Vergabeformen und Vertragsarten

Zusammenfassung

In Europa wurden die Wettbewerbsformen durch einheitliche Systeme einschliesslich der finanziellen Grenzwerte für die einzelnen Vergabeformen für Planungs-, Dienst- und Bauleistungen vereinheitlicht. Dies erfolgte im Wesentlichen durch die beiden EU-Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG. In den EU-Mitgliedsstaaten sind diese EU-Richtlinien eine verbindliche Vergabeanforderung an den öffentlichen Auftraggeber und müssen in nationalen Rechtsnormen umgesetzt werden. In Deutschland erfolgte die Umsetzung in Form der VOB/A (2012), in Österreich durch das Bundesvergabegesetz 2006. Die Vergabegrenzwerte werden zudem durch die im GATT/WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. April 1994 (SR 0.632.231.422) genannten Schwellenwerte verbindlich geregelt. Diese Vergabegrenzwerte nach den GATT/WTO-Übereinkommen sind für die Schweiz verbindlich und gehen entsprechend in die nationalen Rechtsnormen ein (für die Schweiz sind hier insbesondere das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) hervorzuheben). Bau- und Planungsleistungen ausserhalb dieser Vereinbarungen bzw. unterhalb dieser Grenzwerte können national geregelt werden.

Grundsätzlich können oberhalb der Grenzwerte folgende Vergabeverfahren zur Anwendung gelangen: