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Die dynastische Ordnung

  • Karl Loewenstein
Part of the Abteilung Rechtswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE, volume 1)

Zusammenfassung

Der Regierungsform nach ist das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland eine parlamentarische Demokratie, deren besondere Gestaltung die parlamentarische Kabinettsregierung ist. Der Staatsform nach aber ist Großbritannien eine konstitutionelle — im Gegensatz zur absoluten — Monarchie, konstitutionell deswegen, weil die Ausübung der monarchischen Gewalt — die Royal Prerogative — durch Parlamentsgesetze und Konventionalregeln der Verfassung eingeschränkt und auch weiterhin einschränkbar ist. Die Eigenart des politischen Prozesses besteht nun darin, daß die Krone zwar ein wesentlicher und nicht hinwegzudenkender Bestandteil der Regierung und Regierungsführung ist, daß dies aber allseitig, und gerade auch vom jeweiligen Träger der Krone — dem Souverän —, als eine verfassungsrechtliche Fiktion anerkannt ist. Denn mit geringen Ausnahmen werden alle Akte, welche selbst auszuüben der Souverän rechtlich ermächtigt wäre, in der Praxis an seiner Stelle vom Kabinett veranlaßt und vollzogen. Was der Krone im zeitgenössischen Großbritannien an Einfluß und Prestige verblieben ist, hat sich vom verfassungsrechtlichen auf das gesellschaftliche Milieu verlagert 1.

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Literatur

  1. 1.
    Angesichts der theoretisch fortdauernden Bedeutung der Krone im Regierungsaufbau und -betrieb bedarf der Umstand, daß die Monarchie erst an dieser Stelle unserer Darstellung ihren Platz findet, einer kurzen Erklärung. Während in den älteren Darstellungen der britischen Verfassung die Krone an der Spitze steht (so noch in LAWRENCE A. LOWELL, The Government of England,New York 1912), sind die neueren Behandlungen realistischer, indem sie die Staatsorgane des Parlaments und der Regierung der Krone vorausstellen (so schon JuLrus HATSCHEK, Englisches Staatsrecht,Tübingen 1905/06, Band I, S. 589 ff). Von den führenden englischen Lehrbüchern bringen WADE und Pnn,LBS (Ausgabe von 1965, S. 165ff.) die Krone zwar nach dem Parlament, aber als Einleitung zum Abschnitt über die Exekutive (Regierung), also vor dem Kabinett und den Ministerien, ebenso O. H. Phillips (Ausgabe von 1962, S. 229ff.). Dem Engländer mag dies natürlich und der historischen Entwicklung gemäß erscheinen. Im Hinblick aber auf die in der verfassungsrechtlichen Praxis untergeordnete Rolle der Monarchie im heutigen politischen Prozeß würde dem nunmehr „republikanisierten“ kontinentalen Leser die Voranstellung als eine Akzentverschiebung, wenn nicht als Verzerrung der Verfassungswirklichkeit erscheinen. Unsere bisherige Darstellung glaubt aber eine genügende Rechtfertigung dafür erbracht zu haben, daß die Monarchie ihr erst an dieser Stelle eingefügt wird.Google Scholar
  2. 1.
    Zur geschichtlichen Entwicklung der englischen Monarchie vgl. das Einleitungskapitel, oben S. lff, 9ff.Google Scholar
  3. 2.
    Beginnend mit der normannischen Eroberung: Das normannische Haus (1066–1154); Plantagenets (1154–1399); Lancaster (1399–1461); York (14611485); Tudor (1485–1603); Stuart (1603–1649,1660–1688); Oranien (1688–1714). Hannover (1714–1837); Sachsen-Koburg (1837–1915); Windsor: seit 17. Juni 1917. Elizabeth II. ließ 1952 im Council erklären, sie und ihre Nachkommen seien als Angehörige des Hauses und der Familie Windsor anzusehen und ihren Abkömmlingen (außer den Töchtern, die sich verheiraten, und deren Abkömmlingen) solle der Name Windsor zustehen. Eine neuerliche Regelung der Titelführung für die königliche Familie trat durch königliche Deklaration im Jahre 1960 ein, als Königin Elizabeth II. bestimmte, diejenigen ihrer Abkömmlinge, die nicht als Prinzen und Prinzessinnen den Titel Royal Highness zu tragen berechtigt sind, sollten den Familiennamen Windsor-Mountbatten — der Zusatz bezieht sich auf den Familiennamen des Prinz-Gemahls Philip — tragen. Da aber ihre eigenen gegenwärtigen (und etwa noch zu erwartenden) Abkömmlinge ausdrücklich von dieser neuen Namensgebung ausgeschlossen sind, wird es einige dreißig bis vierzig Jahre dauern, bis sich jemand aus dem Hause Windsor als Windsor-Mountbatten bezeichnen wird. Offenbar war die Königin dabei von der guten Absicht geleitet, gewissen zukünftigen Mitgliedern ihrer Familie einen distinguierten bürgerlichen Namen zuzuerkennen, also den jüngeren Söhnen ihrer jüngeren Söhne oder den weiblichen Familienmitgliedern, die heiraten. Einzelheiten dieser komplizierten Neuerung haben lediglich für Stammbaumspezialisten Interesse.Google Scholar
  4. 1.
