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Der rechtliche Charakter der Stadtverordneten-Versammlung im allgemeinen

  • A. W. Jebens

Zusammenfassung

Wenn zunächst schon im ersten, von den Grundlagen der städtischen Verfassung handelnden Titel die Städteordnung von 1853 die Stadtgemeinden als Korporationen bezeichnet, denen die Selbstverwaltung ihrer Angelegenheiten — oder, wie die Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 (Art. 105) sich ausdrückt, „die selbständige Verwaltung ihrer Gemeindeangelegenheiten“ — nach näherer Vorschrift dieses Gesetzes zusteht (§ 9), und wenn dann der § 10 fortfährt:

„In den Städten wird ein Magistrat (kollegialischer Gemeindevorstand) und eine Stadtverordneten-Versammlung gebildet, welche nach näherer Vorschrift dieses Gesetzes dieselben vertreten. Der Magistrat ist die Obrigkeit der Stadt und verwaltet die städtischen Gemeindeangelegenheiten...“

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1905

Authors and Affiliations

  • A. W. Jebens
    • 1
  1. 1.Wirklichem Geheimem RatStadtratDeutschland

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