Zusammenfassung
Nach der Theorie des öffentlichen Rechts wird man die Apothekenprivilegien und Apothekenkonzessionen der Gruppe derjenigen Staatsakte zurechnen müssen, welche, wie die Eisen-bahnkonzessionen, dem Beliehenen nicht nur Rechte verleihen, sondern auch Pflichten auferlegen. Dabei ist hervorzuheben, daß die Rechtssätze von den Apothekenprivilegien stets im Privatrecht behandelt sind; es dient aber zur bessern Erkenntnis der Apothekenbetriebsrechte, wenn man auch die rechtliche Natur des Staatsakts, auf dem sie beruhen, nach öffentlichem Rechte einer Betrachtung unterzieht, um so mehr, als der gleichartige rechtliche Charakter des Staatsakts, aus dem alle Apothekenbetriebsrechte herzuleiten sind, den Schluß auf den gleichen oder ähnlichen Carakter der aus diesem Staatsakte herrürenden, den privaten Rechtsschutz genießenden Besugnisse zuläßt.
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Anmerkungen
Deutsches Verwaltungsrecht Bd. 2 S. 295.
Kormann, System der rechtsgeschäftlichen Staatsakte 1910 § 13 S. 104 ff.
So Eger, Handbuch des Eisenbahnrechts 1889 Bd. I § 93 und Kommentar zum Kleinbahngesetz 1904 zu § 2, Seiler S. 52 ff.
So Otto Mayer a. a. O. S. 295 ff., Vgl auch Kormann, Rechtliche Natur der füdasrikanischen Bergrezesse in der Zeitschr. für Kolonialpolitik Jahrg. 13, S. 38 ff.
Vgl. Otto Mayer a. a. O., dessen Ausführungen fast wörtlich gefolgt ist.
Vgl. auch Otto Mayer, Bb. I § 22, S. 257.
Vgl. auch hier überall Otto Mayer a. a. O.
OVG. in Staatssteuers. Bd. 6, S. 100, abgedruckt unten S. 158.
Eger, Kommentar zum Kleinbahngesetz zu § 2.
Gleim, Kommentar zum Kleinbahngesetz zu § 2, S. 58 ff.
Vgl. oben S. 31.
Vgl. oben S. 33.
Vgl. Deichmann S. 31.
Deichmann S. 4.
Vgl. die Motive zu § 6 der Gew.-O. Von 1869.
R. G. vom 7. Juni 1899 Jur. Zschr. 1899, S. 496. O.V.G. vom 2. November 1905, abgedruckt bei Böttger S. 328.
v. Landmann § 45, Anm. 2 e S. 493.
Deichmann S. 5.
Vgl §§ 21 ff. T. I, oben abgedrukt S. 28.
Vgl. auch Schultzenstein S. 506 insbesondere darüber, daß der § 63 der preußschen Gewerbeordnung als aufgehoben gelten muß.
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Lewinsky, J.H. (1917). Kapitel 3. In: Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-42565-7_4
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