Zusammenfassung
Nur wenige NATO-Mitgliedstaaten haben in den Jahren 2014 und 2017 das Zwei-Prozent-Ziel erfüllt (die USA, Griechenland, Großbritannien und Polen). Deutschland liegt mit knapp 1,25 % weit unter dem Zielwert. Das Kriterium entbehrt allerdings einer überzeugenden inneren Logik, bei seiner Bestimmung treten Erfassungs- und Messprobleme auf und die Mittelverwendung ist in den verschiedenen Staaten unterschiedlich, da nicht alle finanzierten Fähigkeiten der Bündnisverteidigung zu Gute kommen. Hinzu kommt, dass das Zwei-Prozent-Ziel rein inputorientiert ist. Das gilt auch für die abgeleitete Größe des Zwanzig-Prozent-Ziels für den Investitonsanteil. Beide Kennzahlen messen weder Effizienz noch Effektivität der Verteidigungsanstrengungen. Die Zahl zwei Prozent ist damit eine rein politische Größe, eine „hochpolitische Zahl“, die allerdings erkennbare politische Wirkung entfaltet.
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Notes
- 1.
SIPRI: Sources and methods: https://www.sipri.org/databases/milex/sources-and-methods#definition-of-military-expenditure (Zugriff: 23.05.2018).
- 2.
Ausgaben für Zivilverteidigung und Folgekosten früherer militärischer Aktivitäten, wie Demobilisierung, Konversion oder Vernichtung von Waffen werden vom SIPRI nicht, von der NATO teilweise zu den Verteidigungsausgaben gerechnet.
- 3.
In ihrer Übersicht über die Militärausgaben der Mitgliedsstaaten weist die NATO selbst auf diese Problematik hin. Es heißt dort: „In view of differences between the definition of NATO defence expenditure and national definitions, the figures shown in this report may diverge considerably from those which are quoted by media, published by national authorities or given in national budgets“ (NATO 2018:1).
- 4.
So zeigt z. B. der „World Military Expenditure and Arms Transfers Report“ des US State Department auf, dass es fünf verschiedene Währungsumrechnungsmethoden gibt (Béraud-Sudreau; Giegerich 2018:1).
- 5.
Béraud-Sudreau; Giegerich 2018:2.
- 6.
Eigene Berechnung gem. http://www.military-info.de/Bundeswehr/etat.htm (Zugriff: 24.05.2018).
- 7.
https://www.welt.de/politik/gallery13827675/Das-sind-die-Flugzeugtraeger-der-US-Navy.html (Zugriff: 24.07.2018.2017).
- 8.
Beispiel für solche Fähigkeiten sind: ein ausgewogener Mix von konventionellen und nuklearen Streitkräften, Durchhaltefähigkeit, robuste, mobile und verlegefähige konventionelle Streitkräfte, Führungsfähigkeit, Raketenabwehr/Luftverteidigung, Aufklärung sowie Fähigkeiten im Cyber-Raum (https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_49202.htm, Zugriff: 27.05.2018).
- 9.
Diese fehlende Verbindlichkeit wird in der Darstellung des NDPP mit folgender Formulierung „verbrämt“: „While national capability development is a sovereign responsibility, NATO plays an important supporting role in facilitating national capability development and delivery“. https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_49137.htm, (Zugriff: 07.05.2018).
- 10.
Dieser ist wie folgt definiert: „Nicht in erster Linie militärische, sondern gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Bedingungen, die nur in multinationalem Zusammenwirken beeinflusst werden können, bestimmen die künftige sicherheitspolitische Entwicklung. Sicherheit kann daher weder rein national noch allein durch Streitkräfte gewährleistet werden“ (Weissbuch 2006:29).
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von Krause, U. (2019). Zur (Un-)Brauchbarkeit des Kriteriums „Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt“. In: Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO und die Bundeswehr. essentials. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-23413-3_3
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