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Die Einrichtung des Grundbuchs

  • A. Brand
  • L. Schnitzler

Zusammenfassung

Das Grundbuch bezweckt in erster Linie die Ermittlung und Feststellung der einzelnen Grundstücke, sodann die Sicherung und Befestigung des Eigentums daran und schließlich die Darstellung seiner Belastungen, insbes. der Hypotheken und Grundschulden (RGJ 25 A 114). Es werden daher alle Grundstücke, soweit nicht gewisse Gruppen ausdrücklich vom Buchungszwang befreit sind (§ 90 GBO), in das Grundbuch eingetragen, und die an jedem einzelnen Grundstück bestehenden Rechte werden durch das Grundbuch nachgewiesen.

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Referenzen

  1. 1).
    Wegen des mit dem Eintragungsprinzip zusammenhängenden Konsensprinzips f. unten § 44.Google Scholar
  2. 1).
    Die Ausführungen über die Grundprinzipien sind den Motiven III, 17 unb der Denkschrift S. I7I entnommen.Google Scholar
  3. 2).
    Die Eintragung mehrerer Ratasterparzellen unter verschiedenen Nummern auf dem Titelblatt des Form. I ergibt nicht, ob diese Parzellen mehrere selbständige Grundstücke oder ein rechtlich einheitliches Grundstück sind. Die Trage, welches dieser Rechtsverhältnisse vorliegt, ist nach dem sonstigen Inhalt des Grundbuchblattes zu beurteilen. Dies gilt auch für die Zeit seit dem 1. Januar 1900, solange das Grundbuchblatt nach dem alten Formular fortgeführt wird (KGI 37 A 209).Google Scholar
  4. 3).
    Bgl. die Anlage zu Art. 3 Bdg.Google Scholar
  5. 1).
    Ein im Grundbuch auf dem alten Titelblatt verzeichnetes Recht gelangt nicht dadurch zur Löschung, daß es bei Anlegung eines neuen Titelblattes auf dieses oder Bei Anlegung eines Bestandsverzeichnisses aus das Verzeichnis der mit dem Eigentum verbundenen Rechte nicht mitübertragen wird. Die Übertragung ist vielmehr jederzeit von Amts wegen nachzu-holen (RGI 43 117).Google Scholar
  6. 1).
    Über den Begriff bes Grundstücks vgl.RG 68 25; 84 270; KGF 37 A 209.Google Scholar
  7. 1).
    Wird ein Grundstück mit einer Heimstätte vereinigt oder ihr als Bestand-teil zugeschrieben, so erstreckt sich die Eigenschaft als Heimstätte auf das ganze vergrößerte Grundstück: § 10 des Reichsheimstättengesetzes vom 10. Mai 1920 (RGBl S. 962).Google Scholar
  8. 1).
    Die Sp. 10 ist unausgefüllt geblieben, da der Acker keine Gebäude-feuernutzungswert hat.Google Scholar
  9. 2).
    Die Vornahme der Zuschreibung hängt, abgesehen von dem Erfor-dernis des § 5 GBO, lediglich von dem Willen des Eigentumers, nicht aber von der Zustimmung der an beiden Grundstücken dinglich Berechtigten ab (RGJ 43 125). Ans die Stellung des Antrags durch den Eigentümer ist vom Grundbuchamt hinzuwirken, wenn Katasterparzellen sich nach Inhalt der Katasterauszüge örtlich und wirtschaftlich als einheitliches Grundstück darstellen; Allg Vfg vom 14. März 1912 (JMBl S. 125) sowie Schlußsatz der Allg Vfg vom 31. März 1919 (JMBl S. 207). Zur Förderung dieser Angelegenheit sollen die entstehenden Gebühren vorläufig gestundet werden, um ihre spätere Niederschlagung herbeizuführen. Zu diesem Zwecke sind die betr. Gebühren und Pauschsätze in Verzeichnisse auszunehmen und letztere bis Ende Januar dem Rechnungsamte des Oberlandesgerichts einzureichen; gegebenenfalls find Fehlanzeigen zu erstatten; Vsg. vom 12. Oktober 1914 Ia 1799, abgedruckt im JMBl 1918 S. 209.Google Scholar
