Zusammenfassung

Der Verwaltungsgerichtshof hat seine Anschauung über die Zulässigkeit von Bauführungen auf verliehenen Grubenmassen in 24 Erkenntnissen festgelegt. Die erste Entscheidung ist das Erkenntnis vom 20. Januar 1886, Zahl 3011 aus dem Jahre 1885, Budw. Nr. 2878, dann folgen das Erkenntnis vom 23. November 1887, Zahl 3202, Budw. Nr. 3779 und das Erkenntnis vom 12. Oktober 1889, Zahl 3287, Budw. Nr. 4874. Bis zum Jahre 1892 kam sodann kein weiterer Fall zur Entscheidung und erst in den folgenden Jahren häufen sich die Erkenntnisse über diese Rechtsfrage; es werden auch mehrfache Widersprüche rücksichtlich der Frage des freien Ermessens der Behörden und der Sicherheit des Bauterrains wahrnehmbar, bis in dem Erkenntnisse vom 1. Juli 1908, Zahl 6567, Budw. Nr. 6100 wenigstens vorläufig eine abschließende Rechtsansicht zum Ausdrucke gelangt zu sein scheint.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1910

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  • Leo Lederer

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