    HATSCHE$ a.a.O., Bd. I, S. 592/93 gibt die folgende Beschreibung: „Die englische Krone ist erblich in der männlichen und weiblichen der anglikanischen Kirche angehörigen Deszendenz der Kurfürstin Sophia von Hannoverchrw(133) und zwar nach dem Rechte der Linealerbfolge, der Erstgeburt, mit dem Vorrang der männlichen vor der weiblichen Deszendenz in derselben Linie und schließlich mit dem Vorrang der agnatischen vor der kognatischen Deszendenz für den Fall, daß das Erbrecht der Kollateralen eintritt“.Google Scholar
  5. 2.
    Die barbarische Sitte, daß bei einer in der Ehe des herrschenden Souveräns eintretenden Geburt der Innenminister im Gebärzimmer persönlich anwesend sein müsse — um sich zu überzeugen, daß kein Säugling unterschoben würde —, wurde mit den Geburten der Königin Elizabeth II. erfreulicherweise aufgegeben.Google Scholar
  6. 1.
    Ûber den in Schottland erhobenen Widerspruch gegen die Nummer II siehe McCormick v. Lord Advocate (1953) (S. C. 396; 1953 S.L.T. 255) und oben S. 70.Google Scholar
  7. 2.
    Edward II. wurde unter baronialem Druck im Parliament of Westminster (1327) zur Abdankung gezwungen (und kurz darauf im Gefängnis ermordet); Richard II., von Shakespeare verewigt, desgleichen (1399) (und wahrscheinlich nachher gleichfalls ermordet); das Parlament wählte seinen Besieger Henry of Bolingbroke, den ersten aus dem Hause Lancaster, als Henry IV. zum König. Bei der Landesflucht von James II. (1688) lag kein formeller Thronverzicht vor, so daß die Stuarts den Versuch einer gewaltsamen Restauration machen konnten (Culloden 1746).Google Scholar
  8. 1.
    Die Hintergründe der Angelegenheit sind auch heute, eine Generation später, und trotz der seither erschienenen persönlichen Erinnerungen (siehe Duke of Windsor, A King’s Story,London 1951) und anderweitigen Behandlungen nicht völlig geklärt. Offiziell wird angenommen, der damalige Prime Minister Stanley Baldwin und die ins Vertrauen gezogenen Dominion-Prime Minister hätten die vom König beabsichtigte Heirat mit einer geschiedenen Bürgerlichen aus staatspolitischen Gründen für untragbar gehalten und der König hätte die Aufgabe des Throns einem Verzicht auf die Eheschließung vorgezogen. Als eigentliche Queen Consort kam die Dame selbstverständlich niemals in Betracht. Inwieweit religiöse Bedenken — der Souverän ist auch das Haupt der anglikanischen Kirche — hereingespielt haben, ist ungeklärt, obwohl angenommen werden darf, daß der Primas, der Erzbischof von Canterbury, sich gegen die Heirat ausgesprochen hat. Eine Lösung hätte wahrscheinlich darin gefunden werden können, daß der König sich mit einer (morganatischen) Zivilehe mit Mrs. Simpson hätte begnügen und damit den Thron behalten können. Diese Möglichkeit wurde aber nicht ernstlich in Betracht gezogen. Der tiefere Grund für die erzwungene Abdankung mag wohl darin gelegen haben, daß die konservativen Politiker kein Vertrauen in die Charakterzuverlässigkeit des Monarchen hatten, was ihnen angesichts einer Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Deutschland, mit der gerechnet werden konnte, als eine bedenkliche Belastung des britischen Staatsschiffs erscheinen mußte. Diese Auffassung mochte nachträglich gerechtfertigt erscheinen. Sein taktloser Besuch bei Hitler (1937) kostete ihm viele Sympathien. Der Herzog von Windsor zog nicht etwa allein deswegen, weil seine Familie mit seiner Frau nichts zu tun haben wollte, das Exil dem Aufenthalt in England selbst vor, sondern wurde von der britischen Regierung geflissentlich ignoriert und nur während des letzten Krieges (1940–1945) als Gouverneur der Bahamas verwendet, da man ihn außer Landes haben wollte. Auch setzte ihm das Parlament niemals, wie es bei den anderen Mitgliedern des königlichen Hauses der Fall ist, eine Appanage aus. Auch der Titel Royal Highness wurde seiner Frau versagt. Königin Elizabeth II. entschloß sich jedoch, mit allgemeiner Billigung, der Verfemung ein Ende zu machen und traf sich mit der Herzogin am Krankenbett des Herzogs (1965).Google Scholar
  9. 1.
