Koordinaten eines ganzheitlichen Finanzplans

Zusammenfassung

Es erhalten 47,6 Mio. sog. Vollempfänger eine steuerfreie, bedingungslose Grundeinkommenszahlung von 1500 € pro Monat. Das ergibt ein Zahlungsvolumen von 856,8 Mrd. € jährlich. Daneben erhalten 14,0 Mio. Rentenaufstocker mit jeweils 1000 € pro Monat und insgesamt 156,0 Mrd. € jährlich. Weiterhin werden 10,4 Mio. Kinder mit jährlich insgesamt 37,2 Mrd. € alimentiert. Alles zusammen errechnet sich auf 1050 Mrd. € an jährlichen Grundeinkommenszahlungen. Einen wesentlichen Beitrag für dessen Finanzierung geschieht über die umfassend reformierte Erbschaftsteuer mit 91,0 Mrd. € an jährlichen Steuermehreinnahmen sowie eine zusätzliche CO₂-Konsumsteuer mit rd. 135,0 Mrd. € an Zusatzsteuern. Die Akzeptanzvoraussetzungen dafür eröffnet ein einschneidend reformiertes Erbschaftssteuerregime mit einem neuartigen Finanzierungskonzept. Erbschaftsteuerschulden brauchen danach nur mit 3 % pro Jahr getilgt zu werden. Trotzdem kann der Fiskus die volle Schuld bereits mit Bestandskraft des Erbschaftssteuerbescheides haushaltsrechtlich als Einnahme zur Grundeinkommensfinanzierung verwenden. Einen weiteren, wesentlichen Netto-Finanzierungsbeitrag leistet ein reformiertes Einkommensteuerregime mit 85 Mrd. € an umverteilungswirksamen Steuermehreinnahmen pro Jahr. Insgesamt ergibt dies 311 Mrd. € an belastungswirksamen Mehrsteuern aus der Kernfinanzierung. Alle weiteren Finanzierungskomponenten, mit Ausnahme einer zusätzlichen Finanztransaktionssteuer von 45,0 Mrd. € sowie überschaubaren Verbrauchsteuererhöhungen, stellen für Niemanden eine Belastung dar. So z. B. die zur Gegenfinanzierung erforderlichen, belastungsneutralen Einkommensteuererhöhungen von 324 Mrd. €, denn mindestens so hoch wie diese sind die gesamten Grundeinkommen-Vorauszahlungen an alle Einkommensteuerpflichtigen.