Rassismus pluralisiert

Barskanmaz, Cengiz

doi:10.1007/978-3-662-59746-0_5

Cengiz Barskanmaz²

8332 Accesses

Zusammenfassung

In diesem Abschnitt wird das im vorhergehenden Kapitel erstellte differenzierte Verständnis von Rassismus durch eine Pluralisierung erweitert. Während sich die Differenzierung auf die Wissensformen (biologistischer und kulturalistischer Rassismus) und Bereiche von Rassismus (Alltag und Institutionen) bezieht, rückt ein pluralistisches Verständnis von Rassismus die verschiedenen Gruppen in den Vordergrund, die von Rassismus betroffen sind. Die Leitfrage lautet: Welche Gruppen werden durch welche Form von Rassismus wie wahrgenommen und folglich diskriminiert? Anders formuliert: Das Erkenntnisinteresse dieses Abschnitts besteht darin, das rassistisch gefärbte Bild bzw. Konstrukt zu ergründen, anhand dessen unterschiedliche soziale Gruppen erfasst werden. Die Art und Weise, wie „Asiatinnen“ und „Asiaten“ oder Schwarze rassifiziert werden, unterscheidet sich zum Beispiel von der rassistischen Konstruktion einer Muslimin oder eines Muslimen und einer Jüdin oder eines Juden. Im weiteren Verlauf wird sich auch zeigen, dass historisch betrachtet und auch gegenwärtig Verknüpfungen und Überschneidungen zwischen den gruppenspezifischen rassistischen Konstruktionen bestehen.

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Notes

1.
Bodemann/Yurdakul (2009): Deutsche Türken, 215, schlagen vor, von „unterschiedlichen Typen von Minderheiten“ zu sprechen.
2.
Mecheril/Melter (2009): Rassismustheorie und -forschung in Deutschland, 16, sprechen in diesem Sinne von „Familienähnlichkeiten“ zwischen unterschiedlichen und wandelbaren rassistischen Praxen.
3.
Hund (2018): Rassismus und Antirassismus, 68–103 unterscheidet nach folgenden Formen von Rassismus: „antisemitischer“, „antimuslimischer“, „antiziganisitischer“, „antislawischer“, „kolonialer“ und „eugenischer“.
4.
Daneben wird öfters der „antislawische Rassismus“ als eine weitere relevante Form von Rassismus angeführt; vgl. Castro Varela/Mecheril (2011): Migration, 159 m. w. N.; Kopp (2005): Constructing Racial Difference in Colonial Poland; vgl. auch die Auseinandersetzung mit dem „Russlanddeutsche“-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Teil II Abschn. 11.4.3.2.4.3.
5.
Vgl. Melter/Mecheril (Hgg.) (2009): Rassismuskritik; Mecheril/Melter (2009): Rassismustheorie und -forschung in Deutschland, 16, die eine ähnliche Topographie von Rassismen anführen.
6.
ECRI- Länderbericht zu Deutschland v. 19.12.2009 (vierte Prüfungsrunde), 30 ff.; ebenso das Deutsche Institut für Menschenrechte, das folgende Gruppen als in Deutschland besonders von Rassismus betroffen ansieht: „Juden, Sinti und Roma, sichtbare Minderheiten wie Schwarze Menschen, Muslime oder […] ‚Türken‘ und ‚Araber‘“, Cremer/Rudolf, Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Verfahren vor dem UN-Antirassismus-Ausschuss v. Dezember 2011, 14. http://www.institut-fuer-menschenrechte.de. Zugegriffen am 26.02.2019.
7.
Mecheril/Scherchel (2009): Rassismuskritik, 49, verstehen unter „postkolonialem Rassismus“ lediglich den kulturalistischen Rassismus, der den klassischen Rassismus abgelöst habe. Castro Varela/Dhawan (2010): Mission Impossible, 308, sprechen von „postkolonialistischem Rassismus“, ohne eine nähere Erklärung zu geben.
8.
So betrachtet auch Loomba (1998): Colonialism/Postcolonialism, 18, Afro-Amerikanerinnen und Afro-Amerikaner als postkoloniale Subjekte, deren Existenz ohne das Sklavensystem im Zeitalter des Kolonialismus nicht zu erklären wäre.
9.
Bezüglich der Kolonisierung von „Asien“ und der postkolonialen Zuschreibung „Asiaten“, siehe Eberle (2011): Asien, Asiat_in, 262 ff.
10.
Antimuslimischer Rassismus wird im folgenden Abschnitt (Teil I Abschn. 5.1.2) ausführlich diskutiert. Im Gegensatz zu den anderen postkolonialen Rassismen wird antimuslimischer Rassismus – vorsichtig ausgedrückt – als eine „neue“ oder akute Form von Rassismus wahrgenommen. „Antimuslimischer Rassismus“ ist in konzeptioneller Hinsicht nicht unumstritten. Deshalb widmet sich Teil I Abschn. 5.2.1 der Frage, wie Angehörige einer Religion von Rassismus betroffen sein können.
11.
Auf die postkoloniale Situation von „Türken“ wird sogleich unten in Teil I Abschn. 5.1.5 eingegangen.
12.
Spivaks Kritik aufgreifend warnen Varela/Dhawan (2010): Mission Impossible, 307–309 jedoch davor, Ungleichheitsanalysen im Rahmen postkolonialer Kritik auf den globalen Norden zu reduzieren und heben stattdessen die transnationalen Verflechtungen postkolonialer Ungleichheiten hervor.
13.
Von einer (marginalen) Etablierung kann spätestens seit der Veröffentlichung des Sammelbandes Steyerl/Guitierrez Rodriguez (Hgg.) (2003): Spricht die Subalterne Deutsch? gesprochen werden.
14.
Kritisch dazu Kerner (2012): Postkoloniale Theorien zur Einführung m. w. N.
15.
Einführend zum deutschen Kolonialismus u. a. Gründer (2004): Geschichte der deutschen Kolonien; Osterhammel (2006): Kolonialismus; Speitkamp (2005): Deutsche Kolonialgeschichte.
16.
Exemplarisch Bronfen/Marius (1997): Hybride Kulturen, 8; kritisch dazu Ha (2010): Postkoloniale Kritik als politisches Projekt, 271–273.
17.
Zur Sonderbedeutung des Nationalsozialismus für die deutsche Verfassung, vgl. BVerfG, Beschl. v. 04.11.2009, 1 BvR 2150/08 – Wunsiedel, BVerfGE 124, 300.
18.
Eingehend Steyerl (2003): Postkolonialismus und Biopolitik, 43.
19.
Vgl. Steyerl (2003): Postkolonialismus und Biopolitik, 41 f. und 50, für die gerade die jüngere brüchige Geschichte Deutschlands (Monarchie, Weimarer Republik, Nationalsozialismus, BRD und DDR) eine einfache Übertragung der anglophonen Postkolonialen Theorie erschwert. Daher plädiert sie für ein universales Verständnis von Postkolonialität, das „die stetige und ubiquitäre Reproduktion kolonialer Formen der Subjektivierung durch einen dominanten Wissenskanon zur Grundlage“ nimmt.
20.
Als wegbereitend gilt etwa Oguntoye/Opitz/Schultz (1986): Farbe bekennen; außerdem exemplarisch: Conrad/Randeria (Hgg.) (2002): Jenseits des Eurozentrismus; El-Tayeb (2001): Schwarze Deutsche; Ha (2004): Ethnizität und Migration Reloaded; Melber (2001): Der Weißheit letzter Schluß.
21.
Osterhammel (2006): Kolonialismus, 21.
22.
Osterhammel (2006): Kolonialismus, 21. Ein bedeutender Unterschied zwischen Kolonialismus und Imperialismus liegt darin, dass Imperialismus keiner „direct colonial rule“ bedarf, er bedarf keiner formellen Kolonie, um souveräne oder koloniale Staaten wirtschaftlich zu kontrollieren und kulturell zu dominieren; vgl. Kerner (2012): Postkoloniale Theorie zur Einführung, 140 f.; Osterhammel (2006): Kolonialismus, 26–28; Loomba (1998): Colonialism/Postcolonialism, 11 f.
23.
Said (1993): Culture and Imperialism, 8.
24.
Anlehnend an Foucault spricht Gayatri Spivak von epistemic violence, womit das asymmetrische Auslöschen nicht-westlichen Wissens durch koloniale Wissensproduktion gemeint ist. Sie sei eine Voraussetzung für die Konstruktion des kolonialen „Anderen“; grundsätzlich Spivak (1988): Can the Subaltern Speak?
25.
Aimé Césaire, der wie u. a. W. E. B. Du Bois, Léopold Sédar Senghor, Frantz Fanon und Edward Said als Pionier der postkolonialen Kritik gilt, postuliert in seinem 1955 erschienen Werk „Discourse on Colonialism“ die „negative Beziehung“ zwischen Kolonisierer und Kolonisiertem. Damit verweist er auf die Dehumanisierung des Kolonialherrn, die in Form eines „Boomerang-Effekts“ im Kolonisierungsprozess vonstattengeht. Um zu kolonisieren, muss sich der Kolonialherr angesichts der Brutalität, durch die sich seine Methoden (Versklavung, Vernichtung, Vergewaltigung etc.) auszeichnen, selbst entmenschlichen, so Césaire. Eine Zivilisation, die den Kolonialismus rechtfertigt, so wie es die europäische tut, sei eine kranke, moralisch degenerierte Zivilisation, so Césaire weiter. Weshalb Césaire schlussfolgernd feststellt: „Europe is indefensible“.
26.
Hall (1996): The West and the Rest, 202 f.
27.
Siehe Guha/Spivak (Hgg.) (1988): Selected Subaltern Sudies.
28.
Für eine postkoloniale feministische Rechtstkritik siehe Kapur (2005): Erotic Justice. Law and the New Politics of Postcolonialism, insbes. 13 ff.
