Wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung

Zusammenfassung

Seit ihrer Gründung sah sich die Wirtschafts- und Währungsunion einiger Kritik ausgesetzt, auch von grundsätzlichen Befürworterinnen und Befürwortern des Euros. Ein Problem sahen sie in der alleinigen Konzentration auf die nationale Haushaltspolitik im Stabilitäts- und Wachstumspakt. Schon um die Jahrtausendwende ergänzten die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger die wirtschaftspolitische Steuerung daher um eine weitere Säule: die Koordinierung nationaler Wirtschafts- und Sozialpolitiken. Mit dem ursprünglich als Offene Methode der Koordinierung (OMK) eingeführten Instrument zur Unterstützung der Lissabonner Wachstumsstrategie hatte das Geschehen während der Eurokrise allerdings nur noch wenig gemein. Zwar blieb die wirtschafts- und sozialpolitische Koordinierung formal weiterhin ein unverbindlicher Prozess; substantiell und institutionell aber ergaben sich mit der Einführung der Europa 2020-Strategie sowie dem Europäischen Semester bedeutende Änderungen.