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Einleitung

  • Peter Haungs
Chapter
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Part of the Politische Forschungen book series (POFO, volume 9)

Zusammenfassung

»Bonn ist nicht Weimar« — diese 1955 von Fritz René Allemann geprägte Formel1 wurde in der Zwischenzeit häufig zur Kennzeichnung der unterschiedlichen Regierungssysteme der ersten und zweiten deutschen Republik verwandt.

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Anmerkungen

  1. 1.
    F. R. Allemann, Bonn ist nicht Weimar, Köln 1956. Vgl. auch seine Überprüfung zehn Jahre später in: »Der Monat«, 17. Jg., Mai 1965, S. 7ff.Google Scholar
  2. 2.
    Friedrich Karl Fromme, Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz, insbes. Abschnitt I.Google Scholar
  3. 3.
    Vgl. insbes. Ernst Fraenkel, Belastungen der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, in: Deutschland und die westlichen Demokratien, S. 18: »Das vielleicht erstaunlichste an der neudeutschen ‚Kanzlerdemokratie‘ ist das Erstaunen, das die Entdeckung ihrer Existenz hervorgerufen hat. Die Kanzlerdemokratie ist die Parallelerscheinung der Premierminister-Demokratie ... «Google Scholar
  4. 4.
    Dolf Sternberger, Ist Bonn doch wie Weimar ? Leitartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am 30. 10. 1961, abgedruckt in: Ekel an der Freiheit ?, S. 131 ff.Google Scholar
  5. 5.
    Vgl. dazu etwa weitere Artikel Sternbergers, »Verfassungsgeschwulst« (22. 9. 1961) und »Gewaltenbehinderung statt Gewaltenbeschränkung« (27. 11. 1961).Google Scholar
  6. 6.
    Als bei der Bildung der fünften Bundesregierung die Gefahr drohte, daß sie zur ersten Minderheitsregierung der Bundesrepublik würde, befürchtete Alfred Rapp einen »Rückfall nach Weimar« (in: FAZ vom 18. 10. 1965); derselbe Autor zeigte sich auch über die von Franz Josef Strauß vorgetragene Theorie von der »gespaltenen Verantwortung in der Regierung« überrascht; bislang sei keiner auf den Gedanken gekommen, eine Partei sei nur für die Ressorts verantwortlich, an deren Spitze Minister aus ihren Reihen stünden; vgl. »Strauß und die Dreiparteienkoalition«, in: FAZ vom 27. 10. 1965. Es dürfte freilich eine, aus der Weimarer Praxis wohlbekannte, Eigentümlichkeit von Koalitionsregierungen sein, daß zumindest der oder die kleineren Koalitionspartner sich vornehmlich für die von ihnen besetzten Ressorts verantwortlich fühlen bzw. mit ihnen renommieren.Google Scholar
  7. 7.
    Paul Sethe bezweifelte unter Hinweis auf das der Bildung der Großen Koalition vorausgehende Minderheitskabinett Erhard ausdrücklich, ob Allemanns Formel noch gültig sei. Vgl. »Ist Bonn doch Weimar?«, in: »Die Zeit«, Nr. 45 vom 4. November 1966. Vgl. auch — stellvertretend für viele ähnliche publizistische Stellungnahmen — den Leitartikel der »Neuen Zürcher Zeitung« vom 9. Oktober 1966, in dem Fred Luchsinger feststellt: »Es wird immer schwieriger, sich der vergleichenden Erinnerung an die Agonie der Weimarer Republik zu erwehren.« Ähnlich auch Bruno Dechamps, der im Leitartikel der FAZ vom 12. November 1966 insbesondere auf die einer lange dauernden Großen Koalition innewohnenden »Gefahren von Weimar« hinwies: »Dann fiele der Zwang fort, innerhalb der koalierenden Parteien immer wieder Zerfallstendenzen zu überwinden und zu einer klaren Willensbildung zu kommen. Dann finge ein die Parteien aufsplitterndes Koalitionsgeschäft von Flügeln innerhalb der Koalition an ...«Google Scholar
  8. 8.
    Vgl. Dolf Sternberger, Wer soll regieren? Leitartikel in der FAZ vom 21. 10. 1961, abgedruckt in: Ekel, S. 127 ff.Google Scholar
  9. 9.
    Vgl. dazu Sternberger, Koalitionskitt oder Kabinettsreform?, in: Ekel, S. 168 ff. Am 1. Oktober 1965 erschien in »Christ und Welt« ein anonymer Artikel eines hohen Bonner Beamten über die Arbeitsmethoden des Kabinetts; kritisiert wird insbesondere das Fehlen eines inneren Kabinetts und das »tägliche Grundsatzgefecht des Ressortpartikularismus« in den Kabinettsberatungen. Vgl. auch Emil Guilleaume, Regierungslehre, in: Der Staat, 4. Band 1965, S. 177 ff.Google Scholar
