Eisenbahnverkehr

Zusammenfassung

Die Entwicklung eines besonderen Eisenbahn-Verkehrsrechts setzt in Preußen mit den sog. Eisen-bahn-Betriebsreglements2) ein, d. h. allgemeingültigen Bestimmungen über die Beförderung von Personen und Gütern und die hieraus entstehenden gegenseitigen Verechigungen und Pflichten der Eisenbahnen und der diese benutzenden Personen. Der Erlaß der Reglements ging zunächst von den Eisenbahnverwaltungen selbst aus, die, anfänglich jede für ihren Bereich, später auch gemeinsam für die sich unter ihnen bildenden „Verbände“ derartige Bestimmungen herausgaben. Von besonderer Bedeutung für die spätere Rechtsentwicklung waren die vom Vereine deutscher Eisenbahnverwaltungen (unten 3) herausgegebenen Vorschriften, deren Reihe mit den „Normativbestimmungen für die Reglements der zum deutschen Eisenbahn-Verein gehörigen Verwaltungen über die Personen-, Gepäck-, Equipagen-, Pferde- und Viehbeförderung“ (1847) und einem „Reglement für den Güterverkehr“ (1850) begann. Nachdem sodann das Allg. deutsche Handdelsgesetzbuch die Beförderungs-bedingungen (wenigstens für den Güterverkehr) in den Grundzügen gesetzlich festgelegt hatte, wurde durch die Verfassung des Norddeutschen Bundes (Art. 45) die Fürsorge für Einführung überein-stimmender Betriebsreglements anf allen Bahnen unter die Aufgaben der Bundesgewalt aufgenommen. Am 10. Juni 70 (BGBl. 419) beschloß der Bundesrat ein Betriebsreglement für die Eisenbahnen des Rorddeutschen Bundes, welches sich an die Reglements des Vereins anlehnte und (mit einigen Änderungen) nach der Errichtung des Deutschen Reichs auf Grund RVerf. Art. 45 durch Bek. 22. Dez. 71 (RGB. 473) als Betriebsreglement für die Eisenbahnen Deutsichlands für alle deutschen Bahnen (ausschl. Bayerns) in Geltung gesetzt wurde. An seine Stelle trat zufolge Bek. 11. Mai 74 (ZB. 179) ein neues, mit einer gleichartigen Vorschrift für Österreich-Ungarn im wesentlichen übereinstimmendes Reglement.

Begriff: VI 1 Anm. 1. — Artikel über Eisenbahn-Verkehr, Tarifwesen usw. in Conrads Handwörterbuch der Staatswissenschasten, Stengel-Fleischmanns Wörterbuch des deutschen Staats- und Verwaltungsrechts u. in „Das deutsche Eisenbahnwesen der Gegenwart“ Berlin 1911.