Förderung der nationalen Industrie in ihrer Gesamtheit

  • Georg Wilhelm Häberlein

Zusammenfassung

Wesentlichster Faktor und ausschlaggebender Gesichtspunkt für den Patentschutz und die innere Ausgestaltung der deutschen Patentrechtslehre ist und bleibt trotz der zurzeit noch herrschenden Irrlehren im angeblichen Licht moderner Rechtsideen die Förderung vaterländischen Gewerbfleißes im Sinne verständiger Gewerbepolitik. Nicht die Arbeit des Einzelnen ist das Schutzwürdige69), sondern der Umstand, daß die sonst leicht geheimgehaltenen fruchtbaren Erfindungsgedanken in das Wirtschaftsleben heraustreten und den Keim zu nutzvoller Anwendung und zu weiteren technischen Erfindungen bilden70).

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Literatur

  1. 69).
    Vgl. Damme, a. a. O. S. 72.Google Scholar
  2. 70).
    Vgl. Werner Siemens, a. a. O. S. 22.Google Scholar
  3. 71).
    Vgl. Dr. Aron in „Recht und Wirtschaft“, 1913, S. 144.Google Scholar
  4. 72).
    Diese Äußerung mag meinen Gegnern wohl wiederum nicht vornehm erscheinen, aber ich habe mir bei meiner praktischen Tätigkeit in der Industrie schwielige Fäuste geholt und folcche ganz allgemein mehr schätzen gelernt als vornehmes Schweigen gegenüber einem dem wirklichen Arbeiter fremden Übermut.Google Scholar
  5. 73).
    „System des römischen Rechts“, Bd. I, Vorrede S. XXIII.Google Scholar
  6. 74).
    „Der Anspruch auf ein Patent usw.“, S. 22.Google Scholar
  7. 75).
    Vgl. Damme, Das deutsche Patentrecht, 1906, Vorwort u. S. 9 ff.Google Scholar
  8. 76).
    Mindestens aber Anspruch auf Sicherung eines redlichen Geschäftsmannes für seine auf die volkswirtschaftlich wertvolle praktische Durchbildung und Einführung der Erfindung verwendeten Auslagen.Google Scholar
  9. 77).
    „Der Anspruch auf ein Patent usw.“, S. 15 ff.; 68; 79; 94 ff.Google Scholar
  10. 78).
    Patentanwälte dürften hier iufolge des Anwaltszwanges kaum in Betracht kommen.Google Scholar
  11. 79).
    „Der Anspruch auf ein Patent nsw.“, S. 18.Google Scholar
  12. 80).
    Vgl. „Der Anspruch auf ein Patent nsw,“ S. 6–8.Google Scholar
  13. 81).
    Im weitesten Sinne des Wortes.Google Scholar
  14. 82).
    „Der Anspruch auf ein Patent usw.“, S. 52.Google Scholar
  15. 83).
    „Der Anspruch auf ein Patent usw.“, S. 96 ff.Google Scholar
  16. 84).
    a. a. O. S. 64 ff.Google Scholar
  17. 85).
    Offenbart ist ja die Erfindung schon auf redliche Weise eben durch den Fabrikanten.Google Scholar
  18. 86).
    Mag doch ein anderer sich erst einmal mit der bitterbösen Seite des Ersindens befassen und die nicht unbeträchtlichen Kosten der praktischen Durchführung und Ausgestaltung tragen. Es finden sich da oft gute Katzen, welche nach Mar Eyth die Kastanien aus dem Feuer holen.Google Scholar
  19. 87).
    „Der Anspruch auf ein Patent usw.“, S. 37 f.Google Scholar
  20. 88).
    a. a. O. S. 25 u. 73.Google Scholar
  21. 89).
    Vgl. Dr. Aron, „Recht und Wirtschaft“, 1913, Heft 5, S. 139, Sp. 2.Google Scholar
  22. 90).
    „Der Anspruch auf ein Patent usw.“, S.58 f.Google Scholar
  23. 91).
    Im weitesten Sinne des Worts.Google Scholar
  24. 92).
    „Der Anspruch ans ein Patent usw.“, S. 47 f., 64, 71, 74 f. u. 80.Google Scholar
  25. 93).
    a. a. O. S. 34 ff.Google Scholar
  26. 94).
    In eine recht schwierige Lage werben nach dem Entwurf wohl die ausländischen Anmelder kommen, wenn sie, am Ort ihres Vertreters beklagt, den zivilprozeßordnungsmäßigen Nachweis führen sollen, daß sie auch Erfinder sind. Oder will man etwa einem deutschen Erfinder zumuten, daß er den Beweis der Negative führen foll?Google Scholar
  27. 95).
    Vgl. Stem Bericht der Sachverständigen-Encluete 1887, S. 155.Google Scholar

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1913

Authors and Affiliations

  • Georg Wilhelm Häberlein

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