Besonderer Teil

Zusammenfassung

Beim Bau neuer oder bei der Veränderung bestehender Bahnanlagen (z. B. Bahnhofsgebäuden, Güterabfertigungen oder Stellwerken) hat sich meist die Notwendigkeit ergeben, innerhalb des Bahngebiets² Wege anzulegen, welche die einzelnen Betriebs- und Verkehrsanlagen miteinander verbinden und den an die Eisenbahn herangebrachten Verkehr in ihre Betriebsmittel überleiten sollen. Solche Wege dienen dem innerdienstlichen Bedarf der Deutschen Reichsbahn oder — wie die Lade- und Verbindungsstraßen innerhalb der Güterbahnhöfe — dem Verkehr der Reichsbahnkunden. Diese Wege sind Teile der Bahnanlage und so wenig wie diese selbst öffentliche Wege i. S. des Wegerechts. Sie sind Privatwege der Deutschen Reichsbahn, und wenn sie vorher öffentliche Wege waren, als solche eingezogen, da sie unter den veränderten Verhältnissen für einen öffentlichen Verkehr nicht mehr in Frage kommen¹. Innerhalb des Bahngebiets kann es keine.öffentlichen Wege geben. Auf den Privatwegen ist die Wegeaufsichtsbehörde nicht zuständig. Sie hat daher die Verpflichtung der Deutschen Reichsbahn, diese Wege zu unterhalten, zu reinigen und zu beleuchten, nicht zu überwachen.