29.
Foucault (1981): Archäologie des Wissens, 74 f.
30.
Vgl. Foucault (1991): Die Ordnung des Diskurses, 34–38.
31.
Mills (2007): Der Diskurs, 23.
32.
Hulme, zit. nach Mills (2007): Der Diskurs, 115 f. (Herv. im Orig.).
33.
Hall (1996): The West and the Rest, 195 f.
34.
Hall (2002): Wann gab es „das Postkoloniale“? 219 ff.
35.
Dazu ausführlicher in Teil I Abschn. 3.1.
36.
Goldberg (1993): Racist Culture, 149.
37.
Zum Beispiel durch Reisende und die 1873 gegründete „Afrikanische Gesellschaft in Deutschland“, mit dem Ziel, Afrika geographisch zu erkunden und auf die Kolonisierung vorzubereiten, oder den 1882 errichteten „Deutschen Kolonialverein“, der als ein Interessenverein für die Kolonialpropaganda diente; dazu Dietrich (2004): Weiß-Sein und Geschlecht im Kontext des deutschen Kolonialismus, 93–95; außerdem dazu Gründer (2004): Geschichte der deutschen Kolonien; Zantop (1999): Kolonialphantasien im vorkolonialen Deutschland.
38.
Speitkamp (2005): Deutsche Kolonialgeschichte, 160 f.
39.
Ausführlich Speitkamp (2005): Deutsche Kolonialgeschichte, 160–172.
40.
Siehe auch Wolter (2000): Postkolonialismus; Hall (2002): Wann gab es das Postkoloniale?
41.
Ha (2004): Ethnizität und Migration Reloaded, 95.
42.
Auch hier ergeben sich Komplikationen, da die Dekolonisierungsphase durch eine räumliche und zeitliche Fragmentierung gekennzeichnet ist, dazu Loomba (1998): Colonialism/Postcolonialism, 12–16.
43.
Loomba (1998): Colonialism/Postcolonialism, 12; Ha (2004): Ethnizität und Migration Reloaded, 95.
44.
Postkolonialismus wird daher auch als „Anti-(Post-)Kolonialismus“ verstanden, insofern die postkoloniale Theoriebewegung selbst mit Postkolonialismus gleichgesetzt werden kann. Eingehend zu dieser Frage Young (2003): Postcolonialism, 15; Appiah (1991): Is the Post- in Postmodernism the Post- in Postcolonial?; de Toro (2002): Jenseits von Postmoderne und Postkolonialität, 20–27; Ha (2004): Ethnizität und Migration Reloaded, 96 ff.; Shohat (2006): Notes on the „Post-Colonial“, 234–248.
45.
Ha (2005): Macht(t)raum(a), 107; vgl. auch Kundrus (2011): German Colonialism, 37.
46.
Dazu Purtschert/Fischer-Tiné (Hgg.) (2015): Colonial Switzerland: Rethinking Colonialism from the Margins.
47.
Steyerl (2003): Biopolitik und Rassismus, 50; Kundrus (2011): German Colonialism, 31 ff., die zudem deutschen Kolonialismus aus dem Blickwinkel einer Imperialismuskritik analysiert.
48.
Ahmed (1992): Women and Gender in Islam, 145.
49.
Vgl. Fanon (1969): Aspekte der algerischen Revolution, 19–48.
50.
Barskanmaz (2009): Das Kopftuch als das Andere; ausführlich zu orientalistischen Diskursen, Dennerlein/Frietsch/Steffen (Hgg.) (2012): Verschleierter Orient – Entschleierter Okzident?
51.
RGBl. 1913, 583; nach § 13 Abs. 3 des Gesetzes über den Erwerb und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 01.06.1870, BGBl. 1870, 355, erlosch die Reichsangehörigkeit bei zehnjähriger Abwesenheit vom Mutterland.
52.
Conrad (2004): Regimes der Segregation, 203 f.; Hanschmann (2013): German Citizenship and its Colonial Heritage, 274 f., mit Einblick in die juristischen Debatten.
53.
Hanschmann (2013): German Citizenship and its Colonial Heritage, 271 ff.
54.
UNESCO-Declaraton on Race v. 18.07.1950; http://unesdoc.unesco.org/images/0012/001282/128291eo.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019.
55.
UNESCO-Declaration on Race and Racial Prejudice v. 27.11.1978; http://portal.unesco.org/en/ev.php-URL_ID=13161&URL_DO=DO_TOPIC&URL_SECTION=201.html. Zugegriffen am 26.02.2019.
56.
UNESCO-Declaraton on Race v. 18.07.1950, 8.
57.
Für den US-smerikanischen Kontext, siehe statt vieler: Ehlers (2012): Racial Imperatives.
58.
Für eine vergleichende Perspektive, siehe Möschel (2014): Law, Lawyers and Race.
59.
Dazu bereits oben in Teil I Abschn. 2.2.
60.
Eine Genealogie über affektive rassische Körperpraktiken in der völkischen Bewegung bietet Danilina (2017): Shaping Aryan Race; Zur Performativität von Gender, siehe Butler (1993): Bodies That Matter, die auch den performativen Charakter von Rasse beiläufig anspricht (16 f.).
61.
Goldberg (2002): The Racial State; Delgado/Stefancic (2001): Critical Race Theory. An Introduction; Ahmed, Declarations of Whiteness: The Non-Performativity of Anti-Racism (2004); Bonilla-Silva, Rethinking Racism: Toward a Structural Interpretation (1997); Barskanmaz, Rasse – Unwort des Antidiskriminierungsrechts? (2011), 382; Moschel, Race in Mainland European Legal Analysis. Towards a European Critical Race Theory (2011), 1; Bruce-Jones, Race, Space, and the Nation State: Racial Recognition and the Prospects for Substantive Equality Under Anti-Discrimination Law in France and Germany (2008), 423; Miles (2000): Bedeutungskonstitution und der Begriff des Rassismus, 19; Wagner, Constantin (2017): Öffentliche Institutionen als weiße Räume?, 94 f.
62.
Vgl. aber NPD (2012): Wortgewandt, 18 f.: „Ein Afrikaner, Asiate oder Orientale wird nie Deutscher werden können, weil die Verleihung bedruckten Papiers (des BRD-Passes) ja nicht die biologischen Erbanlagen verändert, die für die Ausprägung körperlicher, geistiger und seelischer Merkmale von Einzelmenschen und Völkern verantwortlich sind. Längst ist erwiesen, daß das Erbliche bei Individuen wie bei Völkern und Rassen gleichermaßen für die Ausbildung körperlicher wie nicht-körperlicher Merkmale verantwortlich ist. Angehörige anderer Rassen bleiben deshalb körperlich, geistig und seelisch immer Fremdkörper, egal, wie lange sie in Deutschland leben. Sie mutieren durch die Verleihung des Passes ja nicht zu Deutschen.“ (Herv. d. Verf.).
63.
Guillaumin (2000): Zur Bedeutung des Begriffs „Rasse“, 36; ebenso Terkesidis (2004): Die Banalität des Rassismus, 77.
64.
Goldberg, Call and Responses (2010), 91.
65.
Guillaumin (1995): Racism, Sexism, Power and Ideology, 107.
66.
Vgl. auch die Aussagen des renommierten Schwarzen Denkers und Professors Henry Louis Gates Jr. (Harvard University) : „It’s important to remember that ‘race’ is only a sociopolitical category, nothing more. At the same time – in terms of its practical performative force – that doesn’t help me when I’m trying to get a taxi on the corner of 125th and Lenox Avenue.“ (Herv. d. Verf.); Gates (1992): The Master’s Pieces, 37 f. Gates geriet 2009 weltweit in die Schlagzeilen, weil er in seiner eigenen Eigentumswohnung wegen des Verdachts auf Einbruch verhaftet wurde. Kein Geringerer als der US-Präsident Barack Obama hat Gates und den Polizisten zu einem Versöhnungstreffen ins weiße Haus eingeladen, um sich über diesen unglücklichen Vorfall zu unterhalten. Vgl. auch Williams (1991): The Alchemy of Race and Rights. Diary of a Law Professor, die selbstreflexiv über die Performativität von Rasse in ihrer professoralen Laufbahn berichtet.
67.
Brubaker (2016): The Dolezal Affair: Race, Gender, and the Micropolitics of Identity, 414 f.; Morning (2017): Kaleidoscope: Contested Identities and New Forms of Race Membership (2017), 1 f. Terkessidis (1998): Die Psychologie des Rassismus, 77; Goldberg, Call and Response (2010), 92 f. spricht in diesem Zusammenhang von „racial naturalism“.
68.
Eggers (2005): Rassifizierte Machtdifferenz, 57.
69.
Miles (1991): Rassismus, 100.
70.
Winant (2000): Theoretical Status of the Concept of Race, 182–184.
71.
Arndt (2011): Hautfarbe, 332 ff.
72.
In dem Zusammenhang wurde schon früh auf das Phänomen des Passing hingewiesen, wonach Schwarze mit hellerer Haut und blonden Haaren nicht oder nicht immer als Schwarze wahrgenommen werden und so die Markierungsgrenzen überschreiten; vgl. dazu Ahmed (2005): Passing in Deutschland.
73.
Aus diesem Grund ist es nicht stringent, die Streichung des Rechtsbegriffs Rasse zu befürworten, ohne die Hautfarbe als Rechtsbegriff (in internationalen Rechtsdokumenten) in Frage zu stellen; dazu Barskanmaz, Rasse – Unwort des Antidiskriminierungsrechts? (2011), 382, 387; ausführlich zur Streichung des Rechtsbegriffs Rasse, siehe auch Teil I Abschn. 2.2.
74.
Terkessidis (2004): Die Banalität des Rassismus, 99.
75.
