Zusammenfassung
Nicht erst durch das aufsehenerregende Urteil zur Beschneidung von Knaben des LG Köln ist deutlich geworden, dass die Rechtsanwendung im Bereich der Körperverletzungsdelikte auch nach jahrzehntelangen Debatten immer noch spektakuläre Kurswechsel ermöglicht. Gerade im Kontext ärztlichen Handelns wird die bisherige Auslegung der Körperverletzungsdelikte immer wieder hinterfragt und neu justiert. Derzeit ist etwa die Tatbestandsmäßigkeit rein psychischer Beeinträchtigungen verstärkt in den Fokus geraten, aber auch die Qualifikation von ärztlichen Heilbehandlungen als Körperverletzungen und die Konkretisierung bestimmter Voraussetzungen an eine wirksame Einwilligung bleiben weiterhin umstritten.
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Notes
- 1.
LG Köln, 07.05.2012 – 151 Ns 169/11.
- 2.
Hierzu beispielsweise: Steinberg: Strafe für das Versetzen in Todesangst. Psychische Gesundheit als strafrechtliches Rechtsgut.
- 3.
Vgl. hierzu unter anderem: Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 82 ff.; Eser, in: Schönke/Schröder, StGB, § 223 Rn. 37 ff.; Lackner, in: Lackner/Kühl, StGB, § 223 Rn. 8 ff.
- 4.
Auch wenn im Rahmen der Qualifikationen (§§ 224 ff. StGB) ebenfalls einige dogmatische Probleme auf die hier genannten Ursachen zurückzuführen sein dürften, beschränkt sich die folgende Analyse bewusst auf den Grundtatbestand bzw. dessen Anwendung in ärztlichen Kontexten.
- 5.
Paeffgen, in: NK-StGB, vor § 223 Rn. 1 ff.
- 6.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 2.
- 7.
Freund/Heubel, MedR 1995, 199, zitiert nach Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 2.
- 8.
Zu den möglichen generellen Begriffen vgl. C. I. 1 und die Beiträge von Schramme sowie Friedrich und Schleidgen in diesem Band.
- 9.
Zum Dualismus Geist-Körper am Beispiel der psychischen Krankheiten: Schramme: Patienten und Personen. Zum Begriff der psychischen Krankheit.
- 10.
Schramme: Krankheitstheorien, 25 f.
- 11.
Dies ergibt sich bereits aus dem Dualismus des Sanktionensystems, wenngleich diskutiert wird, ob sich der Täter-Opfer-Ausgleich und die Wiedergutmachung zu einer dritten Spur des Sanktionensystems entwickeln könnte, vgl. Radtke, in: MüKo StGB, vor §§ 38 ff. Rn. 88.
- 12.
Radtke, in: MüKo StGB, vor §§ 38 ff. Rn. 51 ff.
- 13.
Vgl. Beck, in: Schuhr (Hrsg.): Rechtssicherheit durch Rechtswissenschaft. Über ein Dilemma des modernen Strafrechts, 11–32.
- 14.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 8.
- 15.
Lackner, in: Lackner/Kühl, StGB, § 223 Rn. 5.
- 16.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 7.
- 17.
Hierunter fallen beispielsweise das In-Verkehr-Bringen verdorbener, vergifteter oder gesundheitsschädlicher Stoffe enthaltender Lebensmittel oder sonstiger Produkte, die Infektion mit einer Krankheit, die Zuführung grundsätzlich unschädlicher Stoffe des täglichen Bedarfs in konkret schädigender Menge (vgl. Fischer, § 223 Rn. 9 m.w.N), die zwar eine Gesundheitsschädigung, aber keine körperliche Misshandlung darstellen.
- 18.
Vgl. hierzu etwa Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 7 ff. m.w.N.
- 19.
Zu den verschiedenen Kriterien bei der Bestimmung von „Krankheit“ im Detail unten, B. I. 1.
- 20.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 8.
- 21.
Eschelbach, in: BeckOK StGB, § 223 Rn. 2 f., 23, 27.
- 22.
Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 29: „Wenn es um das Hervorrufen eines vom Normalzustand nachteilig abweichenden pathologischen Zustandes geht, muss zunächst an den Gesundheits- bzw. Krankheitsbegriff der Medizin angeknüpft werden.“ Joecks führt zwar nachfolgend einige Definitionen an, etwa die Definition von Gesundheit der WHO oder verschiedene Krankheitsdefinitionen aus medizinischen Lexika/Handbüchern. Eine weitergehende Erklärung, warum eine direkte Übernahme der medizinischen Klassifikationen sinnvoll ist, findet sich aber auch in dieser detaillierteren Darstellung nicht.
- 23.
Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 28 m.w.N.
- 24.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 14.
- 25.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 7.
- 26.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 3; a.A. Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 19 f.
- 27.
Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 16 ff.
- 28.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 11b m.w.N.; BGH, NStZ 1997, 123; Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 3 m.w.N.
- 29.
Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 21.
- 30.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 10.
- 31.
BGH, 30.5.1978 – 5 StR 270/78.
- 32.
Otto: Grundkurs Strafrecht: Die einzelnen Delikte, § 15 Rn. 2; Eser/Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder, StGB, § 223 Rn. 4; a.A. OLG Zweibrücken NStZ 1990, 541.
- 33.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 11a.
- 34.
Eschelbach, in: BeckOK StGB, § 223 Rn. 22.
- 35.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 13.
- 36.
Siehe hierzu C.I.2.
- 37.
Zum Meinungsstand im Einzelnen siehe Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 16 ff.
- 38.
Vgl. hierzu im Detail Tag: Der Körperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und lex artis: Eine arztstrafrechtliche Untersuchung, 174 ff, insbesondere jedoch 179.; Gegenansicht nach Eser/Sternberg-Lieben, wonach geglückte eigenmächtige Behandlungen nicht unter den Tatbestand des § 223 fallen: Eser/Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder, StGB, § 223 Rn. 33.
- 39.
Lackner, in: Lackner/Kühl, StGB, § 223 Rn. 9 m.w.N.
- 40.
Lackner, in: Lackner/Kühl, StGB, § 223 Rn. 10.
- 41.
Vgl. zur Gegenansicht etwa Tag: Der Körperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und lex artis: Eine arztstrafrechtliche Untersuchung, 186 m.w.N.
- 42.
Tag: Der Körperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und lex artis: Eine arztstrafrechtliche Untersuchung, 185 f.
- 43.
So auch bereits Tag: Der Körperverletzungstatbestand im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und lex artis: Eine arztstrafrechtliche Untersuchung, 186 m.w.N.
- 44.
Lackner, in: Lackner/Kühl, StGB, § 223 Rn. 9 m.w.N.
- 45.
Siehe insoweit die Beiträge von Schramme sowie Friedrich und Schleidgen in diesem Band.
- 46.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 14.
- 47.
Zu der Frage, ob es sich bei ADHS um eine von der Pharmaindustrie gemachten Diagnose handelt: Deutsches Ärtzeblatt: Psychiatrie: Häufige Interessenkonflikte der DSM-V-Autoren; Zu der Problematik, ob es sich bei ADHS um eine „gemachte Krankheit“ handelt: Bleck Der Spiegel Nr. 6 2012, 122–131; ADHS als Normvariante: Shelley-Tremblay/Rosén, Journal of Genetic Psychology 1996, 443–453.
- 48.
Mit Blick auf eine versuchte Körperverletzung wäre hier zu diskutieren, ab welcher statistischen Wahrscheinlichkeit von Nebenwirkungen das „Für-möglich-Halten“ (die Eltern werden in der Regel ernsthaft hoffen, dass ihr Kind von den Nebenwirkungen verschont bleibt) zu einem „Sicher-Wissen“ übergeht und dann unabhängig vom tatsächlichen Eintritt der Nebenwirkung von Vorsatz auszugehen wäre. Tritt etwa eine Nebenwirkung in 90 % der Fälle auf, lässt sich wohl kaum noch mit fehlendem Vorsatz argumentieren, bei 10 % wäre dies durchaus plausibler. Diese Problematik kann hier jedoch nicht vertieft werden.
- 49.
