Die Umbildung des Gemeindesteuersystems

  • Rudolf Gneist

Zusammenfassung

Wenn auch die Stein-Hardenbergische Gesetzgebung das Grundsystem der Gemeindelasten nach „Herkommen“ unberührt und unverändert gelassen hat, so sind doch alsbald Aenderungen eingetreten in Folge der Wechselwirkung, in welcher die Yerwaltungsgesetze des Staats mit dem Leben der Gemeinden stehen. Die Aenderungen sind in dem ersten Menschenalter (1821–1851) in bescheidenem Mass, fast unmerklich, eingetreten; im zweiten Menschenalter aber (seit 1851) in rascher Progression steigend, so dass man die Umwandlungen etwa von Jahrzehnt zu Jahrzehnt zu verfolgen hat.

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Literatur

  1. 11).
    Das verschiedene Bild der Entwicklung, welches [S. 30 Fr. J. Neumann, „Ertragssteuer oder persönliche Steuer“, Freiburg 1876, Cap. II, giebt, beruht auf der Verschiedenheit der Ausgangspunkte im westlichen Deutschland, zum Theil aber auch darauf, dass die Verhältnisse, von oben und von unten aus gesehen, sich verschiedenartig ausnehmen. Für die übrigen deutschen Staaten hat die Fauchersche Vierteljahrsschrift auch das Verdienst der Sammlung des Materials zunächst für Baiern und Hannover (s. unten), dann aber auch für die kleineren Staaten im Jahrgang 1867 I, S. 134–185.Google Scholar
  2. 12).
    Eine gute praktische Uebersicht des geltenden Rechts [S. 31 giebt Grotefend, die Grundsätze des Communalsteuerwesens 1874; über das frühere Recht: von Rönne und Simon, die preussischen Städteordnungen von 1808 und 1831, Breslau 1843; für die neuen Provinzen in kurzer Uebersicht: von Rönne, Preussisches Staatsrecht IIa, S. 573 (Hannover), 585 (Kurhessen), 588 (Nassau), 597, 602 (Schleswig-Holstein).Google Scholar
  3. 13).
    Faucher, Vierteljahrsschrift für Volkswirthschaft [S. 43 1863 II. S. 210. Jener Aufsatz (S. 184–223) ist wegen mancher paradox aussehender Behauptungen Gegenstand der Angriffe fast von allen Seiten geworden, hat aber das Verdienst einer grundlegenden Studie auf dem Boden einer wirklichen Kenntniss bestehender Gemeindesteuerverhältnisse. Andere relevante Seiten der Frage sind in derselben Zeitschrift (1866 II, 1 – 49) behandelt von Braun, „Staats- und Gemeindesteuern“. Wie wenig ein eigentlicher Schulgegensatz vorhanden ist, ergiebt z. B. die Aeusserung des Dr. Oppenheim bezüglich des Schulgeldes auf dem Danziger Congress (Verhdlg. S. 34): „Die Zurückführung auf Leistung und Gegenleistung gilt nur im Privatverkehr, eine Durchführung jenes Grundsatzes in öffentlichen Dingen wäre die Auflösung des Staats.“Google Scholar
  4. 14).
    In dem Verein für Sozialpolitik hat der Ver- [S. 46 fasser dieser Schrift zwar den Vorsitz in den Jahren 1873 und 1874 geführt, jedoch an den Verhandlungen über die Communalsteuerfrage nur untergeordneten Antheil genommen. Ein Hauptverdienst bei der Vorbereitung und Verhandlung dieser Frage gebührt dem spätern Vorsitzenden des Vereins, Professor Dr. Nasse. Die zehn Gutachten, welche auf Veranlassung des Vereins von Hoffmann, Bruch, Ludwig-Wolf, E. Meier, von Reitzenstein, Zürn, Heitz, Metz, Samter, Nasse erstattet sind, wurden 1877 vom Verein veröffentlicht (Leipzig, Duncker und Humblot 1877). Fast gleichzeitig erschienen zwei Monographien von Robert Friedberg, zur Besteuerung der Gemeinden (Berlin 1877) und Bilinski, die Gemeindebesteuerung und deren Reform (Leipzig 1878). Die Verhandlungen der V. Generalversammlung des Vereins für Socialpolitik sind Leipzig 1878 bei Duncker und Humblot erschienen, der Vortrag des Referenten auch in einem Separatabdruck: Adolf Wagner, die Communalsteuerfrage (Leipzig 1878 bei Winter). Eine Kritik der Gutachten und Verhandlungen mit Ausführung der eignen Auffassung hat Professor Held in Hildebrandts Jahrbüchern Bd. XXXI, S. 236 bis 266 gegeben.Google Scholar