Die „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“ (ISD) und „Schwarze Frauen in Deutschland“ (ADEFRA) sind Zusammenschlüsse, die unter anderem Schwarzsein ins Zentrum ihrer Arbeit stellen; vgl. neu.isdonline.de; www.adefra.de.
76.
Miles (1991): Rassismus, 100.
77.
Zum Beispiel, wenn eine weiße Person einer Schwarzen Person ein Kompliment bezüglich ihrer „schönen Afrohaare“ macht.
78.
Ahmed, Declarations of Whiteness: The Non-Performativity of Anti-Racism (2004), Rn. 48 ff.; eine ähnliche Ansicht vertreten Hornscheidt/Nduko-Agwu (2010): Der Zusammenhang zwischen Rassismus und Sprache, 13. Vgl. auch MacKinnon, Intersectionality as Method: A Note (2013), 1019, 1024, die im Zusammenhang mit Intersektionalität feststellt, dass die soziale Hierarchie die Unrechts- oder Ungleichheitserfahrung erzeugt, welche die Kategorien hervorbringt.
79.
„Rassisch“ ist das von Rasse abgeleitete Adjektiv und „rassistisch“ das von Rassismus abgeleitete Adjektiv; dazu bereits oben Teil I Abschn. 2.3.
80.
Seit seiner Einführung hat der Rassebegriff unterschiedliche Konzeptionalisierungsphasen durchlaufen. Während Rasse bis 1800 im Sinne der göttlichen Vielfalt monogenetisch (gemeinsamer göttlicher Ursprung des Menschen) ausgelegt wurde, musste diese Auffassung nach und nach einer empiristischen und positivistischen Auffassung von Rasse weichen: dem der Rasse als polygenetischer Typus als von einander unabhängige Entwicklung der Menschheit mit verschiedenen Ursprüngen. Ab Ende des 19. Jahrhunderts war dann unter Einfluss von Darwins Evolutionstheorie die Auffassung von Rasse als Untergruppe vorherrschend; diese mündete in der sozialdarwinistisch geprägten Eugenik; vgl. Banton (2000): The Idiom of Race, 51–58.
81.
Guillaumin (2000): Zur Bedeutung des Begriffs „Rasse“, 39.
82.
Hall (2000): Conclusions. The Multi-cultural Question, 223.
83.
Einen ersten umfassenden Versuch „ethnische Gruppe“ zu definieren, hat das Britische Oberhaus (House of Lords) im Urteil v. 24.03.1983 – Mandla v Dowell-Lee, [1983] 2 AC 548, unternommen. Danach sind für eine ethnische Gruppe zwei wesentliche Merkmale entscheidend: (1) geteilte Geschichte und (2) gemeinsame kulturelle Tradition. Diese können mit weiteren fünf Eigenschaften, die sich von anderen Gruppen unterscheiden lassen, einhergehen: (3) gemeinsame geografische Herkunft oder gemeinsame Abstammung, (4) gemeinsame Sprache, (5) gemeinsame Literatur, (6) gemeinsame Religion und (7) Zugehörigkeit zu einer Minderheit oder unterdrückten/dominanten Gruppe. Vorausgesetzt wird, dass die ethnische Gruppe sich selbst als solche unterschiedlich definiert, aber auch von anderen als eine solche Gruppe eindeutig wahrgenommen wird.
84.
Exemplarisch: Die Berliner Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung erwähnt im Rahmen der Aufklärung über das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) „Rasse“ als Diskriminierungsmerkmal schlichtweg nicht, stattdessen wird „ethnische Herkunft“ verwendet.
85.
Ein biologisches Moment wohnt aber auch der Staatsangehörigkeit inne; BVerfG, Beschl. v. 07.02.2012, 1 BvL 14/07 – bayerisches Landeserziehungsgeld, BVerfGE 130, 240, 255: „Die Staatsangehörigkeit einer Person hängt grundsätzlich von der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern oder dem Ort ihrer Geburt und damit von Umständen ab, die sie nicht beeinflussen kann“; dazu Teil II Abschn. 10.3.2.1.4.
86.
UK Supreme Court, Urt. v. 16.12.2009 – Jewish Free School, [2009] UKSC 15.
87.
Hall (2000): Conclusions. The Multi-Cultural Question, 223; Gunaratnam (2003): Researching ‘Race‘ and Ethnicity. Methods, Knowledge and Power, 20 und 32, plädiert konzeptionell für eine Relationalität zwischen Rasse und Ethnizität.
88.
Müller, zitiert nach Terkessidis (1998): Die Psychologie des Rassismus, 74.
89.
Die Tatbestandsmerkmale von „rassischer Diskriminierung“ werden in Teil II Abschn 10.3.2 diskutiert.
90.
Siehe auch 2.5 für die Analyse von BVerfG, Beschl. v. 04.02.2010, 1 BvR 369/04 – „Aktion Ausländerrückführung“ = NJW 2010, 2193; Schweizer Bundesgericht, Urt. v. 06.02.2014, Nr. 6B_715/2012 – „Sauausländer/Drecksasylant“, juris.
91.
Als wegbereitend für die Critical Whiteness Studies gilt das Essay von Morrison (1992): Playing in the Dark; grundlegend Harris, Whiteness as Property (1993), 1707; Delgado/Stefancic (Hgg.) (1997): Critical White Studies; Frankenberg (Hg.) (1997): Displacing Whiteness; Hill (2004): After Whiteness.
92.
Vgl. Wachendorfer (2001): Weiß-Sein in Deutschland; Wollrad (2005): Weißsein im Widerspruch; Eggers u. a. (2005): Mythen, Masken, Subjekte; Walgenbach (2005): Die weiße Frau als Trägerin deutscher Kultur.
93.
Guillaumin (2000): Zur Bedeutung des Begriffs „Rasse“, 41. Bei Guillaumin ist der Bezugspunkt jedoch das (nicht als weiß konzipierte) „Selbst“, das aus der Perspektive einer kritischen Analyse des Weißseins auf das weiße Subjekt übertragen wird.
94.
Guillaumin (2000): Zur Bedeutung des Begriffs „Rasse“, 41.
95.
Frankenberg (1993): White Women, Race Matters, 447.
96.
Arndt (2005): Mythen des weißen Subjekts, 343.
97.
Wachendorfer (2001): Weiß-Sein in Deutschland, 87.
98.
Vgl. Mansel (2007): „Kriminelle Ausländer?“, der belegt, dass als „Ausländer“ oder „Migrant“ wahrgenommene Personen überproportional häufig als Tatverdächtige statistisch registriert werden. Die Kriminalisierung sei einerseits auf das Anzeigeverhalten von Opfer und Zeugen und andererseits auf das Kontrollverhalten von Strafverfolgungsbehörden zurückzuführen. So verzichten weiße Opfer und Zeugen merkbar häufiger auf eine Strafanzeige, wenn die Täterinnen oder Täter weiß sind, 61,7 Prozent gegenüber 43,6 Prozent bei Nicht-Weißen. Außerdem führen rassistische Einstellungen zu einer weiteren Erhöhung des Anzeigeverhaltens gegenüber Nicht-Weißen. Schließlich führt die „racial profiling“-Praxis zu erhöhten Personenkontrollen bei Nicht-Weißen, wodurch diese häufiger als weiße Personen von Strafverfolgungsbehörden erfasst oder belangt werden.
99.
So war besonders im Rahmen der Verabschiedung der US-amerikanischen Verfassung die Zuordnung zu den Kategorien „Weiß“ und „Nicht-Weiß“ problematisch, da schnell deutlich wurde, dass die Definition von Weiß keineswegs evident ist. Entsprechend gab es zahlreiche Gerichtsprozesse, in denen Weißsein angefochten wurde; grundlegend López (1996): White by Law, die anhand von Rechtsprechung die rechtliche Konstruktion von Weißsein in den USA untersucht.
100.
Ignatiev (1995): How the Irish Became White.
101.
Guglielmo/Salerno (2003): Are Italiens White?; Guglielmo (2003): White on Arrival.
102.
Grundsätzlich dazu Roediger (1991): The Wages of Whiteness; Jacobson (1999): Whiteness of a Different Color; zum Weißsein von US-amerikanischen Juden, Brodkin (1998): How Jews Became White Folks; Gilman (2000): Are Jews White?
103.
Arndt (2005): Mythen des weißen Subjekts, 352.
104.
Jacobson (1999): Whiteness of a Different Color, 39–91.
105.
Dietze (2006): Critical Whiteness Theory und Kritischer Okzidentalismus, 221.
106.
Ebd.
107.
Grundlegend Said (1993): Culture and Imperialism.
108.
Grundlegend Goldberg, Racial Comparisons, Relational Racism: Some Thoughts on Method (2009), 1271. Für Goldberg liegt der epistemologische und methodologische Erkenntnismehrwert von vergleichender Rassismusforschung in der Herausarbeitung von Überschneidungen, Gemeinsamkeiten und Verknüpfungen, da ein solcher relationaler Ansatz vielversprechender und erkenntnisreicher ist als ein kontrastierender.
109.
Vgl. etwa Kundrus (2003): Moderne Imperialisten, 289; Wachendorfer (2001): Weiß-sein in Deutschland; Walgenbach (2005): Die weiße Frau als Trägerin deutscher Kultur.
110.
Arndt (2005): Mythen des weißen Subjekts, 353.
111.
Zum Beispiel der Verein „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“, der früher „Initiative Schwarze Deutsche“ hieß, siehe http://www.isdonline.de. Zugegriffen am 26.02.2019.
112.
Siehe Dahlmann/Kotowski/Karpus (Hgg.) (2005): Schimanski, Kuzorra und andere. Polnische Einwanderer im Ruhrgebiet zwischen Reichsgründung und Zweitem Weltkrieg.
113.