Hier wäre dann auch zu diskutieren, ob diese Ausnahme auch für die Eltern gelten sollte, die täterschaftlich an der Verabreichung des Medikaments an ihr Kind beteiligt sind – es wäre aber doch unplausibel, ihnen die Berufung auf diese zu verweigern, nur weil sie nicht zu einer bestimmten Berufsgruppe gehören.
- 50.
Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 26.
- 51.
Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 58.
- 52.
Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 94 f.
- 53.
Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 64 ff.
- 54.
Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 99.
- 55.
Zur medizinischen Indikation als Einwilligungsvoraussetzung: Joost, in: Roxin, Handbuch des Medizinstrafrechts, 417; zu weiteren Indizien für die Entscheidung beispielsweise im Rahmen von Schönheitsoperationen: Joost, in: Roxin, Handbuch des Medizinstrafrechts, 421.
- 56.
So bereits RG, 31.05.1894 – 1406/94.
- 57.
Vgl. Paeffgen, in: NK-StGB, § 228 Rn. 81 m.w.N.
- 58.
Joost, in: Roxin, Handbuch des Medizinstrafrechts, 414.
- 59.
Joost, in: Roxin, Handbuch des Medizinstrafrechts, 415.
- 60.
Joost, in: Roxin, Handbuch des Medizinstrafrechts, 412 f.; Fischer, § 223 Rn. 17 ff., 23.
- 61.
Teilweise ist diese medizinische Indikation bisher auch gerade für die Abgrenzung verwendet worden, etwa mit Blick auf kosmetische Eingriffe – insofern bleibt unklar, ob diese Bezugnahme gerade für diese Abgrenzungen oder generell gelten soll.
- 62.
BGHSt 4, 24.
- 63.
Abzuleiten ist dies grundsätzlich aus dem Gedanken, dass Telos der Vorschrift gerade nicht ist, den Patienten Vorstellungen von Vernunft aufzuzwingen. Konsequenterweise ist die Einwilligung in eine medizinisch indizierte Heilbehandlung jedoch als „vernünftig“ einzuordnen. Darüber hinaus können jedoch auch „unvernünftige“ Entscheidungen aus dem Anwendungsbereich des § 228 StGB, da dieser das Selbstbestimmungsrecht schützt. Vgl. insoweit auch Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 3 f.
- 64.
So beispielsweise: Horn/Wolter, in: Wolter, Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, § 223 Rn. 35 ff; Diese Ansicht ist jedoch zunehmend rückläufig. Vielmehr dringen nunmehr solche Überlegungen in den Vordergrund, dass Eingriffe nicht deshalb als sittenwidrig zu erachten sind, weil sie nicht medizinisch indiziert sind, vgl. auch Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 4 m.w.N.
- 65.
Zur Einzelfallbetrachtung bezüglich der Einwilligungsfähigkeit vgl. Schlehhofer, in: MüKo StGB, vor §§ 32 ff Rn. 134 ff.; Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 56 ff.
- 66.
Am Beispiel von Schönheitsoperation: Joost, in: Roxin, Handbuch des Medizinstrafrechts, 436 ff.; Im Hinblick auf Beschneidungen: Fischer, § 223 Rn. 43 ff, insbesondere jedoch Rn. 48.
- 67.
Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 60 m.w.N.
- 68.
Wiederum, soweit täterschaftlich handelnd, da die Selbstverletzung bis auf wenige Ausnahmefälle straflos ist, vgl. Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 2.
- 69.
So bereits Beck, MedR 2006, 99 ff.
- 70.
Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 30.
- 71.
Eingehend zum Krankheitsbegriff sowie hiermit einhergehender Schwierigkeiten: Schild, in: NK-StGB, § 20 Rn. 69 ff.
- 72.
Eckart/Jütte: Medizingeschichte: eine Einführung, 303.
- 73.
Beispielhaft zeigt sich dies an dem Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders (DSM-V) sowie dem Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD-10), die beispielsweise das Störungsbild der ADHS unterschiedlich bezeichnen, als auch definieren.
- 74.
Exemplarisch zur Diskussion zum Krankheitsbegriff in diesen Disziplinen Miller Brown, Journal of Medicine and Philosophy 1985, 311 ff.; Buyx/Hucklenbroich (Hrsg.): Wissenschaftstheoretische Aspekte des Krankheitsbegriffs; Schramme (Hrsg.): Krankheitstheorien.
