Ursachen beschränkter Effektivität des PKGr

Zusammenfassung

Dieser Forschungsarbeit liegt das Erkenntnisinteresse zugrunde herauszufinden, warum der parlamentarischen Kontrolle der Dienste eine beschränkte Effektivität zugeschrieben wird und wie die betroffenen Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit etwaigen Defiziten jener Art umzugehen pflegen. Eine wichtige Grundlage zur Beantwortung dieser Frage wurde im vergangenen Teil C dieser Arbeit gelegt, in dem einerseits nicht nur die Besonderheiten der Nachrichtendienste und ihrer Kontrolle im Allgemeinen, sondern auch jene in Deutschland im Speziellen dargelegt wurden. Andererseits wurden dort in Kapitel 10.4.4 aber auch konkrete Symptome identifiziert, die auf jene Effektivitätsprobleme der Kontrolle der Dienste verweisen.