967, S. 695; BFH v. 14.5.1974, VIII R 95/72, BStB1 II 1974, S. 576.Google Scholar
  161. 2).
    Wiederholt hat das Bundesarbeitsgericht Betriebsrentenansprüche von Arbeitnehmern der Inflation angepaßt; der Bundesgerichtshof hat in seinem “Zugewinnausgleichsurteil” einen Ausgleichsanspruch füir rein nominale Vermögenszuwachse abgelehnt; vgl. BAG v. 30.3.1973, 3 AZR 26/72, NJW 1973, S. 959 u. 3 AZR 34/72, NJW 1973, S. 1296; BGH v. 14.11.1973, IV ZR 147/72, BGHZ 61, 385.Google Scholar
  162. 3).
    Friauf (1975a), S. 265.Google Scholar
  163. 4).
    Bettermann (1975), S. 2.Google Scholar
  164. 1).
    Beisse (1975), S. 475; Beisse verweist daneben noch auf die gewohnheitsrechtliche Anerkennung; indessen existiert ein derartiges Gewohnheitsrecht spätestens seit den Entscheidungen des BAG und BGH nicht mehr.Google Scholar
  165. 2).
    Vgl. BFH vom 27.7.1967, IV 300/64, BStB1 III 1967, S.695. Mit einiger Verwunderung nimmt man zur Kenntnis, daß nach Ansicht des BFH eine engere Auslegung zwar denkbar ist, durch eine Verengung des Auslegungsrahmens jedoch ausgeschlossen wird. Nur ergänzend sei hier darauf hingewiesen, daß an anderer Stelle dieses Urteils (S.696) ein Übergang zur Realzinsbesteuerung mit der Bemerkung abgelehnt wird, für eine Auslegung des EStG gegen (?) den Wortlaut sei kein Raum.Google Scholar
  166. 3).
    Vgl. Fußnote 1) auf S.297.Google Scholar
  167. 4).
    Vgl. BFH vom 14.5.1974 VIII R 95/75, BStBl II 1974,S.578.Google Scholar
  168. 1).
    Vgl. hierzu Larenz 1975, S. 321.Google Scholar
  169. 2).
    BFH vom 13.3.1952 IV 39/51 U, BStB1 1952, S. 121; Hervorhebung vom Verfasser; von besonderem Interesse ist in diesem Zusammenhang, daß der BFH mit dieser Begründung die Auswirkungen des Nominalismus im entschiedenen Fall aufhob, ohne den Nominalismus selbst aufgeben zu müssen.Google Scholar
  170. 3).
    Vgl. § 1 Abs. 2 StAnpG.Google Scholar
  171. 1).
    BFH vom 27.7.1967, IV 300/64, BStBl. III 1967, S. 694Google Scholar
  172. 1).
    BVerfG vom 19.12.1978, 1 BvR 335/76 ff., nachfolgend zitiert als “Nominalzinsurteil”; Abdruck der Entscheidung S. 2.Google Scholar
  173. 2).
    Vgl. Fußnote 2 auf S.297 dieser Arbeit.Google Scholar
  174. 1).
    Insofern scheinen auch die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und der Gewaltenteilung in Art. 20 Abs.2 u.3 GG berührt. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang ein Argument Stützels, bei Inflation verschiebe sich die Steuerbelastung ohne Zustimmung des zuständigen Gesetzgebungsorgans; vgl. Stützel (1979), S. 53 . Dieser Gesichtspunkt wird hier nicht weiter verfolgt.Google Scholar
  175. 2).
    Vgl. hierzu die Abschnitte 2511 und 2512.Google Scholar
  176. 3).
    Vgl. hierzu S. 131 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  177. 1).
    Vgl. hierzu die Abschnitte 42232–42251Google Scholar
  178. 2).
    Vgl. S. 107 f. dieser Arbeit.Google Scholar
  179. 3).
    Vgl. S. 119 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  180. 4).
    Vgl. S. 111 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  181. 5).
    Vgl. S. 271 f. dieser Arbeit; unterstellt wurden 45% Einkommensteuer und 0,7% Vermögensteuer.Google Scholar
  182. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 55 ff.Google Scholar
  183. 2).
    § 20 Abs. 1 Ziff. 4 EStG in Verbindung mit § 2 Abs. 4 Ziff. 2 EStG und § 8 Abs. 1 EStGGoogle Scholar
  184. 3).
    § 4 Abs. 1 S. 1 EStGGoogle Scholar
  185. 1).
    Vgl. die Einwendungen auf S.299 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  186. 1).
    Nominalzinsurteil, S. 58.Google Scholar
  187. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil, S. 58.Google Scholar
  188. 1).
