Verträge der Ärzte mit dem Krankenhausträger und Versicherungen

Zusammenfassung

Chefarztverträge sind privatrechtliche Verträge, die ein leitender Krankenhausarzt mit dem Krankenhausträger abschließt. Sie formen die Tätigkeit des leitenden Arztes und geben seiner Stellung im Krankenhaus und gegenüber dem Patienten den rechtlichen Hintergrund. Deshalb ist beim Abschluß eines Chefarztvertrags besondere Sorgfalt am Platze. In den Vertrag sollten über folgende Probleme Regeln aufgenommen werden: Probezeit, endgültige Anstellung, ordentliche bzw. außerordentliche Kündigung, Residenzpflicht, Altersversorgung, Direktionsrecht, Zahl der Mitarbeiter, Mitwirkung bei deren Einstellung, Beteiligung am Klinikdirektorium, Mitwirkung bei der klinischen Prüfung von Arzneimitteln, eigene oder abgeleitete Privatliquidation bzw. Ausgleich für nicht geschehene Privatliquidation, Abgaben für Benutzungen der Einrichtungen des Krankenhauses, Mitarbeiterbeteiligung, Rechnungslegung, Anpassung des Krankenhauses an Entwicklungen in der Medizin — etwa Zusammenlegung oder Aufhebung von Abteilungen, Versicherung für Haftpflicht, Rückgriff bzw. Ausschluß des Rückgriffs durch den Klinikträger, Weiterzahlung der Bezüge im Falle von Krankheit und vorübergehender Arbeitsunfähigkeit, Alter des Eintritts in den Ruhestand, Gründe und Feststellung der Berufsunfähigkeit.