Siehe 2.5 für die Diskussion der „russlanddeutschen“ Herkunft.
114.
Vgl. Castro Varela/Mecheril (2011): Migration, 158.
115.
Wollrad (2005): Weißsein im Widerspruch, 123.
116.
Bhabha (1994): The Location of Culture.
117.
Spivak (1988): Can the Subaltern Speak?; Spivak (1988): In Other Worlds.
118.
Dazu ausführlicher in Teil I Abschn. 4.2.
119.
Said (1978): Orientalism, 2 ff.
120.
Vgl. Mills (2007): Der Diskurs, 115.
121.
Said (1978): Orientalism, 106.
122.
Said (1993): Culture and Imperialism, 331.
123.
Dietze (2006): Critical Whiteness Studies und Kritischer Okzidentalismus, 234.
124.
Ebd.
125.
Margarete Jäger spricht in diesem Zusammenhang von der „Ethnisierung des Sexismus“, zit. nach Dietze (2006): Critical Whiteness Studies und Kritischer Okzidentalismus, 237.
126.
Wehler argumentiert in einem berüchtigten Interview gegen den EU-Beitritt der Türkei und führt dafür u. a. eine fehlende Assimilationsbereitschaft der deutschen „Türken“ an; http://www.zeit.de/2002/38/200238_tuerkei.contra.xml. Zugegriffen am 26.02.2019.
127.
Ausführlich zum Fall Sarrazin, Teil II Abschn. 10.4.
128.
Vgl. etwa Shooman (2010): „Durch Wüste und Harem“, 79 f., die darauf aufmerksam macht, dass spätestens seit Ende des 19. Jahrhunderts wie „die Araber“ auch „der kranke Mann am Bosphorus“ zum Gegenstand von deutschen orientalistischen Diskursen wird.
129.
So Hund (2011): ‚It must come from Europe‘, 86.
130.
So etwa bei der letzten Volkszählung durch U. S. Census im Jahre 2010. Als weiß gelten auch Algerier, Araber, Libanesen, Iraner etc.; unter: http://www.census.gov/prod/cen2010/briefs/c2010br-05.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019.
131.
Eingehend Ergin, Is the Turk a White Man? Towards a Theoretical Framework for Race in the Making of Turkishness (2012), 827; Ergin, The Racializations of Kurdish Identity in Turkey (2014), 322.
132.
Auch Benennungen wie „Deutschtürke“ vermögen diese Dichotomie nicht wirklich zu überwinden, denn vielmehr als dass in diesem Begriff „deutsch und türkisch“zum Ausdruck käme, kommt in ihm zum Ausdruck, dass „Deutschtürken“ eigentlich keine richtigen Deutsche sind bzw. sein können oder im besten Fall nur als „Türken in Deutschland“ angesehen werden.
133.
So auch Attia (2007): Orient- und Islambilder, 8.
134.
Die Geschichte der Rassifizierungen zeigt, dass Rassifizierungen mit Ungleichheitsstrukturen einhergehen; dazu Ergin, The Racializations of Kurdish Identity in Turkey (2014), 322, 332 f.
135.
So auch Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 67.
136.
Nach Bunzl (2007): Anti-Semitism and Islamophobia, 4 ff., sogar die einzige akute Form von Rassismus im gegenwärtigen Europa und Deutschland.
137.
So finden von der PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) initiierte Demonstrationen gleichzeitig in dutzenden europäischen Ländern; http://www.independent.co.uk/news/world/europe/thousands-take-part-in-anti-islam-pegida-protests-across-europe-a6857911.html. Zugegriffen am 26.02.2019. Einführend zu PEGIDAVorländer/Herold/Schäller (2016): PEGIDA. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung.
138.
Etwa bei der rechtspopulistischen AfD (Alternative für Deutschland), siehe Häusler (2016): Die Alternative für Deutschland.
139.
Siehe Schneiders (2009): Die Schattenseite der Islamkritik, 428, der diesen Zustand auf die Aussage „Islam ist en vogue“ (Herv. i. Orig.) zuspitzt; auch ein Blick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Bezug auf Hassrede bestätigt diese Tendenz. In vier der fünf bedeutensten Fälle von rassischer Hassrede der letzten Jahre handelt es sich um antimuslimische Hassrede; dazu ausführlich in Teil II Kap. 11.
140.
Für den deutschsprachigen Raum Attia (2007): Orient- und Islambilder; Schneiders (Hg.) (2009): Islamfeindlichkeit; Attia (2009): Die „westliche Kultur“ und ihr Anderes; Hafez (Hg.) (2010, 2011, 2012, 2013, 2014): Jahrbuch für Islamophobieforschung; Schiffer (2005): Die Darstellung des Islams in der Presse; Bühl (2010): Islamfeindlichkeit in Deutschland; aber schon früh dazu Attia (1994): Antiislamischer Rassismus; für internationale und vergleichende Literatur, vgl. etwa Esposito (Hg.) (2010): Islamophobia; Fekete (2009): A Suitable Enemy.
141.
Prägend dazu der Ansatz der „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“, zu der Islamophobie dazu gehört; vgl. Heitmeyer (2012): Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF) in einem entsicherten Jahrzehnt, 14 ff.
142.
Leibold/Kühnel (2006): Islamophobie, 137.
143.
Für eine ausführliche Kritik der Konzepte der Ausländerfeindlichkeit und Fremdenfeindlichkeit wird unten in Teil I Abschn. 6.1 folgen.
144.
Dazu Hafez (2009): Mediengesellschaft – Wissensgesellschaft?, 100.
145.
Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 67.
146.
Statt vieler: EUMC (2006): Muslims in the European Union, http://fra.europa.eu/sites/default/files/fra_uploads/156-Manifestations_EN.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019; Open Society Institute (2007): Muslims in the EU. Cities Report – Germany; http://www.thegreatdebate.eu/pdf/Muslims%20in%20Germany/eumap%20muslims%20in%20%20germany.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019; vgl. auch die Zusammenfassungen der Bielefelder Studien bei Leibold (2009): Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie, 150; Peucker (2009): Islamfeindlichkeit, 159 f.
147.
Hier sei an den Mord an der Ägypterin Marwa el-Sherbini gedacht, die am 1. Juli 2009 während einer Gerichtsverhandlung niedergestochen wurde. Der Täter bezeichnete sie zuvor als „Islamistin“ und „Terroristin“, weil sie ein Kopftuch trug. Kritisch zur medialen Rezeption dieses Falles Attia/Shooman (2010): „Aus blankem Hass auf Muslime“.
148.
Im Zeitraum November und Dezember 2004 wurden insgesamt 4 Moscheen angegriffen, Vgl. EUMC (2006): Muslims in the European Union, 69; Berliner Morgenpost v. 19. November 2010, Brandanschlag auf Berlins größte Moschee, http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1455985/Brandanschlag-auf-Berlins-groesste-Moschee.html. Zugegriffen am 26.02.2019.
149.
Siehe auch Jonker (2009): Europäische Erzählmuster über den Islam, 78, für unterschiedliche Erzählmuster über den Islam in Süd-, Zentral-, West, und Zentraleuropa und Russland.
150.
Vgl. dazu Said (1978): Orientalism, 59 ff.; zustimmend Naumann (2009): Feindbild Islam; Höfert (2003): Den Feind beschreiben; Jonker (2009): Europäische Erzählmuster über den Islam.
151.
Naumann (2009): Feindbild Islam, 22.
152.
Ebd., 23.
153.
Lange (2009): Die älteste Karikatur Muhammads.
154.
Naumann (2009): Feindbild Islam, 26; der Prophet wurde als „Teufel“, „Antichrist“, „Ketzer“, „Lügner“, „Heuchler“ bezeichnet.
155.
So Höfert (2009): Die „Türkengefahr in der Frühen Neuzeit“, 62 f. Den Musliminnen und Muslimen wurden in der Geschichtsschreibung mehrere Bezeichnungen zuteil. Im Mittelalter wurden sie als Ismaeliten oder Sarazenen bezeichnet, vom 15. bis 18. Jahrhundert wurde die Bezeichnung „Türken“ als Oberbegriff für Muslime allgemein verwendet.
156.
Höfert (2009): Die „Türkengefahr“ in der Frühen Neuzeit, 64, stellt fest, dass der Europabegriff besonders aufgrund der „Türkengefahr“ an Wichtigkeit gewann, indem eine allmähliche Verschmelzung zwischen Europa und Christenheit stattfand: „Europa wurde nun als das bedrohte Territorium der Christenheit gesehen und als christliche Verteidigungs- und Offensivgemeinschaft verstanden“.
157.
Eingehend Naumann (2009): Feindbild Islam, 20.
158.
Mignolo (2000): Local Histories/Global Designs, 49.
159.
Ebd., 52.
160.
Grosfoguel/Mielants, The Long-Durée Entanglement Between Islamophobia and Racism (2006), 1, 4 f.; Naumann (2009): Feindbild Islam, 30–33; Tafazoli (2009): „Sie meinen, die Christen hätten einen falschen Glauben […]“, 91.
161.
Mignolo (2000): Local Histories/Global Designs, 54.
162.
Statt vieler: Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 63, m. w. N.
163.
Vgl. Ardalan (2003): Der Iran im Spiegel deutschsprachiger Reiseberichte; Tafazoli (2007): Der deutsche Persien-Diskurs; Calikbasi (2004): Das Osmanische Reich in der Darstellung deutschsprachiger Reiseberichte.
164.
Grosfoguel/Mielants, The Long-Durée Entanglement Between Islamophobia and Racism (2006), 1, 4.
165.
So Naumann (2009): Feindbild Islam, 34.
166.
Ruf (2009): Muslime in internationalen Beziehungen, 121.
167.
Said (1997): Covering Islam, xix.
168.
