Zusammenfassung
Als erstes Referenzgebiet zur Anwendung und Exemplifizierung der methodischen Grundlagen der Ökonomik sollen die öffentlichen Finanzen dienen. Dafür spricht nicht nur deren Bedeutung für moderne Staatswesen, sondern auch der Umstand, dass sich Ökonomen naheliegenderweise seit jeher mit diesen Fragestellungen beschäftigt haben. Ausgehend von der Analyse des Staatshaushaltes sollen dabei sowohl die Ausgaben- als auch – noch vertiefter – die Einnahmeseite (Steuern und Abgaben, Staatsverschuldung) Berücksichtigung finden.
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Notes
- 1.
- 2.
Zur Ökonomik des Staatshaushalts vgl. einführend Blankart (2011), Kap. 20.
- 3.
- 4.
- 5.
- 6.
Vgl. dazu unten 6.2.2.3.1.
- 7.
Vgl. dazu oben 1.2.3.3.
- 8.
Vgl. dazu oben 2.3.2.
- 9.
Vgl. dazu etwa Zimmermann/Henke/Broer (2011), 56 ff.
- 10.
- 11.
- 12.
- 13.
Schneider, U. (2009), 20 ff.
- 14.
- 15.
Vgl. dazu Schneider, U. (2009), 99 ff.
- 16.
- 17.
Vgl. oben 3.3.2.2 sowie 4.2.2 in Bezug auf die Regulierung.
- 18.
Vgl. dazu im Überblick Schneider, U. (2009), 47 ff.
- 19.
Zu entsprechenden Studien vgl. Schneider, U. (2009), 150 f.
- 20.
- 21.
Olson (1965).
- 22.
Siehe oben 3.3.2.2.
- 23.
Olson (1982), 46 ff.
- 24.
Blankart (2011), Kap. 9 C. 3.
- 25.
Siehe oben 4.1.2.2.
- 26.
Vgl. dazu im Überblick Schneider, U. (2009), 51 ff.
- 27.
Vgl. zu diesen Studien im Überblick Schneider, U. (2009), 150 f.
- 28.
- 29.
Vgl. dazu Koester (2009), 126 ff.
- 30.
Vgl. dazu oben 2.2.3.2.2.
- 31.
Zur „Proposition 13“ vgl. grdl. Folkers (1983).
- 32.
Vgl. dazu unten 5.2.2.2.
- 33.
Zu entsprechenden Fragen des Finanzföderalismus vgl. unten 5.4.3 sowie oben 2.4.2.2.1.
- 34.
Vgl. dazu unten 5.3.1.5.
- 35.
Vgl. dazu unten 5.3.2.
- 36.
In diesem Sinne wohl auch Schneider, U. (2009), 25 f.
- 37.
Vgl. zu den Ergebnissen im Überblick Schneider, U. (2009), 135 ff.
- 38.
Vgl. dazu Schneider, U. (2009), 81 ff.
- 39.
- 40.
Vgl. dazu empirisch Schneider, U. (2009), 182 ff.
- 41.
Vgl. dazu unten 5.3.2.
- 42.
Vgl. hierzu etwa Wienbracke (2005).
- 43.
BVerfGE 55, 274, 300 ff.; 78, 249, 266 f.
- 44.
BVerfGE 91, 186, 201.
- 45.
- 46.
Vgl. dazu grdl. Rodi (2004), zu Art. 109 Abs. 2 GG a.F.
- 47.
Vgl. dazu Schaefer (1997).
- 48.
Vertiefend zur Steuerinzidenz Blankart (2011), Kap. 16.
- 49.
Vgl. dazu sogleich unten 5.3.1.3.2.
- 50.
Vgl. dazu Blankart (2011), Kap. 10 C.
- 51.
Vgl. dazu grdl. Rodi (1994b), 23 ff.
- 52.
Vgl. dazu grdl. Rodi (1994b), 15 ff., 25 f.
- 53.
So in den meisten Verfassungen wie auch dem Grundgesetz; anders noch Art. 134 der Weimarer Reichsverfassung: „Alle Staatsbürger ohne Unterschied tragen im Verhältnis ihrer Mittel zu allen öffentlichen Lasten nach Maßgabe der Gesetze bei“.
- 54.