  10. 3).
    Soll die Zuschreibung als Bestandteil zu einem im Bezirk eines anderen Grundbuch amts liegenden Grundstück erfolgen, so hat zunächst das bisher zuständige Grundbuchamt den Erwerber als Eigentümer einzu-tragen und zu diesem Zwecke ein besonderes Grundbuchblatt anzulegen. Erst wenn dies geschehen ist, hat das andere Grundbuchamt über den Antrag auf Zuschreibung zu entscheiden (KGI 36 A 191).Google Scholar
  11. 1).
    Die Selbständigkeit der als selbständige Grundstücke unter verschiedenen Nummern eingetragenen mehreren Katasterparzellen wird dadurch noch nicht beeinträchtigt, daß das Katasteramt sie zusammenlegt (RGJ 31 A 236).Google Scholar
  12. 1).
    Vgl. Näheres unten § 26.Google Scholar
  13. 1).
    Hat sich die Zurückführung des Grundbuchs auf bas Rataster ver-sehentlich nnr auf einen Teil des Grundstücksbestandes bezogen, so ift der Restbestand auch dann als noch gebucht anzusehen, wenn die Angaben des den bisherigen Bestand enthaltenen alten Titelblatts rot unterstrichen sind unb ein neues Titelblatt eingefügt ist. KGJ 43 122.Google Scholar
  14. 1).
    Der öffentliche Glaube des Grundbuchs erstreckt sich nicht auf die im Bestandsverzeichnis enthaltenen Ratasterangaben rein tatsächlicher Natur, die, wie namentlich die über Lage und Große des Grundstücks, nur zur nach-richtlichen Beschreibung des Grundstücks dienen, wohl aber aus diejenigen Katasterangaben, die die eingetragenen dinglichen Rechte, namentlich das Eigentumsrecht, hinsichtlich des Gegenstandes umgrenzen und feststellen. KGJ 27 A 86; 30 A 206; RG 73 125.Google Scholar
  15. 1).
    Segen der Eintragungen dieser Rechte in die nach den früheren Formularen geführten Grundbücher vgl. oben § 13.Google Scholar
  16. 2).
    Dies gilt aber nur für die Eintragungen, die nach dem 1. Januar 1900 bewirkt werden. KGJ 43 121.Google Scholar
  17. 3).
    Das berechtigte Grundstück ist, wie vorbemerkt, unter Nr. 3 des Berzeichnisses der Grundstücke eingetragen.Google Scholar
  18. 1).
    Das dienende Grunbstück ist nach dem Inhalt der Steuerbücher zu bezeichnen. Ist es anders bezeichnet, so ist die kataftermäßige Bezeichnung gelegentlich von Amts wegen zu vermerken. KGI 35 A 242.Google Scholar
  19. 1).
    Die häufigem Wechsel unterliegende Wohnung ift nicht in das Grundbuch, sondern in das Wohnungsblatt (unten § 24) einzutragen.Google Scholar
  20. 2).
    Über die Eintragung der Gesamtheit der Beteiligten im Auseinandersetzungsverfahren vgl. §4 Abs. 3 Allg Bfg u. unten §169.Google Scholar
  21. 3).
    Falls die Zweigniederlassung einer Aktiengesellschaft mit einem besonderen Zufaß in das Handelsregister eingetragen ist, können für dieGoogle Scholar
  22. Sonderfirma der Zweigniederlassung Eintragungen in das Grund-buch erfolgen. KGI 28 A 81; 32 A 199; RG 62 7 (ftr.).Google Scholar
  23. 4).
    Ein Vorname, der Rufname, genügt.Google Scholar
  24. 1).
    Auch bei Rechtssubjekten des Privatrechts ist der Zusatz zuläffig, z. B. die zu X. domizilierende Aktiengesellschaft in Firma Bank für H. und I., Zweigniederlassung in. Y. KGI 28 A 81.Google Scholar