Eingehend Rashid (2001): Taliban, passim; ähnlicher Ansicht Grosfoguel/Mielants, The Long-Durée Entanglement Between Islamophobia and Racism (2006), 1, 6 f.
169.
Grosfoguel/Mielants, The Long-Durée Entanglement Between Islamophobia and Racism (2006), 1, 6 f.
170.
Hintergrund bilden die von der dänischen Zeitung Jyllands-Posten am 30. September 2005 veröffentlichten Karikaturen des Propheten Muhammad, die über die Grenzen Europas hinaus heftig diskutiert wurden.
171.
Zugrunde liegen 25 deutschsprachige Tages- und Wochenzeitungen; siehe Jäger (2009): Pressefreiheit und Rassismus, 309–319.
172.
Jäger (2009): Pressefreiheit und Rassismus, 319.
173.
Ebd., 320 f.
174.
Vgl. auch Attia (2009): Die „westliche Kultur“ und ihr Anderes, 62 f., die eine ähnliche Argumentationsstruktur in den Werken von Peter Scholl-Latour feststellt.
175.
Beispielhaft: Sarrazin (2014): Der neue Tugendterror. Über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland.
176.
Zu diesem gehören populäre Monographien wie Sarrazin (2010): Deutschland schafft sich ab; Ulfkotte (2009): SOS Abendland; Ahadi/Vogt (2008): Ich habe abgeschworen; Broder (2007): Hurra, wir kapitulieren!; Kelek (2006): Die verlorenen Söhne; Lachmann (2006): Tödliche Toleranz; Kelek (2005): Die Fremde Braut; Schwarzer (Hg.) (2002): Die Gotteskrieger und die falsche Toleranz. Als weitere prominente „islamkritische“ Stimme gilt Ralph Giordano, der sich gegen den Moscheebau in Köln-Ehrenfeld engagiert. Als „islamkritische“ Internetseiten gelten „Politically Incorrect“ (pi-news.net); „Akte-Islam“ (akte-islam.de) und „die Grüne Pest“ (gruene-pest.net).
177.
Dazu Attia (2009): Die „westliche Kultur“ und ihr Anderes, 62–68; Schiffer (2009): Grenzenloser Hass im Internet; Shooman (2008): Islamfeindschaft im World Wide Web.
178.
EGMR, Urt. v. 10.07.2008, Nr. 15948/03 – Soulas u. a./Frankreich; mehr dazu in Teil II Abschn. 11.5.3.1.
179.
Ebd., Rn. 12–15.
180.
Auch das deutsche Strafrecht kennt in § 166 StGB den Straftatbestand der Beschimpfung von Bekenntnissen. § 166 Abs. 1 StGB lautet „1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“.
181.
Folgene Aussagen waren Urteilsgegenstand: „Weil er war ein Kriegsherr, hatte einen relativ großen Frauenverschleiß, um das jetzt einmal so auszudrücken, hatte nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was“; „Ein 56-jähriger und eine 6-jährige? Wie nennst Du das? Gib mir ein Beispiel? Wie nennen wir das, wenn’s nicht Pädophilie ist?“.
182.
So Schneiders (2009): Die Schattenseite der Islamkritik; Shooman (2008): Islamfeindlichkeit im World Wide Web; Schiffer (2009): Grenzenloser Hass im Internet; Gerhold (2009): Islam-bashing für jedermann; Rommelspacher (2009): Islamkritik und antimuslimische Positionen; Riexinger (2009): Hans-Peter Raddatz. Islamkritiker und Geistesverwandter des Islamismus.
183.
Schneiders (2009): Die Schattenseite der Islamkritik, 406–427 stellt die folgenden rhetorischen Strategien und Techniken unter sogenannten Islamkritikerinnen und Islamkritikern fest: Aneinanderreihung von Negativbeispielen, Beleidigungen, Herabwürdigungen, Verspottungen, Klischees und Vorurteile, Alarmismus, Dramatisierung, fiktive Bedrohungsszenarien, Verzicht auf Belege und Beweise, Simplifizierung von Sachverhalten, monokausale Erklärungsansätze, Desinformation, Apologetik christlich-abendländischer Kultur und Eurozentrismus, Aufruf zum Nationalstolz und Einreden von Fremdenliebe, Themenhopping, Pauschalisierung, Verallgemeinerung von subjektiven Erfahrungen, Vermischung von Theologie und kulturellen Traditionen, Aufwertung der Gewährsleute, falsche Vergleiche, Kollektivhaftung, fehlende Differenzierung zwischen Islam, Islamismus und islamischem Fundamentalismus, Suggestionen und Legendenbildung.
184.
Biskamp (2016): Orientalismus, warnt im Hinblick auf die rassismuskritische Perspektive und Praxis vor einer weitgehenden De-Thematisierung von Problemen im Islam sowie zu einer reduktionistischen Form von Kritik neigt.
185.
Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 71; zum Vergleich von Antisemitismus mit anderen Formen von Rassismus, siehe Teil I Abschn. 5.3.1.
186.
Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 71.
187.
Art. 72 Abs. 3 der Schweizer Bundesverfassung lautet: „Der Bau von Minaretten ist verboten“.
188.
Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 71.
189.
Grundlegend Scott (2007): The Politics of the Veil.
190.
So die Feministin Alice Schwarzer in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung v. 04.07.2007.
191.
Ngo (2017): The Habits of Racism, 28–33; eine postkoloniale Diskursanalyse des deutschen Kopftuchdiskurses, einschließlich des sogenannten Kopftuch-Urteils des Bundesverfassungsgerichts bietet Barskanmaz (2009): Das Kopftuch als das Andere, in dem nachgewiesen wird, wie deutsche Gerichte und Landesgesetzgeber maßgeblich an der Konstruktion der unmündigen und unterdrückten muslimischen Frau beteiligt sind. Bezüglich der Verbote religiöser Symbole (in Frankreich und Türkei) vor dem Gerichtshof, siehe in Teil II Kap. 11.
192.
Statt vieler: Korteweg/Yurdakul (2016): Kopftuchdebatten in Europa, die einen gelungen Überblick über die Kopftuchdebatten in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und der Türkei bieten.
193.
Foljanty/Lembke, Nicht vergleichbar? Die Rechtsprechung zu sogenannten Ehrenmorden und zu Trennungstötungen in Paarbeziehungen (2013), 45, stellen in der Ehrenmord-Rechtsprechung kulturalistische Begründungsmuster fest, die sie als „Codierung von unterschiedlichen Wertigkeiten menschlicher Gemeinschaften durch den Begriff der ‚Kultur‘“ beschreiben. Der Kulturalismus führe dazu, dass „in der Urteilsbegründung bei einem Tötungsdelikt eines türkischen Angeklagten das subjektive Motiv des Täters völlig hinter sein Tat zurücktrete, da der Täter aufgrund seiner Verhaftung in ‚archaisch-patriarchalischen Strukturen‘ seiner Heimat Türkei und den ‚traditionellen Wertvorstellungen‘ quasi objektiv determiniert werde“.
194.
Vgl. dazu auch die Ausführungen in Teil I Abschn. 5.2.
195.
Kritisch Haritaworn/Tauqir/Erdem (2007): Queer-Imperialismus, eine Intervention in die Debatte zu ‚muslimischer Homophobie‘.
196.
Kluth (2010): Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom Mittwoch, dem 21. April 2010, 12; http://www.artikeldrei.de/fileadmin/artikel3/dokumente/Stellungnahme_Kluth.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019; dazu auch Shooman (2011): Keine Frage des Glaubens, 71.
197.
Dazu El-Tayep (2016): Undeutsch, 187; Attia (2009): 2009): Die „westliche Kultur“ und ihr Anderes, 84–87.
198.
Attia (2009): Die „westliche Kultur“ und ihr Anderes, 88 ff., die auf die Ventilfunktion dieser Argumentation hinweist: „Was im antisemitischen Diskurs nicht mehr offen gesagt werden darf, findet im antimuslimischen Rassismus ein gesellschaftsfähiges Ventil“.
199.
Vgl. dazu Özyürek (2010): Making Germans out of Muslims through Holocaust Education.
200.
Auch auf der EU-Ebene wurde diese Abgrenzungsproblematik diskutiert.
201.
Dies sticht in Sarrazin’s Anschauungen sehr gut hervor; dazu Abschn. 11.4.
202.
Shooman (2013): Keine Frage des Glaubens, 65, spricht diesbezüglich von „Amalgamierung von kulturell-religiösen und ethnischen Kategorien“.
203.
Dazu auch Spielhaus (2006): Religion und Identität, 28–36, die die statistische Konstruktion von Musliminnen und Muslimen aufgrund ihrer ethnischer Zugehörigkeit bemängelt.
204.
Shooman (2013): Keine Frage des Glaubens, 64 f.
205.
Ebd.; Attia (2018): Was ist neu und was rechts am antimuslimischen Rassismus extrem rechter Argumentationen?, 107 stellt fest, dass im Hinblick auf das Islambild und die rassistische Konstruktionen von Musliminnen und Muslimen keine wesentlichen Unterschiede zwischen alltagsrassistischen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Argumentation zu beobachten sind.
206.
Razack, Imperilled Muslim Woman, Dangerous Muslim Men and Civilised Europeans. Legal and Social Responses to Forced Mariages (2004), 129 kommt in einer Rechtsdiskursanalyse der norwegischen legislativen Initiative gegen Zwangsehen zum Ergebnis, dass das Bild des „imperilled Muslim woman“ und „dangerous Muslim Man“ in Abgrenzung zu „the civilised Europeans“ geschaffen wird; ebenso Attia (2009): Die »westliche Kultur« und ihr Anderes, 158.
207.
