Zusammenfassung
In einem Festzinssystem der hier dargestellten Art würde der langfristige Nominalzins mit marktkonformen Mitteln gesteuert und als Fixzins, wie oben definiert, möglichst konstant gehalten. Wie präzise dieser Fixzins eingehalten werden kann, hängt aber von vielerlei exogenen Umständen ab. Anfänglich könnten die Zentralbanken daher gezwungen sein, eine relativ große Schwankungsbreite um den Fixzins zuzulassen.
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Notes
- 1.
- 2.
Bilanziell könnte die Zentralbank Konjunkturgeldzahlungen z. B. als „ewige“ zinslose Darlehen an die Bürger ausweisen.
- 3.
Im Idealfall einer konjunkturellen Nachfragestimulierung würden natürlich der Staat und auch die Unternehmen in gleichem Maß zur Steigerung ihrer Ausgaben bewegt werden wie die privaten Haushalte. Die Zentralbank hätte durchaus Möglichkeiten, auch dieses ambitioniertere Ziel zu verfolgen. Parallel zur Konjunkturgeldausschüttung könnte sie z. B. den Staat mit günstigen Krediten und die Unternehmen mit Investitionsprämien zur Ausgabensteigerung anregen.
- 4.
Für die Bemessung des Konjunkturgeldes könnten natürlich auch andere Bezugsgrößen gewählt werden. Im genannten Fall könnten z. B. statt 3,5 % der verfügbaren Haushaltseinkommen 3,5 % der Brutto-Haushaltseinkommen ausgezahlt werden, wobei in dem Fall die Bezüge für die Empfänger steuer- und abgabenpflichtig gemacht werden könnten.
- 5.
Ein solide finanziertes Bürgergeld würde die Mindestlebenshaltungskosten der Empfänger nicht vollständig abdecken. Es wäre daher mit einer hoch entwickelten staatlichen Beschäftigungsgarantie zu verbinden, die jeder Arbeitskraft die Erzielung eines notwendigen Zusatzeinkommens zum Bürgergeld zu zumutbaren Bedingungen ermöglicht. S. Wehner (2019a) und Wehner (2020a).
- 6.
Zu diesem Vorschlag s. auch Wehner (2019a, Kap. 4.2).
- 7.
S. den neokratischen Verfassungsentwurf in www.neokratieverfassung.de.
Literatur
Wehner, Burkhard 1992a. Die Katastrophen der Demokratie. Über die notwendige Neuordnung des politischen Verfahrens. Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft.
Wehner, Burkhard 1990. Der lange Abschied vom Sozialismus. Grundriss einer neuen Wirtschafts- und Sozialordnung. Frankfurt: Anton Hain.
Wehner, Burkhard 1992a. Der Neue Sozialstaat, Vollbeschäftigung, Einkommensgerechtigkeit und Staatsentschuldung. Opladen: Westdeutscher Verlag.
Wehner, Burkhard 1992b. Die Katastrophen der Demokratie. Über die notwendige Neuordnung des politischen Verfahrens. Darmstadt: Wissenschaftliche Buchgesellschaft.
Wehner, Burkhard 2019a. Basic Income and the Reshaping of Democracy. Towards a Citizens‘ Stipend in a New Political Order. Cham: Springer.
Wehner, Burkhard 2020a. Freedom, Peace and Secession. New Dimensions of Democracy. Cham: Springer.
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Wehner, B. (2020). Der Ausbau des geldpolitischen Instrumentariums. In: Eine neue Logik der Geldpolitik. Springer Gabler, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-29365-9_7
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