Einleitung

Zusammenfassung

Zu den Verordnungen über den Verkehr mit Arzneimitteln anßerhalb der Apotheken vom 22. Oktober 1901, 31. März 1911, 18. Februar 1920, 21. April 1921, 31. Juli 1922, 13. Januar 1923, 21. Juni 1923, 16. November 1923, 9. Dezember 1924, 24. Dezember 1924 und 27. März 1925 hat sich im Laufe der Jahre eine überaus umfangreiche Rechtsprechung angesammelt, die wertvolle Anhaltspunkte zur Auslegung der Verordnungen bietet. Nachstehend sind die Urteile nach den einzelnen Mitteln, auf die sie sich beziehen, zusammengestellt, und dabei wieder diejenigen Mittel, die von der Rechtsprechung als freigegeben erklärt wurden, von den nicht freigegebenen getrennt. Die Listen umfassen alle seit 1. Januar 1900 bis 31. Dezember 1925 bekannt gewordenen Erkenntnisse des Reichsgerichts und der Oberlandesgerichte, sowie Gutachten von Medizinalbehörden, in denen über die Freiverkäuflichkeit oder Nichtfreiverkäuflichkeit einzelner Mittel entschieden worden ist. Urteile, die sich noch auf die bis zum 31. März 1902 geltende frühere Kaiserliche Verordnung beziehen, sind nur soweit berücksichtigt, als sie noch der gegenwärtigen Rechtslage entsprechen. Am Schlusse sind dann die wichtigsten seit 1900 ergangenen Urteile angefügt, die sich mit allgemeinen Begriffen der genannten Verordnungen befassen.