    Mary I. mit Philipp II. von Spanien, Mary II. mit William von Oranien, beide hatten kraft Parlamentsgesetz die Krone gemeinsam inne; Anne mit Prinz Georg von Dänemark; Victoria mit Prinz Albert von Sachsen-Koburg-Gotha, Elizabeth II. mit Prinz Philip von Griechenland.Google Scholar
  10. 2.
    Gegen Caroline, eine Braunschweigerin und die Frau Georges IV., wurde ein Parlamentsverfahren (Bill of Pains and Penalties) eingeleitet (1820), um sie des königlichen Titels zu entkleiden und die Ehescheidung auszusprechen, was zum größten Sittenskandal Englands führte. Der Entwurf mußte von der Regierung angesichts der sicheren Niederlage in den Commons fallen gelassen werden, hatte aber einen gewaltigen Prestigeverlust der Monarchie zur Folge, den erst Victoria wettmachen konnte.Google Scholar
  11. 3.
    Dies war bei Prinz Charles, dem ältesten Sohn der Königin Elizabeth II., 1958 der Fall. Der Titel wird niemals einem weiblichen Wesen verliehen.Google Scholar
  12. 4.
    Die Keuschheit der ältesten unverheirateten Tochter wird gleichfalls von der Statute of Treasons von 1351 geschützt.Google Scholar
  13. 1.
    Derzeit (1967) sind es vier Personen, die als Peers of Royal Blood Sitz und Stimme im Oberhaus haben, nämlich außer dem Prinzen von Wales die Herzöge von Gloucester (seit 1928) und Kent (seit 1934) sowie der Herzog von Windsor (seit 1946).Google Scholar
  14. 2.
    Der Kuriosität halber sei ein Gesetz von Anne von 1705 (4 und 5 Anne, c. 16) erwähnt, wonach alle Abkömmlinge der mehrfach erwähnten Kurfürstin Sophia von Hannover als geborene englische Untertanen zu gelten haben. Das Gesetz wurde zwar durch den British Nationality Act von 1948 (11 und 12 Geo. 6, c. 56) aufgehoben, was aber das House of Lords als Revisionsinstanz nicht hinderte, allen denjenigen die britische Staatsangehörigkeit zu belassen, die sie im Zeitpunkt der Aufhebung auf Grund des alten Gesetzes besessen hatten (Attorney. General v. Prince Ernest Augustus of Hannover [1957] [A.C. 436]). Die Entscheidung entbehrt nicht des Bizarren, da vermutlich der eine oder andere von zahlreichen solchen Nachkommen im ersten und zweiten Weltkrieg gegen England die Waffen getragen und somit, falls ihm seine Staatsangehörigkeit bekannt war, Hochverrat betrieben hat.Google Scholar
  15. 1.
    In früheren Zeiten mußten spezielle Parlamentsgesetze erlassen werden, die dem König die Übertragung der königlichen Funktionen an eine Kommission gestatteten, so bei den häufigen Abwesenheiten von George I. und II. in Hannover, später noch bei der Reise Georges V. nach Indien zur dortigen Krönung (1911) und bei seiner Erkrankung 1928. George III. war 1811 bereits so geistesgestört gewesen, daß er rechtlich seine Zustimmung zur Einsetzung eines Regenten abzugeben nicht in der Lage war.Google Scholar
  16. 1.
