Russland unter Medwedew und Putin: Gegner oder Partner des Westens?

Zusammenfassung

Der vorliegende Beitrag zeigt, dass der Westen und Russland ihr Ziel einer „strategischen Partnerschaft“ bislang nicht erreichen konnten. Mit allen drei „großen“ westlichen Akteuren (Vereinigte Staaten, NATO, EU) ist die Kooperation bruchstückhaft und wenig vertrauensvoll. Dies gilt insbesondere für Fragen aus dem Bereich der „Hard Security“ – und damit für Russlands Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und dem Nordatlantikpakt. Die Bedeutung des „Reset“ (Neustart) in den amerikanisch-russischen Beziehungen ist vor allem symbolischer Natur. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass mit ihm allenfalls kleinere Kurskorrekturen US-amerikanischer Politik einhergingen, die punktuelle Kompromissbereitschaft auf russischer Seite hervorriefen. Unreformierte Feindbilder, divergierende Wertesysteme, Prestigedenken sowie das Übergreifen von NATO und EU in den postsojwetischen Raum verhindern nach wie vor einen qualitativen Durchbruch in den bilateralen Beziehungen.

Dieser Beitrag berücksichtigt die Entwicklungen bis Anfang März 2010.