Vgl. etwa BVerfGE 66, 214, 223: „Es ist ein grundsätzliches Gebot der Steuergerechtigkeit, dass die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ausgerichtet wird“.
- 55.
- 56.
Blankart (2011), Kap. 10 B.
- 57.
Für einen Überblick zu den verschiedenen Besteuerungstheorien vgl. Blankart (2011), Kap. 11.
- 58.
- 59.
- 60.
Dazu Blankart (2011), Kap. 11 B. 2.
- 61.
Vgl. etwa Kaplow (2008).
- 62.
Vgl. dazu oben 2.2.3.3.3.
- 63.
Koester (2009), 3.2, v. a. Fn. 225.
- 64.
Zu empirischen Befunden in der deutschen Steuerpolitik siehe Koester (2009), 3.5.
- 65.
Zu empirischen Befunden in der deutschen Steuerpolitik siehe Koester (2009), 3.4.
- 66.
Zu empirischen Befunden in der deutschen Steuerpolitik siehe Koester (2009), 3.6.
- 67.
Zur Theorie der demokratischen Besteuerung vgl. Blankart (2011), Kap. 11 D.
- 68.
- 69.
Vgl. dazu etwa Blankart (2011), Kap. 11 C. 5.
- 70.
Zu empirischen Befunden in der deutschen Steuerpolitik siehe Koester (2009), 3.3.
- 71.
- 72.
Vgl. dazu etwa Blankart (2011), Kap. 11 E.
- 73.
Vgl. dazu unten 5.3.1.5 (Internationaler Steuerwettbewerb).
- 74.
Grdl. zur klassischen Theorie „optimaler Steuerhinterziehung” Allingham/Sandmo (1972).
- 75.
Vgl. dazu etwa Blankart (2011), Kap. 11 E. 2.
- 76.
Vgl. etwa die Studie bei Feld/Schneider (2011), 85 f., die aber auch auf die negativen Rückwirkungen auf die Steuermoral hinweisen.
- 77.
Vgl. dazu im Überblick Orviska/Hudson (2006).
- 78.
Vgl. dazu etwa Torgler (2003), 504; mit einem Überblick über vorliegende Studien Kirchgässner (2011), 347 ff.; zu kulturellen Differenzen mit Einfluss auf die Steuermoral innerhalb von Staaten (Schweiz, Belgien, Spanien) vgl. Torgler/Schneider (2006), S. 2 ff.; zur Steuermoral in Deutschland umfassend Schöbel (2008).
- 79.
Vgl. zu entsprechenden Studien Kirchgässner (2011), 351 ff.
- 80.
- 81.
Mit Nachweis zu entsprechenden Studien Kirchgässner (2011), 347 ff.
- 82.
- 83.
- 84.
Zu abweichenden Definitionen des Begriffs „Schattenwirtschaft“ vgl. Feld/Schneider (2011), 80.
- 85.
Einen guten Überblick über verwendete Methoden geben Orviska/Caplanova/Medved/Hudson. (2006).
- 86.
- 87.
Zu Motiven der Steuerflucht vgl. etwa Orviska/Hudson (2006).
- 88.
Rodi (2008).
- 89.
Vgl. dazu näher unten 5.3.1.5.
- 90.
Vgl. dazu im Überblick Gerken (1999), 26 ff.
- 91.
- 92.
Vgl. dazu Rodi (2008).
- 93.
Diese vor allem in der Neoklassik vertretene These geht vor allem auf Tiebout (1956) zurück.
- 94.
- 95.
Vgl. etwa ILO (2004), 19.
- 96.
Grdl. zu strukturellen Veränderungen des Steuersystems als Folge des Steuerwettbewerbs Gerken/Märkt/Schick (2000), 158 ff.
- 97.
Rixen (2007), 67 m. Nachw.
- 98.
- 99.
Nicodème (2007), 179 f. m. Nachw.
- 100.
Rixen (2007), 63.
- 101.
Nicodème (2007), 185 f. m. Nachw.
- 102.
Mutti (2003), 5 ff., 49 ff.
- 103.
Gerken/Märkt/Schick (2000), 135 ff.
- 104.
- 105.
- 106.
- 107.
Rixen (2007), 64 f.
- 108.
Nicodème (2007), 185 ff.
- 109.
- 110.
- 111.
- 112.
- 113.
