Digitalisierung auf Bundesebene

Zusammenfassung

Der Bund ist die oberste Ebene der Gebietskörperschaften. Seine Aufgaben kann man in drei Gruppen einteilen: Wahrnehmung deutscher Interessen in internationalen Angelegenheiten, Wahrnehmung steuernder Aufgaben im „Konzert“ mit den drei deutschen Ebenen der Gebietskörperschaften und Management der eigenen Bundesbehörden sowie deren Beteiligungen. Für den Bereich der eigenen Kernverwaltung hatte sich der Bund mit dem Konzept zur IT-Steuerung Bund in 2007 unbefristete Ziele zur Konsolidierung der Bundes-IT gesetzt, die er teils nur sehr langsam und unvollständig umsetzte. Ein Reflex darauf ist die in 2015 beschlossene, vermutlich mindestens bis 2022 andauernde, forcierte vertikale Konsolidierung der Bundes-IT. Den ebenfalls teils langsamen und unvollständigen Verbesserungen der Bundesbehörden beim Eröffnen des digitalen Zugangs zu rechtsgeschäftlichen Verwaltungsservices und der Nutzung elektronischer Akten in Behörden machte der Bund durch das E-Government-Gesetz von 2014 und teils verbindliche Fristen Druck. Die Bundeswehr ist eine in echtem Wettbewerb mit außenstehenden potenziellen Angreifern stehende Bundesbehörde und engagiert sich in besonderem Maße, sogar mit Gründung einer eigenen Cyber-Teilstreitkraft, in der eigenen Digitalisierung.