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Die Aufsichtführung des Reichs-Versicherungsamts über die Versicherungsträger

  • Behrend & Co.

Zusammenfassung

Das weitgehende Selbstverwaltungsrecht, das die Gesetzgebung den Berufsgenossenschaften und den Jnvaliden-Bersicherungsanstalten zugestanden hat, erforderte notwendig das Korrektid der staatlichen „Aufsicht“ zur Überwachung der Tätigkeit dieser Bersicherungsträge. Die Pflicht und das Recht zu dieser aufsichtführung wurde dem Reichs-Bersicherungsamt und den Landes-Bersicherungsämtern schon durch das Unfallversicherungsgesetz vom 6.Juli 1884 und dann auch in allen späteren Unfallversicherungsgesetzen hinsichtlich der Berufsgenossenschaften übertragen. Dasselbe mußte in den Jnvalidenversicherungsgesetzen bezüglich der Bersicherungsanstalten geschehen, da diese, ungeachtet der ihren Borständen zustehenden Eigenschaft öffentlicher Behörden das Recht der Selbstverwaltung in gleichem Umfange wie die Berufsgenossenschaften genießen.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1910

Authors and Affiliations

  • Behrend & Co.
    • 1
  1. 1.BerlinDeutschland

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