Blockierte Regierungsbildung Institutionelle Transformationsprozesse der Regierungsorganisation 2018

Zusammenfassung

Niemals zuvor dauerte eine Regierungsbildung länger als die nach der Bundestagswahl 2017. Eine Blockade konnte diesmal nur mithilfe des Bundespräsidenten und gegen den Widerstand koalitionsunwilliger Partner überwunden werden. Wie organisiert die ungeliebte Neuauflage der Großen Koalition ihre kollektive Handlungsfähigkeit? Wie kann es gelingen, die selbstgesteckten Ziele seriösen Regierungshandwerks einerseits und einer Belebung der demokratischen Debattenkultur andererseits gleichzeitig zu erreichen? Oder abstrakter formuliert: Wie etablieren die Regierungspartner ein funktionierendes Koordinations- und Entscheidungssystem? Wo zeigt sich langfristige Stabilisierung, wo organisatorischer Wandel der Regierungsorganisation und der Kernexekutive? Ausgehend von der Annahme, dass sich Konsequenzen eines Regierungswechsels in organisatorischer Hinsicht als hybride Mischung sowohl stabilisierender wie auch verändernder Institutionalisierungsprozesse zeigen, geht der vorliegende Beitrag diesen Fragen in drei Schritten nach: Erstens erfolgt eine analytische Präzisierung des Gegenstands der Regierungsorganisation über ihre begriffliche Rahmung als kernexekutives Kommunikations-, Entscheidungs- und Koordinationssystem einer Regierungsformation. Zweitens wird ein gegenstandsbezogener Analyseansatz präsentiert, der an jüngere institutionentheoretische Arbeiten anschließt. Drittens schließlich wird vor diesem Hintergrund die Neuauflage der Großen Koalition empirisch in den Blick genommen.