Zuständigkeiten und Aufgaben von Behörden und Institutionen auf dem Gebiet des Brandschutzes für die Brandsicherheit baulicher Anlagen

Zusammenfassung

Die Gewährleistung der Brandsichheit einer baulichen Anlage ist das Anliegen vieler Behörden und Institutionen. Brandsicherheit bedeutet aus der Sicht der Feuerwehr landläufig die Summe vorbeugender baulicher, betrieblicher, organisatorischer und auch abwehrender Brandschutzmaßnahmen. Die Belange des feuerwehrbezogenen Vorbeugenden Brandschutzes nehmen im Baugenehmigungsverfahren die zu beteiligenden Brandschutzdienststellen wahr. Soweit Belange anderer Behörden im Genehmigungsverfahren berührt sind und in deren Zuständigkeit dem Brandschutz dienende Vorschriften existieren, müssen diese im Rahmen der Behördenbeteiligung zur Geltung gebracht werden. Die Einhaltung der Brandsicherheit während der Nutzung erfordert sowohl wiederkehrende Prüfungen seitens der Bauaufsicht als auch in regelmäßigen Zeitabständen vorzunehmende Brandschauen durch die Gemeinden. Die Beseitigung der gefahrenträchtigen Mängel müssen die jeweils zuständigen Behörden veranlassen.

Die durch den Abwehrenden Brandschutz zu gewährleistende Sicherheit ist nur mit der Frage nach dem für die Gesellschaft tragbaren Risiko zu beantworten. Die Komponente aktiver Brandschutz ist als Rechengröße für die Brandsicherheit ausgereizt. Die Beibehaltung des momentanen Sicherheitsstandards oder gar dessen Erhöhung ist nur noch möglich durch Verbesserung oder Vermehrung der vorbeugenden Brandschutzmaßnahmen.

Es stimmt bedenklich, wenn Verantwortlichkeiten für notwendige Brandschutzvorkehrungen abgewälzt und Risiken durch erhöhte Sachversicherungsdeckung eingegangen werden.