Wahrung der öffentlichen Interessen

Zusammenfassung

Wenn der Bau und Betrieb von Kleinbahnen und Nebenbahnen, deren Genehmigung als ein Akt der Staatshoheit aufzufassen ist, in die Interessen der Allgemeinheit vielfach eingreift und sie zwingt, sich den Eisenbahn-Interessen unterzuordnen, so ist es anderseits unerläßlich, den Eisenbahnen im Interesse der Allgemeinheit durch dieselbe Genehmigung Pflichten aufzuerlegen, denen sie sich zur Wahrung öffentlicher Interessen unterwerfen müssen. Zu diesem Zwecke sind in den Gesetzen, in Ministerial-Erlassen, Polizei-Verordnungen u. a. Bestimmungen getroffen, die, wie es schon im Gesetz von 1838 heißt, „die Verhältnisse der Eisenbahngesellschaften zum Staate und zum Publikum“ ordnen sollen.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1913

Authors and Affiliations

  • Kayser
    • 1
  1. 1.Bahnen der Stadt CölnDeutschland

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