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Leistungsketten und Dreiecksverhältnisse

  • Hans Josef Wieling
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Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Zusammenfassung

Die größten Unsicherheiten und Schwierigkeiten bereitet das Bereicherungsrecht in den Fällen der Leistungsketten und Dreiecksverhältnisse. Die Frage, wer hier von wem kondizieren kann, war und ist umstritten. Die Zahl der hierzu geäußerten verschiedenen Ansichten ist Legion, so daß hier eine Beschränkung auf wenige, aber grundlegende Rechtsgedanken erforderlich, aber auch möglich ist, zumal diese in allen Fallvarianten immer wieder in gleicher Weise auftauchen. Um die folgenden Beispiele in ihrer Terminologie zu vereinfachen, sei folgendes Fallschema zugrunde gelegt:

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Literatur

  1. 1.
    Ein typischer Fall dieser Art war früher die Bankanweisung, mit welcher der Bankkunde im Rahmen eines mit der Bank abgeschlossenen Girovertrages die Bank anwies, mit Wirkung für ihn an einen Dritten eine Zahlung zu leisten. Seit 1999 gelten aufgrund einer EG-Richtlinie die neuen §§ 675–676 h. Danach ist die frühere Bankanweisung jetzt ein „Überweisungsvertrag“, §§ 676 a-c, der als Werkvertrag verstanden wird; deswegen kann er nicht mehr widerrufen werden, sondern muß gekündigt werden. Der „Girovertrag” nach §§ 676 f-h verpflichtet die Bank nicht mehr, Überweisungen des Kunden auszuführen, sie kann mit ihm einen Überweisungsvertrag schließen oder es auch lassen.Google Scholar
  2. 3.
    Die Ausdrücke stammen aus dem Anweisungsrecht nach §§ 783 ff.: Der Anweisende (S) weist den Angewiesenen (D) in einer Urkunde an, eine bestimmte Summe Geldes an den Begünstigten (G) zu zahlen (oder sonstige vertretbare Sachen zu leisten). Zwischen dem Anweisenden und dem Begünstigten besteht das Valutaverhältnis, weil hier die eigentliche Zahlung, der Übergang der Valuta stattfindet. Es schuldet etwa der Anweisende dem Begünstigten Geld, er begleicht die Schuld, indem er den Anweisungsempfänger anweist, an den Begünstigten zu zahlen. Entsprechend weist im Dreiecksverhältnis S den D an, an G zu liefern und damit die Verpflichtung des S gegenüber G zu tilgen. Der Angewiesene findet seine Deckung im Verhältnis zum Anweisenden, von ihm kann er in den echten Anweisungsfällen Aufwendungsersatz verlangen, §§ 783 (2), 670. In den Dreiecksverhältnissen findet D die Deckung für seine Lieferung an G darin, daß er dadurch von seiner Verpflichtung gegenüber S frei wird oder aber dadurch Ansprüche gegen S erwirbt.Google Scholar
  3. 7.
    Vgl. Motive 2, 830: „Ist durch einen den Vermögensübergang an sich begründenden Akt das Vermögen des Einen vermindert und das Vermögen des Anderen vermehrt und fehlt hierzu ein rechtlicher Grund, so hat Jener gegen den Letzteren den persönlichen Anspruch auf Zurückgewährung des ohne Rechtsgrund empfangenen und nur gegen den Letzteren. Der die Kondiktion begründende Tatbestand ist grundsätzlich ein unmittelbar zwischen dem Benachtheiligten und dem Bereicherten eingetretener; gegen Dritte besteht der Kondiktionsanspruch nicht“.Google Scholar
  4. 16.
    S kann sich gegenüber D nicht darauf berufen, er habe nicht das Eigentum am Grundstück erlangt, er sei nur um seine eigene Kondiktion gegenüber G bereichert. Daß D auf Anweisung des S das Grundstück an G übereignet hat, ist gemäß § 362 II nicht anders zu bewerten, als hätte er das Eigentum auf S übertragen. S ist um das Eigentum am Grundstück bereichert und haftet dem D mit der condictio indebiti auf dessen Wert, § 818 I I.Google Scholar
  5. 34.
    Nach Krawielicki, JherJahrb 81 (1931), 326 Fn. 168a, welcher aus der “Vossischen Zeitung” von 1770 Nr. 37 zitiert.Google Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2004

Authors and Affiliations

  • Hans Josef Wieling
    • 1
  1. 1.Fachbereich V RechtswissenschaftUniversität TrierTrierDeutschland

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