Zitate nach Höfling (1993), 106 f., 109.
- 114.
- 115.
Vgl. dazu Blankart (2011), Kap. 17 D. 1.
- 116.
Dies ist aus ökonomischer Perspektive allerdings nicht so evident, wie es auf den ersten Blick erscheint; vgl. zur Begründung grdl. Blankart (2011), Kap. 17 D. 4.
- 117.
Ryczewski (2011), 19.
- 118.
Burman/Rohaly/Rosenberg/Lim (2010).
- 119.
Burman/Rohaly/Rosenberg/Lim (2010), 575 ff.
- 120.
Vgl. oben 5.1.
- 121.
Vgl. dazu oben 5.2.2.1.
- 122.
- 123.
Ryczewski (2011), 128 ff.
- 124.
Ryczewski (2011), 125 f.
- 125.
- 126.
- 127.
Vgl. hierzu grdl.Schneider, U. (2009), 3.2. und 4. mit Begründung und Empirie.
- 128.
Ryczewski (2011), 119 ff.
- 129.
- 130.
Vgl. dazu Blankart (2011), Kap. 17 D. 4.
- 131.
- 132.
Leachman/Guillermo/Lange/Bester (2007), 375 ff.
- 133.
Burman/Rohaly/Rosenberg/Lim (2010), 567 ff.
- 134.
Zu Fehlanreizen durch bündische Einstandspflichten vgl. Ryczewski (2011), 130 ff.
- 135.
Vgl. dazu Rodi (2012), Rn. 1–4 zu Art. 125 AEUV.
- 136.
Siehe dazu oben 2.4.2.3.2.
- 137.
Übersicht in Anlehnung an Göke (2006), 16 f.
- 138.
Art. 115 GG (a.F.) GG lautete: „1) Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Rechnungsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten oder bestimmbaren Ermächtigung durch Bundesgesetz. Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten; Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts. Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt. 2) Für Sondervermögen des Bundes können durch Bundesgesetz Ausnahmen von Absatz 1 zugelassen werden.“
- 139.
Art. 109 Abs. 3 GG n.F. lautet: „Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können Regelungen zur im Auf- und Abschwung symmetrischen Berücksichtigung der Auswirkungen einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung sowie eine Ausnahmeregelung für Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, vorsehen. Für die Ausnahmeregelung ist eine entsprechende Tilgungsregelung vorzusehen. Die nähere Ausgestaltung regelt für den Haushalt des Bundes Artikel 115 mit der Maßgabe, dass Satz 1 entsprochen ist, wenn die Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt nicht überschreiten. Die nähere Ausgestaltung für die Haushalte der Länder regeln diese im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Kompetenzen mit der Maßgabe, dass Satz 1 nur dann entsprochen ist, wenn keine Einnahmen aus Krediten zugelassen werden.“
- 140.
Art. 115 GG n.F. lautet: „1) Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Rechnungsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten oder bestimmbaren Ermächtigung durch Bundesgesetz. 2) Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Bürgschaften auszugleichen. Diesem Grundsatz ist entsprochen, wenn die Einnahmen aus Krediten 0,35 vom Hundert im Verhältnis zum nationalen Bruttoinlandsprodukt nicht überschreiten. Zusätzlich sind bei einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung die Auswirkungen auf den Haushalt im Auf- und Abschwung symmetrisch zu berücksichtigen. Abweichungen der tatsächlichen Kreditaufnahme von der nach den Sätzen 1 bis 3 zulässigen Kreditobergrenze werden auf einem Kontrollkonto erfasst; Belastungen, die den Schwellenwert von 1,5 vom Hundert im Verhältnis zum nominalen Bruttoinlandsprodukt überschreiten, sind konjunkturgerecht zurückzuführen. Näheres, insbesondere die Bereinigung der Einnahmen und Ausgaben um finanzielle Transaktionen und das Verfahren zur Berechnung der Obergrenze der jährlichen Nettokreditaufnahme unter Berücksichtigung der konjunkturellen Entwicklung auf der Grundlage eines Konjunkturbereinigungsverfahrens sowie die Kontrolle und den Ausgleich von Abweichungen der tatsächlichen Kreditaufnahme von der Regelgrenze, regelt ein Bundesgesetz. Im Falle von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen, können diese Kreditobergrenzen auf Grund eines Beschlusses der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages überschritten werden. Der Beschluss ist mit einem Tilgungsplan zu verbinden. Die Rückführung der nach Satz 6 aufgenommenen Kredite hat binnen eines angemessenen Zeitraums zu beginnen.“
- 141.
