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Zweite Durchführungsverordnung1 zum Umwandlungs-Steuergesetz

  • Max Lion

Zusammenfassung

Das Gesetz über die Steuererleichterungen, jetzt Umwandlungs-Steuergesetz genannt, erging am selben Tage wie das Umwandlungsgesetz. Es enthielt zunächst nur einen Rahmen, innerhalb dessen Steuererleichterungen zugesagt wurden; vgl. Anm. 2 zum UmwStG. Die Ausfüllung sollte durch Verordnung des Reichsministers der Finanzen ersolgen. Dieser erließ zunächst die (Grste) DBO. vom 7. Juli 1934. Mehrere Gründe machten eine Ergänzung diser BO. Erforderlich. Darüber spricht sich der unten im Anhang abgedruckte Erlaß des RFiMi. Vom 9. März 1935 in Abschnitt 1 und 3 aus. Zunächft war inzwischen die DurchsBO.zum Umwandlungsgesetz ergangen, die Berücksichtigung verlangte. Sodann erforderten die zahlreichen Schwierigkeiten und Zweifel, die sich hinsichtlich der Gestaltung der Einkommen- und Körperschaftsteuer ergaben, im Interesse der Durchführung der Umwandlungen eine ausdrückliche Regelung. Und endlich solten noch weitere Erleichterungen gewährt und Vereinfachungen durchgeführt warden. So wurde durch die vorliegende „Zweite Durchführungsverordnung“ der Einfachheit halber die Erste mit rückwirkender Kraft vom 7. Juli 1935 aufgehoben und die neue Verordnung mit Wirkung vom gleichen Tage an ihre Stelle gesetzt. Die Zweite DurchfBO. bringt ohne Zweifel eine sehr ersreuliche Klarheit in die Regelung.

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1935

Authors and Affiliations

  • Max Lion
    • 1
  1. 1.BerlinDeutschland

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