- 75.
Vgl. hierzu etwa Werner, in: Mazouz et al. (Hrsg.): Krankheitsbegriff und Mittelverteilung, 139 ff.
- 76.
Boorse, Philosophy and Public Affairs 1976, 49–68; Boorse, Philosophy of Science 1977, 542 ff.
- 77.
Siehe etwa Cooper, Studies in History and Philosophy of Science Part C 2002, 263 ff.
- 78.
Vgl. nur exemplarisch Merskey, Journal of Medicine and Philosophy 1985, 215 ff.
- 79.
Cooper, Studies in History and Philosophy of Science Part C 2002, 263–282.
- 80.
Boorse, Philosophy and Public Affairs 1976, 49–68; Boorse, Philosophy of Science 1977, 542–573.
- 81.
Agich, Theoretical Medicine 1983, 27–41.
- 82.
Boorse, Philosophy of Science 1977, 542–573.
- 83.
Vgl. B. III. 1.
- 84.
Vgl. den Beitrag von Schramme in diesem Band.
- 85.
Zu einer umfassenden Darstellung im Rahmen der Gesundheitsschädigung siehe Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 14 ff.
- 86.
Primär ist dies damit zu begründen, dass die Kataloge empirisch-systematisch vorgehen und gerade keinen normativen Geltungsanspruch haben, vgl. Fischer, § 20 Rn. 7.
- 87.
Vgl. die umfassende Darstellung bei Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 28 ff.
- 88.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 8 m.w.N.
- 89.
Paeffgen, in: NK-StGB, § 223 Rn. 8.
- 90.
Exemplarisch zeigt sich das am Maß, welches an die Einwilligung im Falle eines medizinisch nicht indizierten Eingriffs gestellt werden muss: Paeffgen, in: NK-StGB, § 228 Rn. 87.
- 91.
Dies ergibt sich nicht zuletzt aus dem Umkehrschluss aus den bezüglich des Gesundheitsbegriff bestehenden Uneinigkeiten, vgl. hierzu Joecks, in: MüKo StGB, § 223 Rn. 30 ff.
- 92.
Für die körperliche Funktionsfähigkeit beispielsweise: Knauer/Brose, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 223 StGB Rn. 1; Fischer, § 223 Rn. 2; Eschelbach, in: BeckOK StGB, § 223 Rn. 5; für den Schutz der körperlichen Selbstbestimmung: Roxin: Strafrecht Allgemeiner Teil: Band 1, § 23 Rn. 26.
- 93.
Vgl. die Darstellung von Eschelbach, in: BeckOK StGB, § 223 Rn. 7.
- 94.
Hierzu: Kischel, in: BeckOK GG, Art. 3 Rn. 94.
- 95.
Beispielhaft zeigt sich dies im Rahmen des § 238 StGB der vielfach auf Kritik stieß. Vgl. hierzu u. a. Gericke, in: MüKo StGB, § 238 Rn. 8 ff.; Albrecht, Familie Partnerschaft und Recht 2006, 204–208.
- 96.
Haffke, MedR 1990, 243–250.
- 97.
Vgl. beispielsweise für die Fahrlässigkeit: Duttge, in: MüKo StGB, § 15 Rn. 202; Beispielhaft für die Strafzumessung: Miebach, in: MüKo StGB, § 46 Rn. 110.
- 98.
Gerade deshalb ist eine intensive Auseinandersetzung mit der Problematik des Arzt-Patienten-Verhältnisses von hoher Relevanz.
- 99.
Da diese subjektiv orientiert und auch auf das Wohlbefinden ausgerichtet wäre, würde nicht auf die Kategorien Krankheit/Gesundheit Rekurs genommen werden.
- 100.
Dies zeigt sich bereits darin, dass DSM-IV sowie ICD-10 ADHS unterschiedlich definieren, vgl. ICD-10 F.90 ff. sowie DSM-V 314.01 ff.
- 101.
Zur Vorwerfbarkeit: Eisele, in: Schönke/Schröder, StGB, vor §§ 13 ff Rn. 114; zur Schwere der Vorwerfbarkeit: Hassemer/Neumann, in: NK-StGB, vor § 1 Rn. 158.
- 102.
