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Abgrenzung

  • Heinrich Criepel

Zusammenfassung

Der Art. 4 der Reichsverfassung, von dem wir immer wieder unseren Ausgang nehmen müssen, bestimmt, es sollen der Beaufsichtigung des Reichs „die nachstehenden Angelegenheiten“ unterliegen. Tn besseres Deutsch übersehtzt: das Reich? hat das Recht, die Einzelstaaten in bezug auf die näher bezeichneten Angelegenheiten, in bezug auf ihr Derhalten im Bereiche dieser Angelegenheiten zu beaufsichtigen. Die Aufsicht über die Einzelstaaten ist also nicht unbeschränft. Das Reich darf nicht alle und jede Betätigung der Einzelstaatsgewalt, sondern nur ihre Cätigfeit auf bestimmten Lebensgebieten fontrollieren. Und durch die Aufzählung dieser Gebiete soll der sachliche Bereich für die Reichsaufsicht durch eine anscheinend scharf gezogene Linie umschrieben werden.

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1917

Authors and Affiliations

  • Heinrich Criepel
    • 1
  1. 1.Universität BerlinBerlin-GrunewaldDeutschland

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