    Die einzige Art der Vermögenshaltung, in die die Inflation “eingreift”, ist der Besitz von “Geld” in Form gesetzlicher Zahlungsmittel. Hier liegt kein privatvertragliches Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner vor, sondern ein hoheitlicher Akt der Schaffung eines Generaltauschmittels.Google Scholar
  189. 1).
    Dementsprechend gibt es keine “Drittwirkung” des Eigentumsschutzes; vgl. hierzu FußnoteGoogle Scholar
  190. 2).
    auf S.148 dieser Arbeit.Google Scholar
  191. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil, S. 58.Google Scholar
  192. 2).
    Nominalzinsurteil, S. 59.Google Scholar
  193. 1).
    Bei Konsumentenschulden wäre hier auf das Arbeits- oder Transfereinkommen abzustellen.Google Scholar
  194. 1).
    Zur Stellung des Werturteils in der Wissenschaft vgl. Heinen/Dietel, (1976), S. 1 ff.Google Scholar
  195. 1).
    Vgl. Mitschke (1976).Google Scholar
  196. 2).
    Vgl. die Zusammenstellung der einschlägigen Literatur bei Wagner (1976a), S. 228 sowie Fußnote 2) auf S.297 dieser Arbeit.Google Scholar
  197. 3).
    Bei starker Inflation innerhalb der Abrechnungsperiode wäre allerdings daran zu denken, Konsumausgaben unterschiedlicher Zeitpunkte vor ihrer Addition mit dem Geldwert im Zahlungszeitpunkt zu gewichten; dieses”Homogenisierungsproblem” gibt jedoch keinen Anlaß zu der Frage, ob ein Teil der Konsumausgaben nur “Scheinkonsum” darstelle. Überdies entfällt es, wenn der Abrechnungszeitraum hinreichend kurz ist.Google Scholar
  198. 1).
    Vgl. Fußnote 2 auf S. 297 dieser Arbeit.Google Scholar
  199. 2).
    Vgl. Wöhe (1972), S. 377. In der Argumentation unklar Heigl (1973), S. 392 sowie Jacobs (1974), S.1029; beide Autoren müssen wohl hierher gerechnet werden, da sie ihre Forderungen nach Anpassung des Steuersystems auf Gesichtspunkte der Tarifprogression beschränken. Vgl. auch Fußnote 2 auf S.297 dieser Arbeit.Google Scholar
  200. 3).
    Vgl. Fußnote 2) auf S.315 dieser Arbeit.Google Scholar
  201. 4).
    Die Notwendigkeit einer solchen Einkommensdefinition wird betont bei Mitschke (1976), S.25 u. 31; Schneider (1971), S. 568; Wagner (1978), S. 269.Google Scholar
  202. 1).
    Auf diese Art wird die Nominaleinkommensbesteuerung begründet bei Beisse (1975), S. 475.Google Scholar
  203. 2).
    Ebenso Wagner (1978), S. 269. 3) § 4 Abs. 1 S.1 und § 5 Abs. 1 EStGGoogle Scholar
  204. 1).
    § 4 Abs. 3 EStGGoogle Scholar
  205. 2).
    § 8 Abs. 1 EStGGoogle Scholar
  206. 3).
    Die allein auf Kreditvorgänge abstellende Unterscheidung zwischen Einnahmen und Einzahlungen sowie Ausgaben und Auszahlungen braucht hier nicht untersucht zu werden. Allerdings muß man im Auge behalten, daß Ausgaben und Einnahmen periodisierte Zahlungen sind, weil letzten Endes nur Zahlungen periodisiert werden. Geht man auf die Zahlungsebene zurück, müssen naturgemäß auch reine Kreditvorgänge periodisiert werden, wenn man die Zahlung im Zeitpunkt der Kreditinanspruchnahme bis zur Kreditrückzahlung erfolgsneutral behandeln will. Die Periodisierung besteht in diesem Fall darin, daß die Zahlung im Zeitpunkt der Kreditinanspruchnahme erst im Zeitpunkt der Kreditrückzahlung gegen letztere aufgerechnet wird.Google Scholar
  207. 1).
    Vgl. Wagner (1976a), S. 231.Google Scholar
  208. 2).
    Da das geltende Einkommensteuerrecht auf stabile Preisverhältnisse zugeschnitten ist, muß damit gerechnet werden, daß die vorhandenen Abweichungen bei dauerhafter Inflation das Gleichmäßigkeitskonzept sprengen. Insbesondere die Außerachtlassung des Kapitalstamms bei den Einkünften aus Kapitalvermögen entfernt sich dann vom Wesen einer Vereinfachungsregelung; vgl. hierzu S.305 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  209. 1).