Zu beachten ist überdies, dass es sich bei den anerkannten Klassifikationssystemen um empirisch-systematisch orientierte Kataloge handelt, denen kein normatives Gewicht zukommt (vgl. Fischer, § 20 Rn. 7). Daneben beruhen die Klassifikation teilweise auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner an Symptom-Konstellationen, vgl. Nedopil, NJW 2002, 837–840.
- 103.
Zur Gleichbehandlung im Rahmen der Strafzumessung: Schäfer/Sander/Gemmeren: Praxis der Strafzumessung, Rn. 868–871.
- 104.
Steinberg: Strafe für das Versetzen in Todesangst. Psychische Gesundheit als strafrechtliches Rechtsgut, 117–130.
- 105.
Eine umfassende Analyse zum Schutz der Psyche im Strafrecht: Knauer: Der Schutz der Psyche im Strafrecht.
- 106.
Vgl. oben, C. II.
- 107.
Eine derartige Gesamtuntersuchung steht derzeit noch aus. Dieser Beitrag wie auch der Band insgesamt sollen hierzu nur erste Überlegungen liefern.
- 108.
Lang, in: BeckOK GG, Art. 2 Rn. 62.
- 109.
Siehe hierzu auch die Ausführungen von Steinberg: Strafe für das Versetzen in Todesangst. Psychische Gesundheit als strafrechtliches Rechtsgut, 118.
- 110.
Niedermeyer, in: BeckOK SozR, § 1 Rn. 6.
- 111.
Ebenfalls abzuleiten aus § 1 SGB I, der Regelungen für das gesamte Sozialrecht enthält.
- 112.
Abzuleiten ist nicht zuletzt aus dem durch die Normen verfolgten Telos. Zum Gesundheitsbegriff des BGB vgl. beispielsweise: Wagner, in: MüKo BGB, § 823 Rn. 135–139.
- 113.
Bundesregierung, Zweiter Bericht der Bundesregierung über die Lage der Behinderten und die Entwicklung der Rehabilitation (1989), BT-Drs. 11/4455.
- 114.
Vgl. hierzu Streng, in: MüKo StGB, § 20 Rn. 18 ff.
- 115.
Hierzu ausführlich: Hassemer/Neumann, in: NK-StGB, vor § 1 Rn. 101 ff.
- 116.
Zur Formalisierung sozialer Kontrolle durch das Strafrecht: Hassemer/Neumann, in: NK-StGB, vor § 1 Rn. 149 ff.
- 117.
Dies resultiert nicht zuletzt aus Art. 103 Abs. 2, Abs. 3 GG.
- 118.
Stree/Sternberg-Lieben in: Schönke/Schröder, StGB, § 228 Rn. 4–12.
- 119.
Hierzu siehe: Eschelbach, in: BeckOK StGB, § 228 Rn. 1.
- 120.
Ausführlich hierzu: Gesang, in: Schöne-Seifert (Hrsg.): Neuro-Enhancement. Ethik vor neuen Herausforderungen, 221–246.
- 121.
Steinberg: Strafe für das Versetzen in Todesangst. Psychische Gesundheit als strafrechtliches Rechtsgut, 129 f.
- 122.
Steinberg: Strafe für das Versetzen in Todesangst. Psychische Gesundheit als strafrechtliches Rechtsgut (in Ansätzen).
- 123.
Dies zeichnet sich nicht nur im Rahmen des Strafrechts, sondern im Recht im Allgemeinen ab. Vgl. beispielsweise Lindner, MedR 2010, 463–471; Merkel, ZStW 2009, 919–953; Kühl, in: Lackner/Kühl, StGB, § 223 Rn. 10; Kunz, MedR 2010, 471–477.; Gärditz, Pharma Recht 2011, 46–54.
- 124.
Tag, in: MüKo StGB, vor §§ 17 ff. Rn. 3.
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Beck, S. (2017). Krankheitsbegriff im Kontext der Körperverletzungsdelikte. In: Beck, S. (eds) Krankheit und Recht. MedR Schriftenreihe Medizinrecht. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-52651-4_6
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-52651-4_6
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Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg
Print ISBN: 978-3-662-52650-7
Online ISBN: 978-3-662-52651-4
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