6. Kapitel Europäischer Vollstreckungstitel

Chapter
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Zusammenfassung

Der europäische Vollstreckungstitel genießt Urteilsfreizügigkeit in allen Mitgliedstaaten, für die die EuVTVO gilt. Mit der Einführung eines Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen im Oktober 2005 wurde in Europa ein Pilotprojekt lanciert, das mittelfristig zu einer vollkommenen Abschaffung aller Exequaturverfahren führen und die effektive Errichtung eines einheitlichen Europäischen Rechtsraums ermöglichen sollte. Dabei wurde das Herkunftslandprinzip für Entscheidungen, gerichtliche Vergleiche und öffentliche Urkunden (Kap. V bezieht gerichtliche Vergleiche (Art. 24 EuVTVO) und öffentliche Urkunden (Art. 25 EuVTVO) als EU-Vollstreckungstitel ein) realisiert und das Prinzip der Anerkennung im europäischen Raum revolutioniert. Inzwischen finden sich vergleichbare Regelungen zur Abschaffung des Exequaturverfahrens in der Brüssel IIa-Verordnung (dazu Kap. 12 Rn. ###284), in der EuUnthVO (dazu Kap. 12 Rn. ###288), der EuMahnVO (dazu Kap. 11 Rn. ###267) und der BagatellVO (dazu Kap. 10 Rn. ###256). Zuletzt wurde das Vollstreckbarerklärungsverfahren in der revidierten EuGVO abgeschafft, allerdings unter Beibehaltung der Versagungsgründe, die Anerkennung und Vollstreckung hindern können (dazu Kap. 5 Rn. ###).

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2015

Authors and Affiliations

  1. 1.Justus-Liebig-Universität GießenGießenDeutschland

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