    Dieser Ausdruck wird nur aus Gründen der Anschaulichkeit verwendet. Er ist dahingehend zu verstehen, daß jede Zahlung im Zeitpunkt der Zahlung verrechnet wird. Sprachlich präziser wäre der Begriff “Sofortverrechnung”, der die Sofortabschreibung als Spezialfall enthält.Google Scholar
  210. 2).
    Naturgemäß könnte auch schon vor der Zahlung oder erst nach der Verschrottung verrechnet werden; Alternativen dieser Art kann man aber mit einiger Berechtigung als “von vornherein unsachgemäß” einstufen.Google Scholar
  211. 3).
    Vgl. § 7 EStGGoogle Scholar
  212. 1).
    Vgl. Wagner (1978), S. 271.Google Scholar
  213. 2).
    Die Veränderung des Jahresendbestands an Transaktionskasse kann vernachlässigt werden.Google Scholar
  214. 3).
    Vgl. S. 316 dieser Arbeit.Google Scholar
  215. 4).
    Naturgemäß wird auf der Einnahmenseite dasselbe Problem aufgeworfen, wenn Zahlung und Verrechnung auseinanderfallen. Vgl. Schneider (1974), S. 1073 ff.Google Scholar
  216. 1).
    Man beachte allerdings, daß sich das Problem bei Aufnahme von Fremdkapital in umgekehrter Weise stellt. Infolgedessen entfällt es bei fremdfinanzierten, aber noch nicht verrechneten Ausgaben; ansonsten müßte die Inanspruchnahme von Krediten die Forderung auslösen, die Steuerbemessungsgrundlage aus Inflationsgründen zu vergrößern.Google Scholar
  217. 2).
    Im hier verstandenen Sinne umfaßt der Vermögensbegriff nur Sach- und Finanzvermögen, nicht aber das durch Diskontierung von Arbeitseinkünften errechenbare “Humanvermögen”.Google Scholar
  218. 1).
    Auf dieser impliziten Voraussetzung beruht die Argumentation Wagners, die Zielvorstellungen einkommensteuerlicher Inflationskorrekturen lägen eben nicht in der Gleichmäßigkeit der “Besteuerung, sondern in einer bewußt ungleichmäßigen steuerlichen Behandlung”, die unter anderem’tus Gründen der sozialen Gerechtigkeit” als “erwünscht” angesehen werden könnte. Wagner räumt damit selbst ein, daß der von ihm zugrunde gelegte Einkommensbegriff zur Herstellung einer materiellen, als gerecht empfundenen Gleichmäßigkeit nicht geeignet zu sein braucht. — Wagner (1976a), S. 237.Google Scholar
  219. 2).
    Vgl. S. 107 f. u. S. 115 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  220. 1).
    Vgl. S. 225 ff.u. S. 260 ff.dieser Arbeit.Google Scholar
  221. 2).
    Vgl. Wagner (1978), S.272 ff. Problematisch ist vor allem das Problem der Vermögensdefinition bei Arbeitseinkünften.Google Scholar
  222. 3).
    Vgl. S. 321 dieser Arbeit.Google Scholar
  223. 1).
    § 6 Abs. 1 EStG. Das Steuerrecht spricht von “Teilwert”.Google Scholar
  224. 1).
    Zum Problem erhoben wird sie beispielsweise in der Nominalzinsentscheidung, S. 31. Indessen kann die Entscheidung für einen bestimmten Index nur als Konvention aufgefaßt werden. Wie in Abschnitt 5.1.1. gezeigt wird,existiert keine entscheidungslogisch begründbare Antwort auf die Frage nach dem “richtigen” Index.Google Scholar
  225. 2).
    Vgl. Abschnitt 5.1.1.Google Scholar
  226. 3).
    Vgl. S. 196 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  227. 1).
    Bestände an Transaktionskasse seien wieder vernachlässigt.Google Scholar
  228. 2).
    Vorausgesetzt werden muß allerdings, daß die Entwicklung ihres Tageswerts mit der Inflation Schritt hält. Dies dürfte bei Grundstücken die Regel sein.Google Scholar
  229. 1).
    Vgl. S. 227 u. S. 254 dieser Arbeit.Google Scholar
  230. 2).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1979), S. 781* u. 879*.Google Scholar
  231. 3).
    Vgl. Fußnote 2 auf S.274 dieser Arbeit.Google Scholar
  232. 1).
    Für die hier verfolgten Zwecke genügt die Unterstellung, daß alle Zahlungsströme zum Periodenende fließen. Freibeträge werden vernachlässigt.Google Scholar
  233. 1).
    Nominalzinsurteil S. 25.Google Scholar
  234. 2).
    Zu einer ausführlichen Begründung vgl. Abschnitt 4225221.Google Scholar
  235. 1).
