Gemeinden and Zweckverband

Zusammenfassung

Auf dem 6. Preußischen Städtetage, der aus Anlaß des 100jährigen Bestehens der Steinschen Städteordnung am 5. und 6. Oktober 1908 in Königsberg tagte, handelten die beiden Hauptvorträge über zwei Gegenstände als die zur Zeit wichtigsten Fragen des kommunalen Lebens, nämlich: über die städtische Polizeigewalt und die Stadterweiterungen, und beantworteten beide Fragen im Sinne möglichster Reinhaltung und Erweiterung der städtischen „Autonomie“ in sachlicher und örtlicher Beziehung. Seitdem sind zwei bedeutsame Vorgänge auf dem Gebiete der preußischen inneren Verwaltung erfolgt, die dieser Tendenz zu widersprechen scheinen. Mit dem 1. Juli 1909 sind neue Königliche Polizeidirektionen in den Städten Essen, Bochum und Gelsenkirchen eingerichtet, in einem großen volkreichen Gebiet ist damit ein erheblicher Teil der Polizeiverwaltung den kommunalen Behörden entzogen—es kommen dabei eine ganze Reihe von größeren, jetzt, nach dem Gesetze vom 19. Juli 1911 auch von kleineren Gemeinden in Betracht —, und auf rein staatliche Organe übergegangen. Und weiter ist durch das Zweckverbandsgesetz von Groß-Berlin vom 19. Juli 1911 die Erfüllung wichtiger kommunaler Aufgaben innerhalb der Reichshauptstadt und ihrer Nachbargemeinden einer über ihnen errichteten gemeinsamen Organisation übertragen, der sich in diesen Beziehungen die einzelnen Gemeinden fügen müssen, während ihren eigenen verfassungsmäßigen Organen nur ein beschränkter mittelbarer Einfluß verblieben ist.