Vgl. dazu grdl. Ryczewski (2011), 30 ff.
- 142.
Vgl. etwa Göke (2006), 19 ff.
- 143.
Ryczewski (2011), 38 ff. m. Nachw.
- 144.
Dies wurde aus verfassungsrechtlicher Sicht kontrovers diskutiert, vom Bundesverfassungsgericht aber letztlich akzeptiert, vgl. dazu Ryczewski (2011), 34 ff.
- 145.
Göke (2006), 14 ff.
- 146.
Vgl. dazu grdl. Ryczewski (2011), 41 ff.
- 147.
Ryczewski (2011), 187.
- 148.
Ryczewski (2011), 191 ff.
- 149.
Vgl. dazu Ryczewski (2011), 53 ff., 70 ff.
- 150.
Eine Verfassungsbeschwerde schied wegen fehlender Antragsberechtigung ohnehin regelmäßig aus, vgl. Ryczewski (2011), 71 f.
- 151.
Ryczewski (2011), 70.
- 152.
Ryczewski (2011), 198 ff.
- 153.
Vgl. dazu auch Glaser (2007), 106.
- 154.
Zu den Haushaltskriterien, der Kritik an ihnen sowie zu ihrer Rechtfertigung vgl. Ryczewski (2011), 85 ff.
- 155.
Das Ermessen des Rates im Defizitverfahren wurde durch eine Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Juli 2004 bestätigt (EuGH, Rs. C-27/04, Kommission/Rat, Slg. 2004 I-6679).
- 156.
Vgl. dazu Rodi (2012), Rn. 16 ff. zu Art. 126 AEUV.
- 157.
Vgl. dazu Ryczewski (2011), 98 ff.
- 158.
Rodi (2012), Rn. 2 und 4 zu Art. 119 AEUV.
- 159.
Vgl. dazu Antpöhler (2012).
- 160.
Vgl. dazu Kämmerer (2011).
- 161.
Vgl. Rodi (2012), Rn. 3 f. zu Art. 125 AEUV.
- 162.
Rodi (2012), Rn. 9 ff.
- 163.
Blankart (2011), Kap. 17 F.
- 164.
Blankart (2011), Kap. 17 F. 2.
- 165.
- 166.
Döring/Thießen (2004), 151 ff.
- 167.
Dazu Ryczewski (2011), 116 ff.
- 168.
S. oben 2.4.2.
- 169.
- 170.
Anderson (2010), 2.3.
- 171.
Vgl. dazu oben 2.4.2.
- 172.
Vgl. hierzu unter dem Stichwort „Spending Power“ Anderson (2010), 2.4.
- 173.
Vgl. dazu Anderson (2010), 2.2.
- 174.
Anderson (2010), 2.5.
- 175.
Vgl. dazu Anderson (2010), 2.6.
- 176.
- 177.
Vgl. dazu Brümmerhoff (2011), 26. Kap. 2. a. bzw. b.
- 178.
Vgl. dazu Anderson (2010), 3.1.
- 179.
Anderson (2010), 3.3.
- 180.
Vgl. dazu Anderson (2010), 3.3.
- 181.
Vgl. dazu Anderson (2010), 5.5.
- 182.
Vgl. hierzu Anderson (2010), 3.4.
- 183.
- 184.
Boadway/Shah (2009), Kap. 910.
- 185.
Zu entsprechenden Verfassungsprinzipien vgl. Anderson (2010), 5.2.
- 186.
Zu unterschiedlichen Ausgleichsprogrammen vgl. Anderson (2010), 5.8.
- 187.
Boadway/Shah (2009), Kap. 14.
- 188.
Vgl. dazu Anderson (2010), 6.2.
- 189.
Vgl. dazu Rodi (2004), Art. 109 GG.
- 190.
Vgl. dazu bereits oben 5.3.2.2.2 sowie Anderson (2010), 5.4.
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Rodi, M. (2014). Öffentliche Finanzen. In: Ökonomische Analyse des Öffentlichen Rechts. Springer Gabler, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-43594-6_5
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