  25. 2).
    KGI 26 A 109.Google Scholar
  26. 1).
    Wegen der Eintragung von Vormerkungen und Wiberfprüchen vgl. § 14 Allg Vfg und unten §§ 41, 66 und 83.Google Scholar
  27. 1).
    Vgl. Anm. 1 S. 42.Google Scholar
  28. 1).
    Die Vorschriften des § 18 und des § 18a Abs. 1, 2, 5 AllgBfg finden entsprechende Anwendung, wenn Grundstücke durch Bereinigung eines Gemeinde- oder Gutsbezirks mit einem anderen oder durch Abtrennung von einem solchen Bezirk in einen anderen Grundbuchbezirk desselben Grund-buchamts übergehen. Allg Vfg vom 25. September 1908 Nr. 4 (JMBl S. 355). Ebenso ist die Allg Vfg vom 10. Januar 1907 (IMBl S. 6) entsprechend an-zuwenden.Google Scholar
  29. 1).
    Der Magistrat einer preußischen Stadtgemeinde ist zur Erteilung von Besitzzeugnissen für juristische Personen behufs Anlegung eines Grund-buchblattes nicht befugt. KGJ 24 A 226. Ebensowenig haben die Landes-Google Scholar
  30. direktoren diese Befugnis. Dagegen ist die von städtischen Beamten geführte Polizeiverwaltung einer preußischen Stadtgemeinde eine staatliche Behörde und als solche zur Ausstellung von Zeugnissen über den Eigenbesitz juristischer Personen behufs Anlegung von Grundbuchblättern zuständig. RGI 21 A 290.Google Scholar
  31. 2).
    Ein ftrikter Nachweis wird nicht verlangt; Glaubhaftmachung genügt. RGI 30 A 174.Google Scholar
  32. 1).
    Ein ftrifter Nachweis wirb nicht verlangt; Glaubhaftmachung genügt. KGI 30 A 174.Google Scholar
  33. 2).
    Besonderes gilt, wenn ein Ausschlußurtell erwirkt ist. Art. 28Google Scholar
  34. Abs. 2 Vdg.Google Scholar
  35. 1).
    Soweit für gewisse Grunbftücke (z. B. des Staats, der Gemeinde usw.) ein Grundbuchblatt weder angelegt, noch in der Anlegung begriffen ist, werden die auf solche Grundstücke sich beziehenden Schriften gemeindeweise zu Sammelakten vereinigt. § 45 Nr. 8 Gesch O.Google Scholar
  36. 2).
    Art. 35 PrFGG.Google Scholar
  37. 3).
    Zur Erleichterung des Geschäftsverkehrs empfiehlt es sich, daß die Notare von den ihren Anträgen beigefügten Urkunden, von denen bei den Gerichts-akten Abschriften zurückzubehalten sind, die erforderlichen Abschriften mit den Anträgen einreichen; vgl. hierzu die Allg Bfg vom 19. Juni 1920 (IMBl S.313.Google Scholar
  38. 1).
    Hierher gehören auch die Bauhandwerfer wegen der für sie ein-jutragenden Sicherungshypothek.Google Scholar
  39. 1).
    Die Einsichtnahme ift gebührenfrei. § 67 Nr. 4 PrGKG.Google Scholar
  40. 1).
    Für die Abschriften werden Schreibgebühren berechnet. § 67 PrGKG.Google Scholar
  41. 2).
    Auf bie Bezeichnung des Grundstücks, auf das sich die Einsichtnahme beziehen soll, findet § 28 GBO keine Anwendung (KGI 45 198).Google Scholar
  42. 1).
    Vgl. § 13 des preußischen Wassergeseßes vom 7. April 1913 (GS S. 53); Güthe im JMBl 1914 S. 492 ff.Google Scholar
  43. 1).
    Zu den Berechtigten gehört z. B. der, der ein subjektiv und objektiv dingliches Recht an dem Grundstück beansprucht. KGI 34 A 223.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1921

Authors and Affiliations

  • A. Brand
  • L. Schnitzler

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