Verkehrssicherung auf Binnenschiffahrtsstraßen

Zusammenfassung

Der zunehmende Verkehr auf den Binnenschiffahrtsstraßen mit schnellen und großen Schiffseinheiten sowie die ständigen Bemühungen um eine wirtschaftlichere Nutzung des Gesamtsystems Schiff-Wasserstraße, z. B. durch tiefere Abladung und durch Einführung der Nachtschiffahrt, stellen an die Sicherung dieses Verkehrs zunehmend höhere Ansprüche. Dem Bedürfnis nach Verkehrssicherheit wird zum Teil durch Vorschriften entsprochen, die die Sicherheit des Schiffes selbst betreffen, wie die Bau- und Ausrüstungsvorschriften sowie die Besatzungsvorschriften für Binnenschiffe. Darüber hinaus werden jedoch Maßnahmen erforderlich, die der Ordnung des Schiffsverkehrs dienen. Hierzu sind u. a. die durch Schiffahrtspolizeiverordnungen erlassenen Verkehrsregeln zu rechnen, die generelle Anordnungen an die Verkehrsteilnehmer über das Verhalten im Verkehr zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs enthalten. Verkehrslenkende Maßnahmen sind dagegen nur in Sonderfällen erforderlich z. B. an Engstellen oder bei Schleusen. Einen breiten Raum nehmen hingegen die Verkehrsinformation und die Verkehrsberatung ein, die die Verkehrsteilnehmer in die Lage versetzen sollen, die allgemeinen Sorgfaltspflichten im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs zu beachten. Diesem Zweck dienen z. B. die Verkündungsblätter, die Schiffahrtszeichen und der nautische Informationsfunk. Unter Schiffahrtszeichen sind die visuellen, auditiven und Funkzeichen zu verstehen, die der Sicherung und Erleichterung des Schiffsverkehrs sowie dem Schutz der Wasserstraße und deren Anlagen dienen.