  5. 15).
    Ebenso mühevoll wie verdienstlich sind die von der [S. 50 Redaction der deutschen Gemeindezeitung (Dr. H. Stolp) mitgetheilten Tabellen über die Wohlhabenheits- und Steuerstatistik deutscher und einiger österreichischer Städte (zusammen 240) für das Jahr 1875, mit Angabe der Anzahl der wirklichen Steuerzahler und der Gesamtbeträge des steuerpflichtigen Einkommens, — auch mit einer sachgemässen Klassifikation der Steuerarten. Für die vorliegenden Zwecke allgemeiner Vergleichung der Steuermassen waren diese Tabellen indessen weniger nutzbar zu machen.Google Scholar
  6. 16).
    Die Kopfbesteuerung durch Communalsteuern [S. 54 steht am höchsten in Frankfurt a. M. mit 24 1/2 Mark, in Berlin, Köln und Wiesbaden mit rund 20 Mark, und dann absteigend: Duisburg mit 17 Mark, Kassel mit 16 Mark, Elberfeld und Breslau mit 15 Mark, bis herab zu Liegnitz mit 4,64 Mark; wogegen Paris mit seiner indirecten Besteuerung ca. 60 Mark per Kopf aufbringt und doch die directen Gemeindesteuern von Paris ungefähr 1 Million Mark hinter Berlin zurückbleiben.Google Scholar
  7. 17).
    Zur Begründung späterer Urtheile habe ich die in [S. 56 den Herrfurthschen Tabellen nicht summirten Zahlen für die Städte über 10,000 Einw. addiren lassen mit folgenden Ergebnissen:Google Scholar
  8. Der Vermögens- und Schuldenbestand umfasst: (Math)Google Scholar
  9. 18).
    In der grossen Mehrzahl der Stadtgemeinden bilden die Ausgaben für Unterrichtszwecke und für die Armenpflege die beiden Hauptposten, während die für Verkehrsanlagen durchschnittlich etwas zurücktreten. In den Landgemeinden stehen durchschnittlich die Ausgaben für Verkehrsanlagen und die Schullast voran, während die Armenlast etwas zurücktritt und die allgemeinen Verwaltungsposten, die Verwendungen für die Polizei und allgemein staatliche Interessen, sowie die Communalschuldenverwaltung noch mehr zurücktreten. Ueber die Schullasten s. unten Abschn. IX.Google Scholar
  10. 19).
    Im Vergleich zu der Steuermasse der Ortsgemeinden [S. 57 ist schliesslich noch der Steuerbeiträge der Ortsgemeinden zu den Kreislasten zu gedenken, die sich für die ganze Monarchie auf wenig mehr als 7 pCt. belaufen und in Folge der Bestimmungen der Kreisordnung ziemlich gleich auf Grundbesitz und Mobiliarvermögen lasten: mit 5,167,710 Mark Zuschlägen zur Grundsteuer, 4,775,553 Mark zur Klassen- und Einkommensteuer, 735,822 Mark zur Gewerbesteuer, 863,109 Mark aus sonstigen Steuern (Herrfurth und Studt, Finanzstatistik der Kreise 1880). Unter den Kreisausgaben bilden diejenigen für Verkehrsanlagen die Hauptposten mit 59.5 pCt., wozu auch die Ausgaben für Verzinsung und Tilgung der Kreisschulden mit 21.5 pCt. grösstentheils zu rechnen sind. Dazu kommen 3.6 pCt. für Wohlthätigkeitsanstalten, 2.5 pCt. für die allgemeine Kreisverwaltung, 1.13 pCt. für staatliche insbesondere Militärzwecke etc. Die weitere Darstellung wird ergeben, dass alle Schwierigkeiten der Gesetzgebung in der Ortsbesteuerung liegen, nach deren Regulirung sich der Posten der Kreisbesteuerung unschwer regeln wird und hier ausser der Erörterung bleibt, um die tiefverwickelte Materie einigermassen zu vereinfachen.Google Scholar

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1881

Authors and Affiliations

  • Rudolf Gneist

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