Zusammenfassung
In der Arbeitswelt wird die individuelle Vertragsfreiheit, die im Prinzip auch für das Arbeitsverhältnis gilt, weitgehend durch einen Kollektivvertrag (Gesamtvereinbarung) — den Tarifvertrag — ersetzt, den die voneinander unabhängigen Tarifvertragsparteien in eigener Verantwortung und im wesentlichen ohne staatliche Einflußnahme abschließen (Tarifautonomie) und dessen rechtliche Grundlage vor allem das Tarifvertragsgesetz (TVG) bildet.
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Literatur
Das Recht, Tarifverträge abzuschließen (= Tariffähigkeit) haben Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und einzelne Arbeitgeber.
Nach der vom Reichsgericht entwickelten und vom Bundesarbeitsgericht übernommenen Betriebsrisikolehre muß der Arbeitgeber grundsätzlich auch dann den Lohn fortzahlen, wenn beispielsweise wegen Auftragsmangels oder technischer Störungen nicht weitergearbeitet werden kann, der Grund also in der Sphäre des Betriebs liegt. Anders ist dies, wenn Arbeitnehmer deshalb nicht weiterbeschäftigt werden können, weil die Störung, wie beim Streik, aus der Sphäre der Arbeitnehmer kommt. Dann braucht das bestreikte Unternehmen ebenso wie das durch Fernwirkungen eines Streiks lahmgelegte oder nachhaltig beeinträchtigte Unternehmen grundsätzlich auch an nicht streikende Arbeitnehmer keinen Lohn zu zahlen. Diese Situation bezeichnen Däubler und andere als „kalte Aussperrung“. Das Bundesarbeitsgericht hat am 22.12.1980 nach Presseberichten die Kernsubstanz der Betriebsrisikolehre erneut bestätigt.
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Schultz, R. (1981). Tarifvertrag und Arbeitskampf. In: Einführung in das Personalwesen. Physica-Paperback. Physica, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-41577-1_10
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-41577-1_10
Publisher Name: Physica, Heidelberg
Print ISBN: 978-3-7908-0238-2
Online ISBN: 978-3-662-41577-1
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