Advertisement

Unterschreiten und Erlaß

  • Astrid Funke
Part of the MedR Schriftenreihe Medizinrecht book series (MEDR)

Zusammenfassung

Wenn § 5 Abs. 1 Satz 1 GOÄ bestimmt, daß sich die Höhe der Gebühr nach dem Einfachen bis Dreieinhalbfachen des Gebührensatzes bemißt und es in § 5 Abs. 2 Satz 1 heißt, daß die Gebühr innerhalb des Rahmens nach den dort genannten Kriterien zu bestimmen ist, so ergibt sich daraus, daß bei Honorarbemessung nach der GOÄ ebensowenig wie ein Überschreiten des Höchstsatzes ein Unterschreiten des einfachen Satzes als Mindestsatz vorgesehen ist. Es kann aber im Einzelfall ein Bedürfnis danach bestehen, die gesetzlichen Gebühren zu unterschreiten oder sie ganz zu erlassen. Schranken hierfür ergeben sich insbesondere aus dem ärztlichen Standesrecht, je nach dem Motiv, das den Arzt zum Herabsetzen der Gebühr bewogen hat.

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1988

Authors and Affiliations

  • Astrid Funke
    • 1
  1. 1.Haus HeidgenNeunkirchen-Seelscheid 2Deutschland

Personalised recommendations