Prozesse und Akteure der europäischen Eisenbahngesetzgebung

Zusammenfassung

Der Gesetzgebungsprozess für das Eisenbahnregelwerk und seine inhaltliche Ausgestaltung folgen in der EU den in Kapitel 2 vorgestellten Prinzipien und Prozessen. Wie in jeder Branche beeinflussen letztlich aber die Besonderheiten und Rahmenbedingungen des Systems, wie die Inhalte aussehen und welche Akteure an der Gesetzgebung beteiligt werden. Ein gutes Beispiel für eine inhaltliche Besonderheit ist die Aufteilung des komplexen Bahnsystems in Teilsysteme, wodurch die grundlegenden Anforderungen an Bahnprodukte nicht schon in der Interoperabilitätsrichtlinie genannt werden, sondern erst in den nachgelagerten TSI-Verordnungen detailliert beschrieben werden.