    Die Einrichtung hat gleichfalls eine typisch englische Vorgeschichte. Sie geht auf die Thronbesteigung von George III. (1760) zurück, als dieser im Austausch für eine staatliche Unterhaltsrente auf alle ihm persönlich zufallenden erblichen Throneinkünfte zugunsten des Fiskus verzichtete (surrender),die seither dem Consolidated Fund zufließen. Ausgenommen sind nur die Einkünfte der Herzogtümer von Lancaster und Cornwall, wovon die ersteren dem Monarchen, die letzteren dem offiziellen Thronerben (nach dessen Volljährigkeit) zukommen. Nach dem Civil List Act von 1952 (15 und 16 Geo. 6 und 1 und 2 Eliz. 2., c. 37) gilt die Verzichtserklärung bis zum Ablauf von sechs Monaten nach dem Tod des Souveräns, dessen Nachfolger also berechtigt wäre, nachher auf seine Erbeinkünfte selbst Anspruch zu erheben, davon aber wohlweislich Abstand nehmen würde, einmal da eine Konventionalregel vorliegt, zum anderen, weil er dann mit seinem persönlichen Einkommen auch zur Deckung der Staatsausgaben herangezogen würde.Google Scholar
  17. 1.
    Dazu gehört beispielsweise die Instandhaltung der königlichen Schlösser, die Post-, Telefon-und Telegrammfreiheit der Krone, die Kosten für die Beförderung in eigenen Flugzeugen und Zügen und der Gebrauch einer Luxusjacht, welche eine Mannschaft von 250 Leuten erfordert. Die Kosten der Staatsbesuche werden von den betreffenden Dominions getragen.Google Scholar
  18. 2.
    Die Frage der Abgabenfreiheit der Krone hat eine ausgiebige Rechtsprechung hervorgerufen. Sie erstreckt sich 1. auf die Person des Souveräns selbst; 2. auf die Regierungsdepartments und die von ihnen benutzten Baulichkeiten, wozu Gerichtsgebäude, Amtswohnungen, Polizeistationen, Postämter und Gefängnisse gehören, und ebenso auf die von Regierungsstellen verwalteten Fonds und Geldmittel (Bank voor Handel en Scheepvaart N.V. v. Administrator of Hungarian Property [1954] [A. C. 584]). Bis zum Crown Lessees (Protection of Subtenants) Act von 1952 (15 und 16 Geo. 6 und 1 und 2 Eliz. 2, c. 40) unterlagen die von der Krone vermieteten Gebäude nicht der Mieterschutzgesetzgebung. Früher waren auch die Diener der Krone nicht an die Geschwindigkeitsbeschränkungen für Kraftwagen gebunden, bis der Road Traf fic Act von 1930 (20 und 21 Geo. 5, c. 43) (Sekt. 121 (2)) sie auch (mit gewissen Ausnahmen) auf die Kronbeamten anwendbar machte. In den königlichen Palästen mag Alkohol zu jeder Tages-und Nachtzeit getrunken werden, da die Licensing Laws auf sie keine Anwendung finden (R. v. Graham-Campbell ex parte Herbert [1935] [1. K. B. 594]). Trotz neuerlicher Korrekturen besteht hier nach wie vor eine rechtsstaatlich nicht unbedenkliche Zwielichtzone.Google Scholar
  19. 3.
    Die Rechtslage des privaten Grundbesitzes der Krone (Crown private estates) — also nicht die Kronländereien wie die Herzogtümer von Lancaster und Cornwall, die dem Throninhaber kraft Erbrechts zustehen und über die nicht von ihm verfügt werden kann — ist durch die Crown Private Estates Acts von 1800 (39 und 40 Geo. 3, c. 88) und von 1862 (15 und 26 Vict., c. 37) — für die schottischen Güter gilt hier der Conveyancing (Scotland) Act von 1874 (37 und 38 Vict., c. 94)— dahingehend geregelt, daß der Souverän über sie inter vivos und durch Testament verfügen kann. Ist darüber beim Tod des Souveräns keine Verfügung getroffen worden, so werden sie zu Kronländereien, die von den Crown Estate Commissioners verwaltet werden (siehe unten S. 515).Google Scholar
  20. 1.
    Mit der Möglichkeit, daß völlig veraltete und noch dazu absurde Rechtsdinge plötzlich zu neuem Leben erwachen, muß im englischen Milieu immer gerechnet werden: Ein Rudel Walfische, die dem gegen ihre Spezies von den kommerziellen Walfischfängern in allen Meeren geführten Vernichtungskrieg zu entkommen hofften, hatte jüngst in der Themse nur dreißig Kilometer unterhalb der Tower-Brücke eine Zuflucht gefunden. Sie sollten sich darin nicht getäuscht haben, denn als im Oktober 1965 ein Sportfischer drei Boote ausgerüstet hatte, um ihrer habhaft zu werden, wurde ihm das von der erfreulich rechtsbewanderten Londoner Hafenpolizei mit dem Hinweis untersagt, daß alle Wale, die in englischen Flüssen gefangen werden, „tot oder lebendig“ der Königin gehören. — Auch das Ö1-Bohrungsmonopol der Krone ist keineswegs akademisch, da jüngsten (1966) erhebliche Vorkommen auf englischem Boden erschlossen wurden.Google Scholar
  21. 2.