Die Einführung des Begriffs geht auf den „Patriarchen des Antisemitismus“ Wilhelm Marr zurück, Zimmermann (2005): Deutsch-jüdische Vergangenheit, 35. Die Nationalsozialisten fanden den Begriff unglücklich gewählt, da er nicht zwischen „Juden“ und anderen semitischen Völkern („Arabern“) unterscheide. Nach Ansicht der Nationalsozialisten war nach wie vor der Begriff „Judengegnerschaft“ angemessener; Zimmerman (2005): Deutsch-jüdische Vergangenheit, 25–39.
208.
Unter Emanzipation verstand man sowohl die politische und rechtliche Gleichberechtigung jüdischer Personen als auch den Eingang der jüdischen Subkultur und Religion in die „europäische Kultur“; vgl. Zimmermann (2005): Deutsch-jüdische Vergangenheit, 70.
209.
Zimmerman (2005): Deutsch-jüdische Vergangenheit, 16.
210.
Dazu Ullrich (2013): Deutsche, Linke und der Nahostkonflikt.
211.
Zu dieser Feststellung kam die Migrationsforscherin Czarina Wilpert bereits Anfang der 1990er-Jahre; Wilpert (1993): Ideological and Institutional Foundations of Racism, 81.
212.
So stellte zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht in seinem NPD-Urteil bezüglich der Menschenwürde fest, dass „[a]ntisemitische oder auf rassistische Diskriminierung zielende Konzepte“ mit der Menschenwürde und der Konkretisierung dessen im Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 GG nicht vereinbar seien und somit gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen, BVerfG, Urt. v. 17.01.2017, 2 BvB 1/13 – NPD, BVerfGE 144, 20, Rn. 541.
213.
Diese Tendenz ist auf EU-Ebene klar zu beobachten; vgl. dazu nur Erwägungsgrund Nr. 10 der Rasserichtlinie (RL 2000/43/EG); siehe auch ECRI-Länderbericht zu Deutschland v. 05.12.2013 (fünfte Prüfungsrunde); siehe auch das Berliner Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, https://www.berlin.de/lb/ads/schwerpunkte/rechtsextremismus-rassismus-antisemitismus/landesprogramm. Zugegrffen am 26.02.2019.
214.
Einen aufschlussreichen Überblick bietet Bruns (2011): Antisemitism and Colonial Racism.
215.
Der Antisemitismusforscher Moshe Zimmermann dazu: „Of all sorts of racism antisemitism seems to be singular and of all objects of racims Jews seem to be indeed a very special case“, Zimmermann (2011): Between Jew-Hatred and Racism, 41; „The Unique Nature of Antisemitism and the Moral Weight Inherent in its Singularity“, so lautete der Vortragstitel des Erziehungswissenschaftlers und Antisemitismusforschers Micha Brumlik auf der schweizer Konferenz „Patterns of Exclusion in the 20th and 21st Century: Racism, Antisemitism and Islamophobia in Europe“ (May 2011, Universität Freiburg. http://lettres.unifr.ch/de/hist/gmzg/conference-exclusion/participants.html. Zugegriffen am 26.02.2019.
216.
Rassismus wird im Rahmen dieser Auffassungsweise seinerseits auf (post)kolonialen Rassismus reduziert.
217.
Eingehend Bruns (2011): Antisemitism and Colonialism Racism.
218.
In diesem Sinne Messerschmidt (2009): Rassismusanalyse, 68 f.
219.
Messerschmidt (2009): Rassismusanalyse, 67.
220.
Rommelspacher (2009): Was ist eigentlich Rassismus?, 26 f.
221.
Sogleich dazu in Teil I Abschn. 5.4.
222.
Grosfoguel, Human Rights and Anti-Semitism after GAZA (2009), 94.
223.
Zu berücksichtigen sind außerdem zeitversetzte Wiederholungen antisemitischer Diskurse in heutigen Streitthemen in Zusammenhang mit der muslimischen Minderheit. So stellt Lavi (2009): Unequal Rites, 180–184 fest, dass politische und gerichtliche Streitigkeiten zu rituellem Schächten bei Muslimen ab den 1960er- und 1970er-Jahren verblüffende Parallelen aufzeigen mit den Debatten um jüdisches Schächten um die letzte Jahrhundertwende. Während „Muslime“ in diesem Diskurs als kulturelle Außenseiter dargestellt werden, wurden „Juden“ damals eher als innere Bedrohung aufgefasst, so Lavi.
224.
Von Braun (2000): Und der Feind ist Fleisch geworden, 206 f.
225.
Nduka-Agwu/Sutherland (2011): Schwarze Deutsche, 87 f.
226.
Johan (2010): Zigeuner_in, 214 f.
227.
Beispielhaft Sarrazin (2010): Deutschland schafft sich ab.
228.
Ähnlich Shooman (2009): Islamfeindschaft im World Wide Web, 95; Messerschmidt (2010): Flexible Feindbilder, 99.
229.
Eine ausführliche Darstellung der (internationalen) Diskussion bietet Rosenbaum (Hg.) (2009): Is the Holocaust Unique?
230.
So auch El-Tayeb (2016): Undeutsch, 193, die auf die Verbindung von Antisemitismus und anderen Formen von Rassismus aufmerksam macht.
231.
Schon Said (1978): Orientalism, 27 weist auf die Ähnlichkeiten zwischen Orientalismus und Antisemitismus in historischer, kultureller und politischer Hinsicht auf und bezeichnet den Orientalismus als „strange, secret sharer of Western anti-Semitism“.
232.
Bruns (2011): Antisemitism and Colonial Racism, 118; so auch Ullrich (2013): Deutsche, Linke und der Nahostkonflikt, 101.
233.
Memmi (1987): Rassismus, 72.
234.
Ähnlicher Ansicht Hund (2006): Negative Vergesellschaftung, 89–94; bereits früh Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 10; Terkessidis (1998): Psychologie des Rassismus, 86; des weiteren u. a. Attia (2009): Die „westliche Kultur“ und ihr Anderes, 89 f.; Mecheril/Melter (2009): Rassismustheorie und -forschung in Deutschland, 16. Geiss (1988): Geschichte des Rassismus, 16, betrachtet den Antisemitismus – im Gegensatz zu einem nach außen gerichteten kolonialimperialen Rassismus (Antinegrismus) – als eine Form von Rassismus, die die Binnenverhältnisse europäischer Nationen betrifft. Für den Rassismushistoriker Georg L. Mosse kann sogar „die Geschichte des europäischen Rassismus im 20. Jahrhundert […] nicht beschrieben werden, ohne die Entwicklung des Antisemitismus umfassend mit einzubeziehen“; Mosse (2006): Die Geschichte des Rassismus, 8.
235.
Vgl. Baer/Markard, Art. 3 GG, Rn. 470; Jarass (12. Aufl), Art. 3 GG, Rn. 121; Eckertz-Höfer in AK-GG, Art. 3 GG (3. Aufl.), Rn. 121; Heun in Dreier, Art. 3 GG (3. Aufl.), Rn. 118, 129; Osterloh in Sachs, Art. 3 GG (6. Aufl.), Rn. 293.
236.
Bauer/Göpfert/Krieger, § 1 AGG (3. Aufl.), Rn. 17; Adomeit/Mohr, § 1 AGG, Rn. 31; Däubler, § 1 AGG, Rn. 36, subsumiert Juden unter ethnische Gruppe; Schiek, AGG, § 1 AGG, Rn. 17.
237.
Auf EU-Ebene existiert seit 2005 auch eine Arbeitsdefinition des European Monitoring Center on Racism and Xenophobia (EUMC, heute: Agentur der Europäischen Union für Grundrechte); demzufolge ist „Antisemitismus eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen“, http://www.antisem.eu/projects/eumc-working-definition-of-antisemitism. Zugegriffen am 26.02.2019.
238.
Vgl. Erwägungsgrund Nr. 10 der RL 2000/43/EG: „Die Kommission legte im Dezember 1995 eine Mitteilung über Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vor“.
239.
Lerner (2003): Group Rights and Discrimination in International Law, 130–137.
240.
Etwa bei Hund (2018): Rassismus und Antisemitismus, 69 f.
241.
So auch Zimmermann (2011): Between Jew-Hatred and Racism, 44.
242.
Zimmermann (2011): Between Jew-Hatred and Racism, 51 f.
243.
Poliakov (1977): Geschichte des Antisemitismus I, 3, 8, 18 f.
244.
Ebd., 18.
245.
Ebd., 20.
246.
Benz (2004): Was ist Antisemitismus?, 76.
247.
Poliakov (1977): Geschichte des Antisemitismus I, 88.
248.
Benz (2004): Was ist Antisemitismus?, 67.
249.
Ebd., 68. Nach dieser Legende gäbe es ein jüdisches Ritual, bei dem die Juden aus Hass auf Christus und die Christen in der Passionswoche Christi einen Mord an einem unschuldigen christlichen Knaben begehen, um so das Leid Jesu zu verhöhnen.
250.
Die weltliche Gewalt zögerte aber nicht lange, damit lukrative Geschäften zu machen: Der Schutzherr verlieh Schutzbriefe im Tausch gegen hohe Steuern, wobei die Steuereinnahmen von Jüdinnen und Juden keineswegs die Haupteinnahmequellen der Fürsten oder des Kaisers bildeten. Vor diesem Hintergrund wird ersichtlich, wie existenziell Geld für die Juden war, da sie damit ihr prekäres Dasein gewissermaßen sichern konnten. Aus diesem Geschäftsmodell ging eine Abhängigkeitsbeziehung zum Fürsten hervor, nach der die Juden ihren Herren faktisch gehörten; Poliakov (1977): Geschichte des Antisemitismus I, 72–74.
251.
Poliakov (1978): Geschichte des Antisemitismus II, 12.
252.
Ebd., 10–15.
253.
Ebd., 16.
254.
Ebd., 129.
255.
Ebd., 125.
256.
Zimmermann (2005): Deutsch-Jüdische Vergangenheit, 292.
257.