  10. 10.
    Vgl. Theodor Eschenburg, Darf Heinrich Lübke Minister Schröder ablehnen?, in: »Die Zeit«, Nr. 42 vom 15. Oktober 1965. S. 3.Google Scholar
  11. 11.
    Karl Dietrich Bracher, Die Auflösung der Weimarer Republik, S. XX; Karl Dietrich Erdmann, Die Weimarer Republik als Forschungsproblem, S. 3; Kurt Kluxen (Hrsg.), Parlamentarismus. S. 19.Google Scholar
  12. 12.
    Ernst Friesenhahn, Parlament und Regierung im modernen Staat, S. 52.Google Scholar
  13. 13.
    Vor der Bildung der Großen Koalition erwartete ein maßgeblicher SPD-Politiker von ihr die Wiederherstellung der »Gewaltenteilung im Staat«; vgl. Ulrich Lohmar, Innerparteiliche Demokratie, S. 130: »Das Parlament und seine Fraktionen würden sich wieder als Legislative und als Kontrollorgan der Regierung betrachten können ... die beiden großen Fraktionen im Parlament würden der Regierung, die aus Vertretern beider Parteien gebildet wäre, gegenüberstehen.« Mit dieser Argumentation verbindet sich eine Unterschätzung der Oppositionsfunktion, soll doch die Große Koalition »zugleich eine Beteiligung aller qualifizierten politischen Kräfte der großen Parteien bei der Bewältigung der Staatsaufgaben« (S. 131) gewährleisten — als ob lediglich die Regierung Staatsaufgaben zu erfüllen hätte!Google Scholar
  14. 14.
    Vgl. etwa die Charakterisierung der politischen Parteien als »nichtstaatliche Bildungen« »im vorpolitischen Felde« bei Ulrich Scheuner, Das repräsentative Prinzip in der modernen Demokratie, abgedruckt in: Kurt Kluxen (Hrsg.), Parlamentarismus, S. 370. Vgl. auch Horst Ehmke, »Staat« und »Gesellschaft« als verfassungstheoretisches Problem, in: Staatsverfassung und Kirchenordnung — Festgabe für Rudolf Smend, S. 23 ff. sowie den instruktiven Überblick bei Ernst Maste, Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft und der Staatsbegriff, in: Aus Politik und Zeitgeschichte vom 26. 1. 1966.Google Scholar
  15. 15.
    Bracher, a.a.O., S. XX; kritisch zu diesem methodischen Ansatz Kurt Sontheimer, Zum Begriff der Macht als Grundkategorie der politischen Wissenschaft, in: Dieter Oberndörfer (Hrsg.). Wissenschaftliche Politik. S. 197 ff.Google Scholar
  16. 16.
    Vgl. Maurice Duverger, Institutions politiques et droit constitutionnel, S. 492 und 514; François Goguel/Alfred Grosser, Politik à la Française, S. 232 f.; Grosser formuliert hier dieselbe Schwierigkeit, die Friedrich Meinecke 1919 gesehen hat: »Entweder ist der Präsident gegenüber einem starken Ministerpräsidenten oder einem beherrschenden Parlament schwach und man fällt auf die Parlamentsregierung unter einer englischen oder mehr oder weniger abgewandelten französischen Form zurück; oder der Präsident ist stark und seine Nichtverantwortlichkeit, verbunden mit dem Recht der Parlamentsauflösung, droht alle wirkliche Gewalt auf seine Seite zu verlagern.«Google Scholar
  17. 17.
    Vgl. auch Georges Vedel, Vers le Régime Présidentiel, in: Revue Française de Science Politique, XIV/1964, S. 20ff.Google Scholar
  18. 18.
    Wobei insbesondere dessen Elastizität (»souplesse«) gewürdigt wird; vgl. François Goguel, Réflexions sur le Régime Présidentiel, in: Revue Française de Science Politique, XII/1962, S. 289 ff., und vor allem »Quelques remarques sur le problème des institutions politiques de la France«, in: Revue Française de Science Politique, XIV/1964, S. 7 ff.Google Scholar
  19. 19.
    Vgl. Kapitel I dieser Arbeit sowie Goguel, ebenda, S. 16: »relais«; Vedel, a.a.O., S. 28, meint dagegen, der Premierminister und sein Kabinett laufe eher Gefahr, die Rolle des Balles in einem Rugby-Match zu spielen.Google Scholar
  20. 20.
    Vgl. die umfassende Definition von »Regierungssystem« bei Thomas Ellwein, Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, S. 16f.Google Scholar
