Pflichten des Arbeitgebers, insbesondere Arbeitslohn

Zusammenfassung

Die Hauptpflicht des Arbeitgebers ist die Pflicht zur Lohnzahlung (§§ 31–34), gegenüber der seine sonstigen Pflichten als bloße „Nebenpflichten“ zurücktreten (§ 35). Auch die Pflicht zur Lohnzahlung ist eine schuldrechtliche Vertragspflicht, die daher mangels Vereinbarung oder sondergesetzlicher Regelung nach den allgemeinen Grundsätzen des Zweiten Buches des BGB. zu beurteilen ist. Je nachdem wieviel an Lohn zu zahlen ist, woraus er besteht, sowie wo, wann und an wen die Zahlung erfolgt, zerfällt die Lehre vom Arbeitslohn in die Lehre von der Höhe (§ 31), dem Gegenstand (§ 32), sowie dem Orte, der Zeit und dem Empfänger der Lohnzahlung (§ 33), denen mit Rücksicht auf die soziale Funktion des Lohnes als Existenzgrundlage des Arbeitnehmers ein besonderer Abschnitt über die Sicherung des Lohnes (§ 34) anzugliedern ist²).