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Sachenrecht pp 419-423 | Cite as

Erlöschen der Hypothek

  • Hans Josef Wieling
Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Zusammenfassung

a) Da die Hypothek grundsätzlich vom Bestehen der Forderung abhängt, so erlischt die Hypothek als solche, wenn die Forderung erlischt; das Recht geht aber nicht unter, vielmehr geht die Hypothek auf den Eigentümer über, § 1163 I 2, indem sie sich in eine Grundschuld umwandelt, § 1177 I. Verzichtet der Hypothekar auf die Hypothek1, so erwirbt sie ebenfalls der Eigentümer, § 1168. Hat der Eigentümer eine peremptorische (d.h. dauernde) Einrede2 gegen die Hypothek, so kann er vom Hypothekar den Verzicht auf die Hypothek verlangen, § 11693.

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Literatur

  1. 1.
    Durch einseitige Erklärung gegenüber dem Eigentümer oder Grundbuchamt; der Verzicht wird wirksam mit Eintragung im Grundbuch, § 1 168 II.Google Scholar
  2. 2.
    Etwa die Einrede der Bereicherung oder unerlaubten Handlung, §§ 821, 853.Google Scholar
  3. 3.
    Zum Ausschlußverfahren gegen unbekannte Gläubiger vgl. §§ 1170 f.Google Scholar
  4. 4.
    Protokolle der 2. Kommission 4475 ff. (Mugdan 3, 841 f.).Google Scholar
  5. 5.
    Protokolle der 2. Kommission 4492 ff. (Mugdan 3, 846 f.).Google Scholar
  6. 6.
    Vgl. oben 1 a.Google Scholar
  7. 7.
    Vgl. dazu aber auch Schapp, JuS 79, 544 ff.Google Scholar
  8. 8.
    Vgl. § 1092 E 1.Google Scholar
  9. 9.
    Andere als Grundpfandgläubiger, z.B. Nießbraucher, können sich die Löschung der Eigentümergrundschuld nur dadurch sichern, daß sie sich einen solchen Löschungsanspruch durch Vereinbarung mit dem Grundeigentümer verschaffen und diesen Anspruch dann durch eine Vormerkung sichern, § 1179, vgl. oben 3.Google Scholar
  10. 10.
    Vgl. Weinich, Löschungsanspruch und Löschungsvormerkung, Jura 80, 127 ff.; HaddingWelter, Zum Anspruch auf „Löschung“ gemäß § 1179 a BGB, JR 80, 89 ff.Google Scholar
  11. 11.
    Zwischenfinanzierer, denen die Eigentümergrundschuld abgetreten wurde, werden dadurch allerdings benachteiligt und verlieren ihre Sicherheit, so daß die Regelung verfehlt erscheint.Google Scholar
  12. 12.
    Vgl. dazu Hadding-Welter, JR 80, 91; MünchenerK-Eickmann § 1196 N. 21.Google Scholar
  13. 13.
    Zum Zweck dieser Vorschrift vgl. Westermann-Eickmann § 124 111 3 e.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1997

Authors and Affiliations

  • Hans Josef Wieling
    • 1
  1. 1.Oberlandesgericht KoblenzFachbereich Rechtswissenschaften Universität TrierTrierDeutschland

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