  21. 21.
    Schon Richard Thoma, Die rechtliche Ordnung des parlamentarischen Regierungssystems, in: Handbuch des Deutschen Staatsrechts, Band 1, S. 505, bezeichnete die Zusammenfügung der Reichszentralgewalt aus zwei »heterogenen Elementen« — Reichspräsident und Kabinett — als »gewaltenhemmenden Dualismus«; neuerdings insbesondere Karl Loewenstein, Verfassungslehre, S. 90 ff. und Karl Dietrich Bracher, Parteienstaat, Präsidialsystem, Notstand, in: PV S,1962, S. 212 ff.: »System der Vermischung und des Dualismus von Parlaments- und Präsidialdemokratie« (S. 215).Google Scholar
  22. 22.
    Abgedruckt unter dem Titel »Zur Frage der Staatsführung in der Weimarer Republik«, in: V JZG, 7. Jg. 1959, S. 85 ff.Google Scholar
  23. 23.
    Vgl. dazu neuerdings Michael Stürmer, Probleme der parlamentarischen Mehrheitsbildung in der Stabilisierungsphase der Weimarer Republik, in: PVS, 8. Jg. 1967, S. 71, wo auf die »besondere Aussagekraft« der Jahre 1924–1928 für eine politisch-historische Untersuchung der Weimarer Republik hingewiesen und die Veröffentlichung einer Arbeit über »Koalition und Opposition in der Weimarer Republik 1924–1928« angekündigt wird. Hinzuweisen ist neben Bluncks Studie über den Gedanken der Großen Koalition auch auf die Arbeit von Manfred Dörr, der diesen Zeitraum aus der Perspektive der DNVP bearbeitet hat.Google Scholar
  24. 24.
    Julius Leber, Ein Mann geht seinen Weg, S. 226, charakterisiert eine nach der Reichstagswahl von 1928 weit verbreitete Stimmung: »Die selbstzufriedene Gedankenlosigkeit eines stagnierenden Opportunismus gewann Boden. Man sah das deutsche Gemeinwesen sanft hinübergleiten in die Gefilde ewiger parlamentarischer Glückseligkeit ... «Google Scholar
  25. 25.
    Clark, The Fall of the German Republic, S. 150f., erklärt dies für Stresemann als dem führenden Politiker dieser Jahre mit seiner weiterhin ausschließlich außenpolitischen Fixierung.Google Scholar
  26. 26.
    Zu diesen zählt insbesondere Josef Becker, der in mehreren — vornehmlich der Zentrumspolitik gewidmeten — Aufsätzen zur mittleren Periode und zur Schluß, phase der Weimarer Republik die Bedeutung hervorgehoben hat, die Bildung und Scheitern der Rechtskoalition von 1927/28 für das Regierungssystem der Weimarer Republik hatten. Als symptomatisches Beispiel für die im Gegensatz dazu meist übliche Betrachtungsweise sei dagegen auf folgende Formulierung Karl Buchheims verwiesen: »Während der ganzen Wahlperiode 1924 bis 28 ... kam keine stabile Reichstagsmehrheit zustande; die Republik mußte von Minderheitskabinetten regiert werden.« (Heinrich Brüning und das Ende der Weimarer Republik, in: Hochland, 58. Jg., August 1966, S. 504.)Google Scholar
  27. 27.
    Clarks »The Fall of the German Republic. A political study« wurde 1964 neu gedruckt.Google Scholar
  28. 28.
    Friedrich J. Lucas, Hindenburg als Reichspräsident, S. 42.Google Scholar
  29. 29.
    Ebenda, S. 39.Google Scholar
  30. 30.
    Vgl. die Studien von Gillesen über Preuß, Wolfgang J. Mommsen über Max Weber, Gustav Schmidt über Max Weber, Meinecke und Troeltsch sowie die Arbeiten von Fromme und Schulz.Google Scholar
  31. 31.
    Vgl. insbesondere die Arbeiten von Schinkel, Roland Thimme und Turner; auch aus anderen wichtigen Nachlässen (insbesondere Schleichers und Westarps) sind interessante Einzelstücke — vor allem in den Arbeiten von Becker und Jonas — veröffentlicht worden; für die Jahre 1925–1928 hat Dörr in breitem Umfang den Westarp-Nachlaß und Nachlässe anderer deutschnationaler Politiker ausgewertet.Google Scholar
  32. 32.
    Gerhard Schulz, Zwischen Demokratie und Diktatur, Band I, S. 5; die zitierte Formulierung wird von ihm als »Ausweg aus einem hoffnungslos erscheinenden Dilemma« bezeichnet.Google Scholar

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 1968

Authors and Affiliations

  • Peter Haungs

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