    Die im folgenden verwendeten Gliederungsziffern und -Buchstaben entsprechen der Unterteilung von Abschnitt C II der Urteilsbegründung.Google Scholar
  236. 2).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 26ff.Google Scholar
  237. 3).
    Dies gilt jedenfalls solange, wie man die Zinsbesteuerung der Gewinnermittlung durch Vermögensvergleich gegenüberstellt; vgl. die ausführliche Begründung in Abschnitt 4225221. Die Außerachtlassung des Kapitalstamms bei Überschußeinkünften aus Sachvermögen erscheint allerdings in der Tat gleichheitswidrig, weil sie sich unter Inflationsbedingungen vom Wesen einer (als zulässig anzusehenden) Vereinfachungsregelung entfernt.Google Scholar
  238. 4).
    Vgl. S.328 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  239. 5).
    Vgl. S.322 ff. und S.329 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  240. 1).
    Nominalzinsurteil S. 28 ff.Google Scholar
  241. 2).
    Vgl. S. 305 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  242. 3).
    Vgl. Nominalzinsurteil, S. 30 ff.Google Scholar
  243. 4).
    Vgl. S. 273 f. dieser Arbeit; ebenso Sieben/Schildbach (1973), S.577 ff., Jacobs (1976), S. 235 ff.Google Scholar
  244. 1).
    Nominalzinsurteil, S. 33.Google Scholar
  245. 2).
    Vgl. Wirtschaft und Statistik (1980), S. 129*; der für maßgeblich erachtete Preisindex für die allgemeine Lebenshaltung stieg 1979 um 4,8 %.Google Scholar
  246. 3).
    Dies geht auch aus dem vom Gericht benutzten Zahlenmaterial hervor; vgl. Nominalzinsurteil S. 32 u. S. 38 f.Google Scholar
  247. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 34 f.Google Scholar
  248. 2).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 36Google Scholar
  249. 3).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 37Google Scholar
  250. 4).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 38Google Scholar
  251. 5).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 38 f.Google Scholar
  252. 1).
    Vgl. S. 115 ff. und S. 121 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  253. 2).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 40.Google Scholar
  254. 3).
    Vgl. Abschnitt 4225221.Google Scholar
  255. 4).
    Nominalzinsurteil S. 42.Google Scholar
  256. 5).
    Vgl. Abschnitt 4225221.Google Scholar
  257. 6).
    Nominalzinsurteil S. 43.Google Scholar
  258. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 44 ff.Google Scholar
  259. 2).
    Nominalzinsurteil S. 46 f.Google Scholar
  260. 3).
    Vgl. Abschnitt 4225221.Google Scholar
  261. 1).
    Vgl. die Abschnitte 42232–42251.Google Scholar
  262. 2).
    Vgl. Friauf (1972), S. 444.Google Scholar
  263. 3).
    Vgl. Friauf (1975a), S. 268.Google Scholar
  264. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 48 f.Google Scholar
  265. 2).
    Vgl. S. 4 dieser Arbeit.Google Scholar
  266. 3).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 49.Google Scholar
  267. 1).
    Vgl. Verhandlungen des 40. Deutschen Juristentags (1953), Bd.II, S. D75; in jüngerer Zeit ebenso v. Maydell (1974), S. 416.Google Scholar
  268. 2).
    Vgl. die bissige Kritik der bestehenden Regelung bei Schneider (1978), S. 96. Die zur Verteidigung des geltenden Rechts angeführten Argumente nennt Schneider “einfältig” und “frech”.Google Scholar
  269. 3).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 51.Google Scholar
  270. 4).
    Nominalzinsurteil S. 53.Google Scholar
  271. 1).
    Vgl. Nominalzinsurteil S. 53.Google Scholar
  272. 2).
    BVerfG vom 17.1.1957, 1 BvL 4/54, BVerfGE 6, 55 (80)Google Scholar
  273. 3).
    Allerdings kann eine existentielle Notlage in Krisenzeiten die Grenze der Verfassungswidrigkeit verschieben; vgl. S. 113 ff. dieser Arbeit. Die Voraussetzungen hierfür wurden aber weder geprüft noch sind sie gegeben.Google Scholar
  274. 4).
    Nominalzinsurteil S. 54.Google Scholar
  275. 5).
    Vgl. Abschnitt 4225221Google Scholar
  276. 6).
    Vgl. S.328 f. dieser Arbeit.Google Scholar
  277. 1).
    Vgl. S. 328 ff. dieser Arbeit.Google Scholar
  278. 2).
    Nominalzinsurteil S. 54.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 1981

Authors and Affiliations

  • Ekkehard Wenger

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