    Der Monarch ist in verschiedenen Gebieten seines Empire und seines Stammlandes zu altherkömmlichen Tributen berechtigt, die, wenn sie in Sachleistungen bestehen, acts of petit serjeanty,wenn in Dienstleistungen acts of grand serjeanty genannt werden. Es gibt deren noch die mannigfaltigsten, wie etwa: Als Königin Elizabeth II. das kanadische Winnipeg in der Provinz Manitoba besuchte, erhielt sie von der Hudson Bay Company nach Vorschrift ihrer Gründungs-Charter zwei schwarze Biberfelle und zwei Elchköpfe. Die Stadt Gloucester löst die Überlassung von Kronländereien mit einer gewaltigen Aalpastete, Yarmouth mit hundert Heringen ab. Die Pächter des königlichen Gutes Fowlis in Schottland müssen mitten im Sommer einen Schneeball als Ablösung bezahlen, was heute keine Schwierigkeiten mehr macht, früher aber durch die Winterreste eines nahen Gebirgszuges bewerkstelligt wurde. Der Herr eines Landbesitzes bei Edinburgh muß auf Verlangen eine Kanne Rosenwasser mitsamt Waschschüssel und Handtuch im königlichen Palast abliefern. Als Pacht eines Londoner Grundstücks, das zuzeiten Henrys III. ein Schmied bewohnte, werden jährlich sechs Hufeisen und 61 Nägel abgeliefert — seit fünfhundert Jahren immer dieselben. Die Krone unterhält zur Entgegennahme dieser altrechtlichen Pachtablösungen und Leistungen einen eigenen Hofbeamten, den Queen’s Remembrancer,der sie in feierlicher Sitzung entgegennimmt.Google Scholar
  22. 1.
    Das Amt ist verhältnismäßig neu. Vor George III. galt der Home Secretary als Privatsekretär des Königs und war wegen seines Zugangs zu Staatsgeheimnissen immer Mitglied des Privy Council. George III. bestellte wegen seiner fast völligen Blindheit einen eigenen Privatsekretär (1811). Victoria nahm davon Abstand, da ihr Mann, Prinz Albert, ihr hauptsächlicher Berater war und ihr außerdem in Baron Stockmar eine Vertrauenhilfe zur Seite stand, nahm aber die Praxis nach dem Tod des Prinzgemahls (1861) wieder auf. Sie wurde seither von allen Königen beibehalten. Von 1870 bis 1931 (mit Ausnahme der Regierung von Edward VII. [1901–1910]) waren nur zwei Männer Privatsekretäre, Sir Henry Ponsonby und Sir Arthur Bigge (Lord Stamfordham). Ihrem Geschick ist der Ausbau des Postens zu einer Schlüsselstellung zu verdanken. Der Privatsekretär der Königin Elizabeth II. ist Sir Michael Adeane, ein Enkel des Inhabers der Stellung unter George V.Google Scholar
  23. 2.
    Siehe oben S. 469f.Google Scholar
  24. 3.
    Edward VIII. wurde über den sich zusammenbrauenden Sturm wegen seiner beabsichtigten Heirat mit Mrs. Simpson zuerst von seinem Privatsekretär unterrichtet. Die Kabinetts-Rebellen, die im Oktober 1963 sich der im Gang befindlichenGoogle Scholar
  25. 1.
    Statt vieler Entscheidungen. The Oriental Bank Corporation ex parte The Crown (1884) (28 Ch. D. 643).Google Scholar
  26. 2.
    An der Commonwealth-Konferenz vom September 1966 nahmen (mit Großbritannien) dreiundzwanzig Mitgliedstaaten teil. Bei Erscheinen des Buches dürfte sich die Liste weiter vermehrt haben.Google Scholar
  27. 1.
    Daraus erklärt sich beispielsweise, warum Königin Elizabeth anläßlich ihres Besuchs in Australien (1954) die Commonwealth-Belange weit stärker betonte als es ihre Minister in England für tunlich befunden hätten.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1967

Authors and Affiliations

  • Karl Loewenstein
    • 1
    • 2
  1. 1.Amherst CollegeUSA
  2. 2.Juristische FakultätUniversität MünchenDeutschland

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