Besondere Verfahrensarten

Zusammenfassung

In den voranstehenden fünf Teilen des Erkenntnisverfahrens ist die Entwicklung eines Rechtsstreits von seinen alltäglich zu beobachtenden Anfängen bis hin zu einer gerichtlichen Endentscheidung — in erster oder in letzter Instanz — beschrieben. Die Darstellung orientierte sich dabei an dem zumindest dem Gesetzgeber vorschwebenden Prototyp eines Klageverfahrens. Dessen Kenntnis ist deswegen von außerordentlicher Wichtigkeit, weil sich die nachfolgend vorzustellenden, besonderen Verfahrensarten weitgehend an diesem Prototyp ausrichten und die Abweichungen von ihm ausdrücklich normieren. Das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wird wegen seiner unabdingbaren Vorkenntnis auch des Vollstreckungsrechts erst weiter unten, in den Rdnn. 609 ff. behandelt, während der Markenzeichen- und der Wettbewerbsprozeß wegen ihrer allzugroßen Spezialität insgesamt ausgeklammert bleiben (zu beiden etwa Nordemann, Wettbewerb- und Markenrecht, 8. Auf., S. 371 ff.).