Unzulässigkeit von Bauführungen auf verliehenen Grubenfeldern

Zusammenfassung

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Bauführungen auf verliehenen Grubenfeldern statthaft sind, kann nicht dadurch gelöst werden, daß der § 106 a. B. G. aus jedem Zusammenhange herausgerissen und aus den Worten „Gebäude oder andere Anlagen, welche innerhalb eines Grubenfeldes erst nach dessen Verleihung errichtet werden“ gefolgert wird, daß Bauführungen auf verliehenen Grubenfeldern vollkommen zulässig sind. Es muß vielmehr von der rechtlichen Natur des Bergwerkseigentums ausgegangen, das Rechtsverhältnis zwischen diesem und dem Grundeigentume im allgemeinen, ferner das Rechtsverhältnis des Bergwerkseigentums zu einer obertägigen Bauführung insbesondere erörtert, sodann muß eingehend geprüft werden, welche Schlußfolgerungen sich aus den nach vorstehender Methode gewonnenen Prämissen ergeben und in welcher Art diese Schlußfolgerungen mit dem Gesetze in Einklang gebracht werden können, oder etwa demselben widerstreiten.