Die Kirchenhoheit

Zusammenfassung

Während dieser ganzen Periode blieben die allgemeinen Grundsätze des Landrechts über Glaubens- und Religionsfreiheit⁷) unverändert. Das Patent, die Bildung neuer Religionsgesellschaften betreffend, vom 30. 3. 1847⁸) deutete nur die Grundsätze an, nach denen den Geistlichen neuer Religionsgesellschaften, sofern sie sich in wesentlicher Übereinstimmung mit einer seit dem westfälischen Frieden in Deutschland anerkannten christlichen Religionspartei befanden, und in ihnen ein Kirchenministerium eingerichtet war, die Befugnis erteilt warden sollte, die Begründung oder Feststellung bürgerlicher Rechtsverhältnisse betreffende Amtshandlungen mit civilrechtlicher Wirkung vorzunehmen. Im übrigen gab das Patent eine Zusammenstellung der landrechtlichen Normen über Glaubens- und Religionsfreiheit.