Konditorwaren und Zuckerwaren

Zusammenfassung

Diese Warengattungen unterliegen nicht bloß den allgemeinen Rechtsnormen „über den Verkehr mit Lebensmitteln und einigen Gebrauchsgegenständen“ (Gesetz vom 16. Jänner 1896, RGBl. Nr. 89 von 1897), sondern auch mehrere Ministerialverordnungen befassen sich teils mit diesen Warengattungen selbst, teils regeln sie die Verwendung bestimmter Geschirre oder Hilfsstoffe (Farben) bei deren Herstellung. So beinhaltet die Ministerialverordnung vom 1. April 1901, RGBl. Nr. 36, das Verbot der Einschließung ungenießbarer Gegenstände (Metall- oder Holzteile) in Eßwaren, welche Bestimmung ebenso wie die der Ministerialverordnung vom 17. Juli 1906, RGBl. Nr. 142, „über die Verwendung von Farben und gesundheitsschädlichen Stoffen bei Erzeugung von Lebensmitteln (Nahrungs- und Genußmitteln) und Gebrauchsgegenständen, sowie über den Verkehr mit derart hergestellten Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen“, besonders für die Zuckerwarenerzeugung von Bedeutung sind, während die Ministerialverordnung vom 13. Oktober 1897, RGBl. Nr. 235, womit Bestimmungen über die Erzeugung oder Zurichtung von Eß- und Trinkgeschirren, dann von Geschirren und Geräten, die zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder zur Verwendung bei denselben bestimmt sind, sowie über den Verkehr mit denselben erlassen wurden, bei der Konditorwarenerzeugung besonders zu beachten ist.