Für eine terminologische Kritik siehe Chazan (1997): Medieval Stereotypes, 125–129.
258.
Zimmermann (2005): Deutsch-Jüdische Vergangenheit, 72.
259.
Ebd., 72.
260.
Von Braun (2000): Und der Feind ist Fleisch geworden, 191 f.
261.
Ebd.
262.
Ebd., 193.
263.
Moreitz (2001): Judenfeindschaft in der Deutschen Geschichte und Gegenwart, 243, Fn. 14 sieht in der neuzeitlichen Konstruktion von Juden als „ein supranationales Kollektiv“ eine Fortsetzung der Tradition des mittelalterlichen Antijudaismus. So wurden Juden bereits im Rahmen des Mythos der Brunnenvergiftung länderübergreifender Aktionismus vorgeworfen; sie hätten damals bereits heimlich vereinbart, die Pest in ganz Europa zu verbreiten.
264.
Zimmermann (2005): Deutsch-jüdische Vergangenheit, 58.
265.
Postone (1995): Nationalsozialismus und Antisemitismus, 38.
266.
Moreitz (2005): Judenfeindschaft in der Deutschen Geschichte und Gegenwart, 254.
267.
Zimmermann (2005): Deutsch-Jüdische Vergangenheit, 58.
268.
Benz (2004): Was ist Antisemitismus?, 83; siehe Estel (1990): Nationale Identität und Antisemitismus in Deutschland, 61–63, für eine detaillierte Darstellung des sozialökonomischen Status der Juden Ende des 19. Jahrhunderts und Anfang des 20. Jahrhunderts.
269.
Benz (2004): Was ist Antisemitismus? 83.
270.
Von Braun (2000): Und der Feind ist Fleisch geworden, 207 f., scheint es, „als werde die ‚jüdische Rasse‘ vor dem Hintergrund der Assimilation von Juden, nicht aus Gründen ihrer Andersartigkeit, sondern ihrer Ununterscheidbarkeit gehaßt“. Die nordische Rassenlehre sollte dementsprechend als Ausdruck des Fehlens sichtbarer Erkennungszeichen (Davidstern und Ghettos) im Emanzipationsprozess verstanden werden. Hier drängt sich eine Frage auf, die bei von Braun angedeutet, jedoch nicht ausdrücklich beantwortet wird: Wurden die deutschen Jüdinnen und Juden in diesem Zeitraum als Weiße angesehen? – Sander L. Gilman zeigt anhand von kulturellen und rassentheoretischen Diskursen aus dem 19. Jahrhundert auf, wie Juden als Schwarz konstruiert wurden; vgl. Gilman (1992): Rasse, Sexualität und Seuche, 26 f.
271.
Nach Steigmann-Gall (2017): Neither Aryan nor Semite, 283 ist sogar die nationalsozialistische antisemitische Ideologie eher antijudaistisch als biologistisch-wissenschaftlich geprägt.
272.
Mosse (2006): Die Geschichte des Rassismus, 118.
273.
Essner (2005): Border-Line im Menschenblut, 60.
274.
Vgl. nur AG Gender-Killer (Hg.) (2005): Antisemitismus und Geschlecht m. w. N.
275.
Der „Jude“ galt als triebgesteuert und der „jüdische Vergewaltiger“ als Bedrohung für das „reine Blut“ deutscher – später arischer – Frauen; AG GENDER-KILLER (2005): Geschlechterbilder im Nationalsozialismus, 49.
276.
Hödl (2005): Genderkonstruktionen im Spannungsfeld, 87 f.
277.
AG GENDER-KILLER (2005): Geschlechterbilder im Nationalsozialismus, 46–50; Jakubowski (2005): Walsers Griff in die antisemitische Mottenkiste, 205 f.
278.
Gilman (1992): Rasse, Sexualität und Seuche; AG GENDER-KILLER (2005): Geschlechterbilder im Nationalsozialismus, 44–46.
279.
Krobb (1993): Die Schöne Jüdin, 10; Frübis (2005): Repräsentationen „der Jüdin“, 26 f.
280.
AG GENDER-KILLER (2005): Geschlechterbilder im Nationalsozialismus, 56 f.
281.
Ebd., 50–54.
282.
Ebd., 54.
283.
Ebd.
284.
Dazu mehr in Teil II Abschn. 2.2 sowie Kap. 5.
285.
Zimmermann (2005): Deutsch-Jüdische Vergangenheit, 290.
286.
Benz (2004): Was ist Antisemitismus?, 80.
287.
Vgl. BVerfG, Beschl. v. 13.04.1994, 1 BvR 23/94 – Auschwitzlüge, BVerfGE 90, 241; siehe auch unten in Teil II Abschn. 11.5.3.6.
288.
Beispielhaft NPD (2010): Arbeit. Familie. Vaterland. Das Parteiprogramm, 14: „Zum Schutz der Ehre des deutschen Volkes sind das Ende der einseitigen Vergangenheitsbewältigung und die Freiheit von Forschung und Lehre notwendig. Wir Deutschen sind kein Volk von Verbrechern. Der 8. Mai 1945 war kein Tag der Befreiung, sondern der Niederlage und Besetzung unseres Landes“.
289.
Vgl. ECRI in seinem Länderbericht zu Deutschland v. 19.12.2009 (vierte Prüfungsrunde), 49 f.
290.
Bunzl (2007): Response, 107 f.
291.
Zimmermann (2005): Deutsch-Jüdische Vergangenheit, 294.
292.
Benz (2001): Bilder vom Juden, 113.
293.
Vgl. unten in Teil II Abschn. 11.5.3.5 EGMR, Entsch. v. 20.02.2007, Nr. 35222/04 – Pavel Ivanov/Russland.
294.
Für öffentliche Empörung sorgte zuletzt der Fall des Berliner Rabbiners Daniel Alter. Dieser wurde im August 2012 auf offener Straße von Jugendlichen attackiert; Tagesspiegel v. 28.08.2013; http://www.tagesspiegel.de/8702020.html. Zugegriffen am 26.02.2019.
295.
Für Statistiken, siehe ECRI- Länderbericht zu Deutschland v. 19.12.2009 (vierte Prüfungsrunde), 49 f.
296.
Vgl. zuletzt die EU-Empfehlung v. 09.12.2013 für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedstaaten. Für eine kritische Betrachtung der EU-Politik, siehe Simhandl (2009): Der Diskurs der EU-Institutionen, 351–355, die unter anderem beobachtet, wie im EU-Diskurs die soziale Situation von Roma in Osteuropa als eine Projektionsfläche für die Rückständigkeit Osteuropas fungiert. Nach Simhandl bilden in diesem Diskurs die westlichen EU-Staaten den Kontrapunkt, sie stehen für Modernität, Fortschritt und Respekt für Menschenwürde, Multikulturalität – diese EU-Werte hätten osteuropäische EU-Mitglieder nachzuholen.
297.
Dembour, Still Silencing the Racism Suffered by Migrants. The Limits of Current Developments under Article 14 ECHR (2009), 221, macht geltend, dass es kein Zufall sei, dass die erstmalige Bejahung des Art. 14 EMRK im Fall von Roma-Angehörigen in Osteuropa stattfindet. Ähnlich wie Simhandl (2007): Der Diskurs der EU-Institutionen, sieht sie hierin eine Verlagerung von Diskriminierungen von Roma und Sinti nach Osteuropa, als ob diese Benachteiligungsformen besonders im osteuropäischen Kontext relevant seien. Dembour deutet diese Sensibilität als eine implizite Verkennung alltäglicher Diskriminierungen von Migranten in Westeuropa durch den Gerichtshof für Menschenrechte.
298.
Ausführlicher dargestellt in Teil II Abschn. 11.4.3.2.
299.
In der Tradition der Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit als „die Feindschaft bzw. Vorurteile gegenüber Sinti und Roma“ verstanden, vgl. Solms (2008): Zigeunerbilder; Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 11 und 69; Winckel (2002): Antiziganismus, 10; als eine Form von Rassismus verstanden, vgl. Hund (1999): Rassismus, 75–93; Luttmer (2009): „Schimpft uns nicht Zigeuner!“, 109.
300.
Die erste Verwendung geht auf den Pionier der Bürgerrechtsbewegung der Sinti und Roma, Romani Rose zurück; vgl. Rose (1987): Bürgerrechte für Sinti und Roma.
301.
Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 11.
302.
Der Begriff Porrajmos (auch Parajmos) bildet das Pendant zur Shoah. Er verweist auf die genozidale Katastrophe, die die Geschichte der Sinti und Roma geprägt hat; siehe Hancock (2007): On the Interpretation of a Word, 53 f.; dazu auch Rose (1987): Bürgerrechte für Sinti und Roma; Krausnick (1996): Der Kampf der Sinti und Roma um Bürgerrechte.
303.
Vgl. BGH, Urt. v. 07.01.1956 – IV ZR 211/55 = RzW 1956, 113, 114, das die rassistischen Konstruktionen sogar bekräftigte: Die „Umsiedlung der Zigeuner … nach dem Generalgouvernement“ sei „keine nationalsozialistische Gewaltmaßnahme aus Gründen der Rasse“ gewesen, denn sie sei eher auf die „asozialen Eigenschaften der Zigeuner“ zurückzuführen.
304.
Die durch Jehuda Bauer angestoßene Debatte drehte sich um die Frage, ob die Ermordung der Sinti und Roma von den gleichen rassistischen Motiven und Absichten geprägt war, wie die von Jüdinnen und Juden, oder ob die Ermordung von Sinti und Roma (als „Asoziale“ bezeichnet) im Gegensatz dazu eher beiläufig stattgefunden hat. Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 141 f., argumentiert, dass trotz der zentralen Stellung des Antisemitismus im nationalsozialistischen Gedankengut der Genozid an Sinti und Roma als Teil eines umfassenden rassistischen Programms des NS-Rassenstaates zu deuten ist.
