Ungewollte Einwilligung? Die Rechtswirklichkeit der datenschutzrechtlichen Willenserklärung im Fall von Facebook

Zusammenfassung

Der Artikel widmet sich der informierten Einwilligung als Rechtfertigungsgrund zur Verarbeitung personenbezogener Daten im privatrechtlichen Verhältnis zwischen Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie dem Unternehmen Facebook. Es wird untersucht, ob die betroffenen Nutzenden des Social Media Dienstes tatsächlich „freiwillig, für den bestimmten Fall“ und „in informierter Weise“ in die Datenverarbeitung einwilligen und ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung bewusst ausüben. Dabei geht der Beitrag über eine rein dogmatische Diskussion hinaus und analysiert den Sachverhalt methodisch interdisziplinär in Verbindung mit empirischen Daten. Dabei geht es auch um die Frage, inwiefern das Datenschutzrecht überhaupt in der Lage ist, betroffene Verbraucherinnen und Verbrauchern vor einer grundrechtlichen Übervorteilung zu schützen. Ziel ist, die aktuelle Debatte mit empirischen Daten über den Sachverhalt im Fall von Facebook zu versorgen, um so eine weiterführende Diskussion zu befördern.