Zusammenfassung
Die Beaufsichtigung der Krankenanstalten regelt sich nach landesrechtlichen Bestimmungen. Die Unternehmer sind verpflichtet, sich regelmäßigen Revisionen zu unterziehen. In Preußen stützt sich das Recht des Staates, solche vorzunehmen, auf das Allgemeine Landrecht, Teil II, Tit. 19:
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§ 32
Armenhäuser, Hospitäler, Waisen- und Findel-, Werk- und Arbeitshäuser stehen unter dem besonderen Schutz des Staates.
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§ 33
Werden dergleichen Anstalten von neuem errichtet, so muß das Vorhaben dem Staate zur Prüfung der Grundsätze ihrer Verfassung angezeigt werden.
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§ 39
Der Staat ist also berechtigt, Visitationen bei dergleichen Anstalten zu veranlassen und die vorgefundenen Mißbräuche und Mängel obigen Grundsätzen (§ 38) gemäß zu verbessern.
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Lustig, W. (1930). Die Beaufsichtigung der Krankenanstalten. In: Gesetz und Recht im Krankenhaus. Handbücherei für das Gesamte Krankenhauswesen, vol 7. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-35223-6_6
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Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg
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