305.
Statt vieler: Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 12, der mehr die Gemeinsamkeiten betont; Zimmermann (2007): Jews, Gypsies and Soviet Prisoners of War, 44, verleugnet zwar nicht, dass es Ähnlichkeiten gibt, betont aber die signifikanten Unterschiede; vor allem hebt er hervor, dass den Juden, als der größte Feind von „Ariern“ geltend, die wichtigste Stellung innerhalb der NS-Rassenideologie zukam.
306.
Auch auf europäischer Ebene ist nur die Rede von antiroma Rassismus.
307.
Hund (1996): Das Zigeuner-Gen, 16 f.; Maciejewski (1996): Elemente des Antiziganismus, 12.
308.
Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 52 f.
309.
In diesem Zusammenhang gibt es Berührungspunkte mit dem an die Juden gerichteten Vorwurf des Verrats, denn nicht nur letzteren, sondern auch den Sinti und Roma wurde Verrat vorgeworfen; vgl. Herzig (1996): Die Fremden im frühmodernen Staat, 34.
310.
Köhler-Zülch (2003): Die verweigerte Herberge; Hund (1996): Das Zigeuner-Gen, 20 f.; Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 52 f.
311.
Dazu oben in Teil I Abschn. 4.3.
312.
Maciejewski (1996): Elemente des Antiziganismus, 12.
313.
Ebd., 14; Hund (1999): Rassismus, 88 f.
314.
Maciejewski (1996): Elemente des Antiziganismus, 15.
315.
Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 54.
316.
Ebd.
317.
Ebd., 55.
318.
Völklein (1981): Zigeuner, 46.
319.
Maciejewski (1996): Elemente des Antiziganismus, 17 f.
320.
Ebd., 19.
321.
Ebd., 17 f.; Herzig (1996): Die Fremden im frühmodernen Staat, 33 f.
322.
Grellmann (1783): Die Zigeuner. Ein historischer Versuch über die Lebensart und Verfassung, Sitten und Schicksale dieses Volkes in Europa, nebst ihrem Ursprunge, zu berichten; ausführlich dazu Ufen (1996): Aus Zigeunern Menschen machen; Breger (2003): Grellmann.
323.
Maciejewski (1996): Elemente des Antiziganismus, 18; Breger (2003): Grellmann, 51, 63.
324.
Winckel (2002): Antiziganismus, 41; Koch (2010): Soziale Konstruktion und Diskriminierung von Sinti und Roma, 257.
325.
So Breger (2003): Grellmann, 55.
326.
Breger (2003): Grellmann, 58 f.
327.
Am 30.12.1947 aufgehoben durch die Bekanntmachung der Militärregierung über die Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Zigeunern, Landfahrern und Arbeitsscheuen v. 22.07.1926, BY GVBl. Nr. 19, 247.
328.
Dazu Hedemann (2007): „Zigeuner!“, 59; End u. a. (2009): Antiziganistische Zustände – eine Einleitung, 14.
329.
Krausnick (1996): Der Kampf der Sinti und Roma um Bürgerrechte, 150.
330.
Koch (2010): Soziale Konstruktion und Diskriminierung von Sinti und Roma, 269 f.
331.
Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 149 f.
332.
Außerdem wurden schon vor dem Krieg „Zigeunerlager“, „Zigeunerpolizeistellen“ und die „Reichszentrale zur Bekämpfung des Zigeunerwesens“ errichtet; eingehend Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 151–159.
333.
Siehe Bauer (2006): Von Dillmanns Zigeunerbuch zum BKA, für die Kontinuität in der Methode der Erfassung von Sinti und Roma von Anfang des 20. Jahrhunderts bis heute. Bauer kommt zu dem Ergebnis, dass Sinti und Roma seit über hundert Jahren aufgezeichnet und systematisiert werden. Zum Zwecke der Identifizierung werden Verzeichnisse angelegt, die diese Gruppe überwachen und gegebenenfalls überführen sollen. Ausschlaggebend für die Aufnahmen in diesen Verzeichnissen sei nicht das Vorliegen konkreter polizeilicher Verdachtsmomente, sondern allein die Zugehörigkeit zu der Gruppe der Sinti und Roma. Die Erfassung und Verfolgung fand auf verschiedenen rechtlichen Grundlagen statt (S. 263). Bauer schlussfolgert sogar, dass „das BKA …, wie auch damals die Zigeunerstelle, seine Gründung 1951 und seine Existenz der Erfassung der Sinti und Roma [verdankt]“, S. 265. Zum Begriff „Zigeuner“ als ein polizeilicher Ordnungsbegriff von 1700 bis 1945, siehe Lucassen (1996): Zigeuner.
334.
Wippermann (1997): „Wie die Zigeuner“, 163–167.
335.
McGarry (2017): Romaphobia, 15 f.; Koch (2010): Soziale Konstruktion und Diskriminierung von Sinti und Roma, 258.
336.
Dazu grundlegend Margalit (2001): Die Nachkriegsdeutschen und „ihre Zigeuner“; Strauß (2003): Zur Nachkriegsgeschichte der Sinti und Roma; für einen Vergleich zwischen der öffentlichen Verpönung von Antisemitismus und dem Desinteresse gegenüber antiroma Rassismus, siehe Hedemann (2007): „Zigeuner!“, 34–40.
337.
Strauß (2003): Zur Nachkriegsgeschichte der Sinti und Roma, 142; erwähnenswert ist die „Affäre Magolsheim“ 1957, bei der Dorfeinwohner ein Wohnhaus abgerissen haben, weil dort eine Sintifamilie einziehen sollte; dazu Hedemann (2007): „Zigeuner!“, 86–93.
338.
Zum Beispiel die bayerische Landfahrerordnung von 1953, BY GVBl. 1953, Nr. 27, 196. Zu weiteren Regulierungen in Bremen, Hessen, Baden-Württemberg siehe auch Strauß (2003): Zur Nachkriegsgeschichte der Sinti und Roma, 146, Fn. 14; Feuerhelm (2005): Ethnische Diskriminierung durch die Polizei, 43, Fn. 18.
339.
Strauß (2003): Zur Nachkriegsgeschichte der Sinti und Roma, 145–148.
340.
Feuerhelm (2005): Ethnische Diskriminierung durch die Polizei, 30 f.
341.
Ebd., 34.
342.
Ebd.
343.
Strauß (2003): Zur Nachkriegsgeschichte der Sinti und Roma, 146, Fn. 13; Feuerhelm (2005): Ethnische Diskriminierung durch die Polizei, 34 f.
344.
BGH, Urt. v. 07.01.1956, IV ZR 211/55 = RzW 1956, 113.
345.
Bundesgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung v. 18.09.1953, BGBl. 1953 I, 1387; zuletzt geändert durch Art. 15 Abs. 63 Gesetz v. 05.02.2009, BGBl. 2009 I, 160. § 1 Abs. 1 BEG: „Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung ist, wer aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen verfolgt worden ist und hierdurch Schaden an Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, Eigentum, Vermögen, in seinem beruflichen oder in seinem wirtschaftlichen Fortkommen erlitten hat (Verfolgter)“.
346.
Gesetz zur Bekämpfung von Zigeunern, Landfahrern und Arbeitsscheuen v. 22.07.1926.
347.
BGH, Urt. v. 07.01.1956, IV ZR 211/55 = RzW (1956), 113, 114.
348.
OLG Frankfurt, Urt. v. 18.03.1952.
349.
BGH, Urt. v. 18.12.1963, IV ZR 108/63 = RzW (1964), 209; entscheidend war dabei die Neubewertung des Runderlasses des Reichführers SS und Chefs der Deutschen Polizei v. 08.12.1938; dazu Stanicki, Zur Problematik der Ansprüche von Zigeunern nach dem BEG-Schlußgesetz (1968), 529.
350.
So Koch (2010): Soziale Konstruktion und Diskriminierung von Sinti und Roma, 267 f.
351.
Eingehend Holl (2005): Antiziganismus in der Kommunalpolitik.
352.
Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten von 01.02.1995, BGBl. 1997 II, 1406, in Kraft 01.02.1998; dazu Dörte (1998): Der Schutz der Sinti und Roma; vgl. auch unten noch einmal unter Teil II Abschn. 11.1.
353.
So auch Koch (2010): Soziale Konstruktion und Diskriminierung von Sinti und Roma, 255; inwieweit Frauen in diesen Ungleichheitsstrukturen spezifischen Benachteiligungen unterliegen, ist bisher nicht Gegenstand fundierter Forschung; eingehend Jonuz (1996): Romnja – „rassig“ und „rassisch minderwertig“?
354.
Siehe dazu auch Teil II Abschn. 11.4.3.
355.
Siehe Europäische Kommission (2014): Report on Discrimination of Roma Children in Education. http://ec.europa.eu/justice/discrimination/files/roma_childdiscrimination_en.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019.
356.
Europäische Grundrechteagentur (2009): Housing Conditions of Roma and Travellers in the European Union: http://ec.europa.eu/justice/discrimination/files/roma_housing_conditions_en.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019.
357.
Europäische Grundrechteagentur (2009): Poverty and Employment. The Situation of Roma in 11 Member States, unter: http://fra.europa.eu/sites/default/files/fra-2014-roma-survey-employment_en.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019.
358.
Siehe Fundación Secretariado Gitano (Hg.) (2009): Health and the Roma Community, http://ec.europa.eu/justice/discrimination/files/roma_health_en.pdf. Zugegriffen am 26.02.2019.

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Department ‚Law & Anthropology‘, Max Planck Institute for Social Anthropology, Halle (Saale), Deutschland
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Barskanmaz, C. (2019). Rassismus pluralisiert. In: Recht und Rassismus. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-59746-0_5

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Published: 26 October 2019
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