System und Grundlagen

Zusammenfassung

Arztrecht, Arzneimittelrecht, Recht der Medizinprodukte sind neue Begriffe, die gegenständliche Rechtsgebiete bezeichnen. Der besondere Schwerpunkt macht es notwendig, die herkömmlichen Unterteilungen in Zivilrecht, öffentliches Recht und Strafrecht zurücktreten zu lassen. Das Arztrecht ist nicht ein subjektives Recht, also nicht ein dem Arzt als Person oder Berufsausübender zustehender Anspruch. Vielmehr stellt es als objektives Recht die Zusammenfassung aller Rechtsregeln dar, die sich auf die Berufsausübung durch den Arzt und auf das Verhältnis des Patienten zum Arzt beziehen. Dabei ist „Arzt“ hier im weiteren, die Institution ebenso wie die Pluralität umfassenden Sinne gebraucht. Auch die das Krankenhaus, soweit es ärztliche Dienste vorsieht, betreffenden Regeln fallen darunter; die Mehrheit von Ärzten, die sich zur gemeinsamen Berufsausübung zusammengeschlossen hat oder die als Team im Wege moderner Arbeitsteilung den Patienten behandelt, ist ebenso einbezogen. Als objektives Recht ist der Begriff Arztrecht nicht auf dem Wort Arzt akzentuiert. Interessen- und wertungsjuristisch erscheint vielmehr der Patient gleichberechtigt. Arzt und Patient bringen beide ihre oft übereinstimmenden, gelegentlich aber auch kollidierenden Interessen in die Regelung ein: Recht, Ethik und vor allem das die Arzt-Patienten-Beziehung beherrschende Vertrauen haben die Aufgabe, den Interessengegensatz zwischen Arzt und Patient, wo er besteht, aufzulösen und zu harmonisieren, notfalls zu entscheiden.¹