§ 12 Sonderanfertigungen, Medizinprodukte aus Eigenherstellung, Medizinprodukte zur klinischen Prüfung oder für Leistungsbewertungszwecke, Ausstellen

  • Erwin Deutsch
  • Hans-Dieter Lippert
  • Rudolf Ratzel
  • Brigitte Tag
  • Ulrich M. Gassner
Chapter

Zusammenfassung

(1) Sonderanfertigungen dürfen nur in den Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn die Grundlegenden Anforderungen nach § 7, die auf sie unter Berücksichtigung ihrer Zweckbestimmung anwendbar sind, erfüllt sind und das für sie vorgesehene Konformitätsbewertungsverfahren nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 37 Abs. 1 durchgeführt worden ist. Der Verantwortliche nach § 5 ist verpflichtet, der zuständigen Behörde auf Anforderung eine Liste der Sonderanfertigungen vorzulegen. Für die Inbetriebnahme von Medizinprodukten aus Eigenherstellung nach § 3 Nr. 21 und 22 finden die Vorschriften des Satzes 1 entsprechende Anwendung.

Copyright information

© Springer-Verlag GmbH Deutschland, ein Teil von Springer Nature 2018

Authors and Affiliations

  • Erwin Deutsch
    • 1
  • Hans-Dieter Lippert
    • 2
  • Rudolf Ratzel
    • 3
  • Brigitte Tag
    • 4
  • Ulrich M. Gassner
    • 5
  1. 1.GöttingenDeutschland
  2. 2.Institut für RechtsmedizinUniversitätsklinikum UlmUlmDeutschland
  3. 3.Ratzel RechtsanwälteMünchenDeutschland
  4. 4.Rechtswissenschaftliche FakultätUniversität ZürichZürichSchweiz
  5. 5.Juristische FakultätUniversität AugsburgAugsburgDeutschland

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