Zusammenfassung
Zentrales Anliegen der Abfallpolitik ist es, Abfälle zu vermeiden und zu verwerten. So sollen natürliche Ressourcen geschützt werden. Mittelfristiges Ziel ist es, alle Siedlungsabfälle umweltverträglich zu verwerten. Dazu bedarf es neben technischen, gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen auch rechtlicher Weichenstellungen.
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- 1.
- 2.
Ebenda.
- 3.
Siehe Kap. 6.2.
- 4.
Organization for Economic Cooperation and Development (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).
- 5.
- 6.
Ebenda.
- 7.
- 8.
Ebenda.
- 9.
Siehe Kap. 3.3.
- 10.
Siehe Kap. 6.2.
- 11.
Gruppen der zu kontrollierenden Abfälle.
- 12.
Liste der gefährlichen Eigenschaften.
- 13.
Notifikation – Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen.
- 14.
Anlage VII ist noch nicht in Kraft getreten. Anlage VII ist integraler Bestandteil eines Abänderungsbeschusses.Dieser das Basler Übereinkommen abändernde Beschluss III/1 wurde 1995 angenommen.
- 15.
In dieser Anlage aufgeführte Abfälle gelten nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) dieses Übereinkommens als gefährlich; die Nennung eines Abfalls in dieser Anlage schließt nicht die Anwendung der Anlage III aus, um nachzuweisen, dass ein Abfall nicht gefährlich ist
- 16.
Vgl. Artikel 5 Basler Übereinkommen.
- 17.
- 18.
Ebenda.
- 19.
- 20.
Versandinformation für die in Artikel 3 Absätze 2 und 4 genannten Abfälle.
- 21.
Siehe Kap. 4.3.
- 22.
- 23.
- 24.
- 25.
- 26.
- 27.
Vgl. § 1 KrWG.
- 28.
Siehe Kap. 6.2.
- 29.
- 30.
- 31.
Siehe auch Kap. 4.3.2.
- 32.
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Jacobshagen, U. (2019). Abfallrecht. In: Umweltschutz und Gefahrguttransport für Binnen- und Seeschifffahrt. Springer Vieweg, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-25929-7_4
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