Der KSZE-Prozeß als Modell für regionale Friedensstrategien in anderen Weltregionen

Zusammenfassung

Es kostete während der tiefgreifenden Krise der Entspannung vom Ende der 70er bis Mitte der 80er Jahre die europäische Konferenzdiplomatie sehr viel Mühe, den KSZE-Prozeß fortzuführen. Daß dies gelang, war schon ein weithin beachteter Erfolg. Als die Verhandlungen darüber hinaus dazu beitrugen, die Krise und letztlich sogar den Ost-West-Konflikt zu überwinden, stieg das Interesse, die KSZE-Erfahrungen auch für andere Weltregionen nutzbar zu machen. Vor allem im Gefolge des 2. Golfkrieges wurden Vorschläge vorgetragen, wichtige Strukturmerkmale des KSZE-Prozesses auf eine Konferenz über Sicherheit und Kooperation im Nahen Osten anzuwenden. Prominentestes Beispiel waren die Ideen Willy Brandts, die er als Vorsitzender der Sozialistischen Internationale hierzu ins Gespräch brachte.⁸⁹ Die Handlungsschwäche der KSZE gegenüber den Krisen und Kriegen bei der Auflösung Jugoslawiens und der UdSSR haben zwar die Attraktivität solcher Vorschläge beeinträchtigt. Gleichwohl sind sie unverändert aktuell, denn allein schon aufgrund der anhaltenden Tendenz zur Dezentralisierung des internationalen Sicherheitssystems gehört die Entwicklung regionaler Friedensstrategien zu den vordringlichen Aufgaben der internationalen Politik. Sofern man den KSZE-Prozeß als Modell hierfür betrachtet, sollte man allerdings weder versuchen, ihn einfach zu kopieren, noch sollte man sich von einem auf den KSZE-Erfahrungen aufbauenden neuen Konferenzdesign gleich Konflikt„lösungen“ versprechen.